Lebus: Wahl von AfD-Politiker zum Bürgermeister ist ungültig

Die Wahl des AfD-Politikers Detlef Frye zum amtierenden Bürgermeister des Amtes Lebus (Märkisch-Oderland) ist ungültig. Daher sei die Wahl am Donnerstag kommender Woche in einer Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung erneut angesetzt worden, sagte Wahlleiterin Iris Frackowiak am Dienstag. „Wir hatten Hinweise von der Kommunalaufsicht, dass bei der Wahl gegen Öffentlichkeits-Grundsätze verstoßen wurde“, erläuterte Frackowiak.

Wahl stand nicht auf der Tagesordnung

Nachdem sowohl die bisherige ehrenamtliche Bürgermeisterin von Lebus als auch deren Stellvertreterin ihre Ämter niedergelegt hatten, hatte das Stadtparlament am vergangenen Donnerstag die Wahl eines neuen Vize-Stadtoberhaupts kurzfristig auf die Tagesordnung gesetzt. Dabei war Frye auch mit Stimmen von CDU-Politikern und parteilosen Stadtverordneten auf Linke-Ticket gewählt worden. Er hätte dann bis zur Wahl eines neuen Bürgermeisters im kommenden Februar amtiert. Frye wäre das erste AfD-Stadtoberhaupt in Brandenburg.
Die Kommunalaufsicht bemängelte jedoch, dass die Wahl nicht wie vorgeschrieben auf der veröffentlichten Tagesordnung stand. Bürgern müsse die Möglichkeit gegeben werden, Einwände gegen Kandidaten vorzubringen.

"Ich sehe darin keinen großen Dämpfer"

Frye reagierte gelassen auf die nötige Wiederholung der Wahl. Den ehrenamtlichen Stadtverordneten sei die Problematik nicht bewusst gewesen, meinte der AfD-Politiker. Man sei davon ausgegangen, dass die Wahl nach den beiden Rücktritten dringlich wäre. Da aber der älteste Stadtverordnete bis zur Wahl eines neuen Stadtoberhaupts amtierender Bürgermeister sei, bestehe doch keine Dringlichkeit. „Ich sehe darin keinen großen Dämpfer“, sagte Frye. Bei der Wahl in der kommenden Woche sei nun eine Bürger-Fragestunde geplant. (dpa)