Berlin - Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, dass Lehrer und Lehrerinnen demnächst selbst Corona-Schnelltests durchführen. Im Gesundheitsausschuss des Abgeordnetenhauses erklärte sie, es gebe eine entsprechende Verabredung der Gesundheitsminister der Länder. Grundlage sei ein Modellvorhaben aus Hessen. Die Länder hätten den Bund dazu aufgefordert, den rechtlichen Rahmen zu klären, damit die Schnelltests als Selbsttest eingesetzt werden können. Es werde eine Anleitung zum korrekten Gebrauch der Tests geben. 

Die SPD-Politikerin sieht hier Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Zuge. Die für dieses Jahr in Berlin besorgten sechs Millionen Tests seit November seien ebenso für den Bildungsbereich vorgesehen – also auch für das Lehrpersonal, so Kalayci. Derzeit dürfe aber nur Fachpersonal testen, erklärte sie. Das müsse im Bundesgesundheitsministerium geklärt werden, damit die Rahmenbedingungen geändert werden könnten. In Berlin sind Schulen und Kitas bei der Bedarfsplanung für den Einsatz von Schnelltests in Berlin bereits mitbedacht, in der nationalen Teststrategie noch nicht, hieß es am Montag aus der Senatsverwaltung.

1,1 Millionen Schnelltests bereits verteilt 

Anders sieht es im Bereich der Pflege aus. Dort sei mittlerweile die Vorgabe, der zufolge nur medizinisches Personal die Tests vornehmen darf, gelockert worden. Ab sofort dürfen auch Pflegehilfskräfte Tests vornehmen. 

Die Pflegeheime in Berlin werden inzwischen mit Schnelltests versorgt. „Sie haben erste  Priorität", sagte am Montag Moritz Quiske, Sprecher der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung. In mehreren Einrichtungen war in den vergangenen Wochen Corona ausgebrochen, in einem Heim in Lichtenberg starben 15 Menschen binnen fünf Wochen. Dort sind nun seit zwei Wochen Schnelltests verfügbar – ebenso wie in weiteren Heimen. Laut Senatsverwaltung sind bereits mehr als 1000 Bestellungen verarbeitet und  1,1 Millionen Schnelltests verteilt worden. Weitere 2,7 Millionen Schnelltests seien auf Lager und könnten von den Einrichtungen abgerufen werden. Zusätzlich sollen weitere 10 Millionen Schnelltests bestellt werden. Die Rechengröße, mit der der Bedarf an Schnelltests kalkuliert wird, liegt in Pflegeheimen bei 20 Tests pro Bewohner und Monat.

Der Hauptausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses hatte Anfang November die Finanzmittel in Höhe von über 70 Millionen Euro bis 2021 beschlossen, mit denen die Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung bis 2021 über 12 Millionen Antigen-Schnelltest beschaffen soll. Die für dieses Jahr vorgesehenen sechs Millionen Schnelltests kosten rund 33 Millionen Euro. 

Keine Entwarnung bei Infektionszahlen

Die Corona-Lage in Berlin habe sich etwas entspannt, sagte Kalayci am Montag – aber die Zahl der Neuinfektionen müsse in der Stadt sowie bundesweit noch deutlich sinken. Es gebe absolut keine Entwarnung. In Berlin ist mittlerweile etwa jedes vierte Intensivbett mit einem Covid-19-Patienten belegt. Die Steuerung der Patienten funktioniere allerdings, auch wenn es in einzelnen Krankenhäusern temporär zu Engpässen kommen könnte, so die SPD-Politikerin. Es seien noch 210 Intensivbetten frei. Zudem könnten die Kliniken innerhalb von 24 Stunden 270 weitere Betten aktivieren. Für den „ganz, ganz schlimmen Ernstfall“ hätten die Krankenhäuser weitere Kapazitäten. Zudem verfügt Berlin noch über ein Reservekrankenhaus. Die Berliner Corona-Ampel war am Wochenende zum ersten Mal seit der Einführung im Mai für das Kriterium Intensivbetten-Belegung  zeitweise auf Rot gesprungen