Kranke Frau muss arbeiten: Fragwürdige Bescheide vom Arbeitsamt - Chef reagiert jetzt

Der Chef der Arbeitsagentur Berlin Nord, Christoph Möller, schreibt einen Brief an die arbeitslose Julia R. Er unterscheidet sich in allem von dem, was die Agentur sonst verschickt: Es ist keine Aufforderung, kein Bescheid, keine Ermahnung, sondern ein freundlicher, kundiger, selbst verfasster Text in völlig verständlichem Deutsch. Die Empfängerin liest zwei Mal, fragt verdutzt eine Freundin: Ob der Brief echt ist?

Der Chef selbst nämlich stellt darin in Aussicht, dass die Bescheide, die Julia R. bisher von seiner Arbeitsagentur erhalten hat, und die sie in schiere Verzweiflung stürzten, überprüft werden. Er trifft sie kurz danach zu einem persönlichen Gespräch, den Ort kann sie selbst wählen.

Die Berliner Zeitung berichtete zwei Mal ausführlich über den Fall der 53-jährigen Buchhalterin Julia R. (3. 4. und 10. 8. 2017), die sich von dem Amt bisher so falsch behandelt fühlt. Als habe sie eine Art Faulkrankheit.

Dabei war sie 37 Jahre lang angestellt, zahlte ohne Pause in die Sozialsysteme ein, bevor sie schwere Depressionen bekommt, Monate im Krankenhaus verbringt und mit Auslaufen des Krankengeldes von der Krankenkasse zum Arbeitsamt geschickt wird. Das ist ein Jahr her, Julia R. befindet sich damals erstmals auf dem Weg der Besserung, will nach dem Hamburger Modell langsam wieder in ihrem alten Job anfangen.

Der Chirurg und die Depressive

Doch die Arbeitsagentur hilft ihr nicht dabei, sondern schickt sie zu einem Gutachter. Er ist kein Psychiater, sondern Chirurg und Sozialmediziner. Er stuft die Kranke als voll arbeitsfähig ein. Julia R. erschrickt. Ihr behandelnder Arzt verbietet ihr noch die Arbeit, trotzdem soll sie sofort in Vollzeit zurück in einen Job. Das schaffe sie jetzt nicht, sagt sie der Agentur. Die erklärt kühl, gegen den Bescheid sei kein Widerspruch möglich, sie müsse dann beim Jobcenter Hartz IV beantragen.

Der soziale Abstieg kommt zügig. Ein halbes Jahr bezahlt Julia R. Krankenkasse, Miete, alles von ihren Ersparnissen, bis die auf das zulässige Hartz-IV-Niveau geschrumpft sind. Derweil verschlechtert sich ihr Krankheitszustand, allein durch die ständigen Arbeitsaufforderungen des Jobcenters.

Die Berliner Zeitung versucht, diesen Fall aufzuklären: Warum begutachtet ein Chirurg eine schwer Depressive? Warum gilt für diesen Fall nicht das sogenannte Nahtlosigkeitsprinzip, wonach Kranke so lange Arbeitslosengeld bekommen, bis über eine Erwerbsminderungsrente entschieden ist?

Der aufmerksame Chef

Vom Sprecher der Arbeitsagentur Berlin-Brandenburg kommt die rabiate Antwort: „Für uns ist die Frau gesund.“ Auf die Veröffentlichung in der Zeitung reagiert die Agentur mit Schweigen.

Auch danach bleiben allgemeine Fragen zum Thema ewig unbeantwortet, bevor der Behörden-Sprecher das zugesagte Interview ohne Angabe von Gründen cancelt. Die Agentur schien an einer Aufklärung der Fragen nicht interessiert zu sein. Den Fall sollen Gerichte klären.

Aber es passieren noch Zeichen und Wunder. Der Chef der für Julia R. zuständigen Arbeitsagentur Berlin-Nord erfährt durch die Zeitung von dem Fall, nicht etwa durch den Informationsfluss der eigenen Agentur. Christoph Möller ist neu in Berlin, hat vorher ein Amt in Norddeutschland geleitet, sieht Handlungsbedarf. Er trifft sich mit Julia R. und sagt, dass er eine neue Begutachtung prüfen lasse und eine Wiederaufnahme der Betreuung durch die Arbeitsagentur.

Es gab viele Reaktionen auf die Texte zum Arbeitsamt, die meisten beschreiben eigene Ohnmacht, vermuten System hinter den Verfahren. Und dann so was. Ein einzelner Chef bringt alles durcheinander, meldet sich und übernimmt Verantwortung. Und er entreißt den überlasteten Sozialgerichten einen Fall.