Die Kfz-Zulassungsstelle in Berlin-Lichtenberg. 
Foto: dpa/Carsten Koall

BerlinBei Behördengängen ist zurzeit mitunter viel Geduld gefragt. Seit Ausbruch der Corona-Pandemie sind die Ämter verpflichtet, den Infektionsschutz einzuhalten. In die Sprechstunden geht es nur noch mit Termin – und die sind schnell weg. 

Die Bezirke und der Senat wollen dies so schnell wie möglich ändern: „Alle Bezirke arbeiten mit Hochdruck daran, noch mehr Termine freizugeben“, teilte das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg mit. In den Ämtern der Behörde seien zusätzliche Kräfte im Einsatz; berlinweit seien zahlreiche Dienstleistungen online möglich. Auch in der Kfz-Zulassungsstelle werde mit Priorität daran gearbeitet, die Wartezeit zu reduzieren, hieß es aus der Innenverwaltung.

Nach Angaben des Senats seien die Kapazitäten der Bürgerämter seit dem 23. Mai schrittweise erhöht worden. Das Problem ist, dass Wartebereiche und Büroplätze wegen der Abstandsregeln nicht voll genutzt werden können, hieß es aus Tempelhof-Schöneberg und Charlottenburg-Wilmersdorf.

In Marzahn-Hellersdorf könne eines der drei Ämter wegen der bestehenden Hygieneauflagen nicht wieder geöffnet werden. Aus Mitte hieß es, dass die Menschen Termine auch für aktuell nicht notwendige Leistungen in Anspruch nehmen wollen. Aber Termine würden vorrangig nur für unbedingt notwendige Anliegen vergeben. Darunter zählen die Anmeldung eines Wohnsitzes, die Erneuerung eines Passes oder die Beantragung eines Führerscheins. Bei ganz dringenden Anliegen reiche eine E-Mail.

Auch in der Kfz-Zulassungsstelle können aufgrund der Abstandsregeln weniger Kunden bedient werden. Seit Beginn der Krise geht auch hier nichts ohne Termin, hieß es aus der Innenverwaltung. Hinzu kommt, dass ein Teil der Angestellten entweder zur Risikogruppe gehöre oder sich um die eigenen Kinder kümmern müsse.

Und: Die Frühjahrsspitze kollidiere wegen Corona in diesem Jahr mit den Sommerferien, in denen Mitarbeiter mit Kindern meist ihren Urlaub nehmen. Konkret bedeutet das: Für Händler beträgt die Wartezeit zurzeit drei Wochen, Privatkundentermine sind bis Ende August ausgebucht.

Lange Wartezeiten in Berliner Ämtern: Fragen und Antworten

Wann ändert sich die Situation? Wie kann ich trotzdem an einen Termin kommen? Das sagt der Senat:

Bis wann wird sich die Situation verbessern?

Ob sich die Situation verbessert, hängt vom Verlauf der Pandemie ab. Zurzeit arbeiten die Ämter und der Senat unter Hochdruck daran, mehr Termine anzubieten und Wartezeiten zu reduzieren. Für die Zulassungsstellen wird in den kommenden Wochen auf eine spürbare Verbesserung der Terminlage gehofft. Die zuständige Staatssekretärin Sabine Smentek (SPD) erklärte am Freitag in der RBB-„Abendschau“, dafür solle auch sonnabends gearbeitet werden. „So rechnen wir damit, dass wir bis Ende August die Wartezeiten zumindest halbiert haben.“

Wie kann ich einen Termin buchen?

Wegen der begrenzten Kapazitäten werden die Termine nur kurz vorher freigeschaltet. Alle Ämter bieten meist Anfang der Woche Termine für die laufende Woche an, erklärte die Innenverwaltung. Wer über die Nummer 115 einen Termin reservieren möchte, sollte wissen, dass dort am Wochenanfang besonders viele Anrufe eingehen.

Was passiert, wenn mein Ausweis abgelaufen ist?

Wenn das Ausweisdokument ab dem 1. März 2020 oder danach ungültig wurde, werden bis auf Weiteres keine Bußgeldverfahren wegen Verstoßes gegen die Ausweispflicht eingeleitet. Sollte der Reisepass abgelaufen sein, reicht für Länder der Europäischen Union sowie Andorra, Bosnien und Herzegowina, Liechtenstein, Monaco, Norwegen, San Marino, Schweiz, Türkei und Vatikan wie gewohnt auch ein gültiger Personalausweis als Reisedokument aus.

Wie lange dauert im Moment die Zulassung eines Autos?

Die Wartezeit bei Händlern und gewerblichen Kunden beträgt derzeit circa drei Wochen. Privatkundentermine sind bereits bis Ende August 2020 ausgebucht. Privatpersonen können die Zulassung über das Online-Angebot ganz ohne Termin erledigen. Online-Anträge über „i-Kfz“ werden in der Regel innerhalb eines Arbeitstages abgearbeitet und die Zulassungsunterlagen am nächsten Werktag versandt.