Mensch, das dauert! Nicht nur Autofahrer haben den Eindruck, dass es auf vielen Straßen nicht voran geht. Auch wer mit dem Bus oder der Straßenbahn fährt, hat oft dieses Gefühl. Zwar gibt es mehr als 101 Kilometer Busspuren in Berlin. Doch sie dürfen die meiste Zeit auch von anderen Kraftfahrzeugen genutzt werden. Zwar ließ der Senat entlang der Straßenbahnstrecken alle Ampeln mit Schaltungen ausstatten, die der Tram den Vorrang geben sollen. Doch in vielen Fällen wurden sie vor Jahren abgestellt oder sie funktionieren nicht richtig – nicht einmal an der fast nagelneuen Strecke in Adlershof. Was Zürich und München hinbekommen, klappt im selbst ernannten Verkehrskompetenzzentrum Berlin nur mit Abstrichen. Das ist peinlich.

Sicher, der Senat hat an der Malaise seinen Anteil. Obwohl eine von ihm selbst beauftragte Analyse belegt, dass die Verkehrslenkung Berlin zu wenige Mitarbeiter hat, soll die Senatsbehörde weiteres Personal einsparen. Im Schnitt dauerte es drei Jahre, bis eine Ampel mit einer Vorrangschaltung für Busse ausgestattet wurde – rekordverdächtig.

Es wäre aber falsch, nur die Ampelplaner zu kritisieren. Schließlich sollen sie auch die Interessen der Fußgänger und Radfahrer berücksichtigen – da muss der Nahverkehr auch mal zurückstehen. Außerdem: Dass die Busbeschleunigung 2012 abgebrochen wurde, ist nicht die Schuld des Senats. Die BVG als Auftraggeber hat das so entschieden. Das unterfinanzierte Landesunternehmen hat vom Finanzsenator die Order bekommen, mehr zu sparen – und spart sich auch die Ausgaben für busfreundliche Ampeln. Eine absurde Regelung im Verkehrsvertrag mit dem Senat, die das Fahren im Zuckeltempo belohnt, liefert der BVG dafür einen weiteren Grund.

Es wird Zeit, dass der Senat dieses Durcheinander auflöst. Damit Berlin wieder mobil wird.