Medizinische Befunde sind für die meisten Menschen Gewissheiten. Auf die Diagnose folgt die Therapie, mit ihr die Hoffnung – aber was ist, wenn die Hoffnung trügt, die Gewissheit keine ist? Kira Merk (Name geändert) sagt, dass sie für eine ehrliche Medizin kämpft. Die Berlinerin ist seit Jahren schwer krank. Details sind für diese Geschichte nicht wichtig, darum nur so viel: Ihr Leiden ist lebensbedrohlich, sehr selten und schränkt sie in ihrem Alltag stark ein. Unzählige Male wurde ihr Blut untersucht, kamen Befunde aus den Laboren. Manche ließen sie gesund erscheinen. Dann wieder schickten die Labore Werte, die das Gegenteil aussagten. „Ich wollte das verstehen“, sagt sie.

Jahrelang recherchierte sie – ihr medizinisches Wissen aus dem Studium half ihr dabei. Sie versteht inzwischen, wie Hersteller von Bluttests Angaben zur Messgenauigkeit ihrer Produkte verändern. Sie hat Belege dafür gesammelt, ließ ihr Blut unter anderem von fünf Laboren parallel untersuchen – die fünf unterschiedliche Ergebnisse lieferten. Auf dem Markt befinden sich Tests, die zum Teil in deutlich unter 50 Prozent der Fälle richtige Ergebnisse liefern. Das bedeutet: Zahllose Patienten bekommen fehlerhafte Befunde. „Auch die Medizin hat scheinbar ihren Abgasskandal“, sagt Kira Merk.

„Potenzial für Ermittlungen“

Mit ihrem Wissen wendet sie sich schließlich an die Strafverfolgungsbehörden. Doch sie muss feststellen: Das Landeskriminalamt Berlin (LKA) lässt nicht nur die Möglichkeit verstreichen, Merks Vorwürfen auf den Grund zu gehen. Die Behörden legen regelrechten Eifer an den Tag, dass es gar nicht erst zu substanziellen Ermittlungen kommt. Im Umgang mit Merks Daten verletzen sie ihre Integrität. Höchste Stellen haben Kenntnis von den Vorgängen – und schreiten nicht ein.

Im September 2016 hat Kira Merk erstmals Kontakt mit Kommissar Steiner (Name geändert). Die Dienststelle, der er angehört, ist eine Abteilung für Betrug. „Zugegebenermaßen kompliziert“ sei der Themenkomplex, schreibt Kommissar Steiner im Dezember 2016 in einer Mail. Er sehe aber „durchaus Potenzial für weitere strafrechtliche Ermittlungen“. Merk hat zunächst Vertrauen zu ihm und er zu ihr. „Insgesamt machte Frau Merk [...] einen glaubhaften Eindruck; ihr Vortrag war in sich schlüssig und auch in Details verständlich bzw. nachvollziehbar“, schreibt er nach der ersten Vernehmung. Diese Sätze sind wichtig – denn später wird das LKA Kira Merk ganz anders darstellen.

Wesentliche Tatbestände fehlen

Merk ist ein beharrlicher Mensch, man darf davon ausgehen, dass ihre kognitiven Fähigkeiten die der meisten Menschen übersteigen. Für Kommissar Steiner ist sie nicht nur Hinweisgeberin, sondern auch Expertin. Inzwischen, anderthalb Jahre später, beschäftigen ihre Recherchen das Fachpublikum. Die Süddeutsche Zeitung berichtete darüber, in ihrer aktuellen Ausgabe schreibt auch die Fachzeitschrift Laborjournal ausführlich über ihren Fall. „Offenbar kontrolliert niemand, ob ein Test wirklich misst, was er zu messen vorgibt, und ob die Testqualität für eine gewissenhafte Diagnostik ausreichend ist“, heißt es in dem Artikel. 

Für Kommissar Steiner könnte es einer seiner größten Fälle werden, denn im Prinzip treffen Merks Erkenntnisse auf eine Vielzahl von Testverfahren der sogenannten In-vitro-Diagnostik zu. Ihre seitenlangen Mails werden die wichtigste Quelle seines Berichts. Im Dezember 2016 kommt es zu Differenzen. In einer Zusammenfassung, die er ihr schickt, fehlen wesentliche Tatbestände. Der Ermittler hat sie zudem gebeten, ihm Arztberichte zu schicken. „Er sagte, das solle meine Glaubwürdigkeit bei der Staatsanwaltschaft stärken“, erinnert sie sich. „Ich habe versucht, ihm zu erklären, dass es für die Thematik egal ist, ob ich persönlich betroffen bin. Sein Anliegen kam mir komisch vor.“ Trotzdem übergibt sie nach einigem Zögern die Unterlagen. „Einsicht hat nur der polizeiliche Sachbearbeiter. Patientendaten werden auch grundsätzlich nicht an Dritte weitergegeben“, schreibt Steiner.

Zweifel verstärken sich

Merks Bedenken wachsen. Ihr wird klar, was es bedeuten kann, wenn derart sensible Daten in eine Ermittlungsakte geraten. Kommt es zum Prozess, dann könnten die gegnerischen Anwälte Einsicht nehmen. Auch vertraulichste Gesundheitsdaten lägen ihnen offen. „Ich möchte nicht, dass diese [Berichte] an die Staatsanwaltschaft gehen und offiziell verwendet werden“, schreibt sie in einer Mail. Der Kommissar versucht, sie noch einmal zu beruhigen. „Ich bestätige Ihnen, dass […] nur die Unterlagen genutzt werden, zu denen Sie auch Ihre Zustimmung gegeben haben“, antwortet er. Diese Zusage wird die Polizei nicht einhalten.

Es verstärkt Merks Zweifel, dass sie zwar unterschiedliche Vorgänge gegen unterschiedliche Beschuldigte zur Anzeige gebracht hat. Doch Steiner hat alle in einem Verfahren erfasst. Das bedeutet: Wenn Anklage erhoben wird, könnten die Anwälte aller Beschuldigten die Akten zu allen Vorgängen einsehen. Dieses Vorgehen ist zwar üblich, bestätigt die Pressestelle der Polizei – die Staatsanwaltschaft kann die Verfahren später trennen. Doch in Merks Fall ist es nicht korrekt, wie ihr die Datenauskunft des LKA später bestätigt: „Aus Datenschutzgründen dürfen personenbezogene Daten Dritter nicht mitgeteilt werden“, heißt es in dem Brief. „Folgerichtig ist, dass für jede angezeigte Tat eine eigene Vorgangskennung angelegt wird.“

Das Vorhaben steht noch am Anfang

Als die Auseinandersetzung eskaliert, unternimmt Steiner einen ungewöhnlichen Schritt. „Zur Beruhigung der Situation erhielt Frau Merk am 31. 1. 2017 den Ordner mit allen Unterlagen vom Unterzeichner an ihrer Wohnanschrift ausgehändigt“, schreibt er später im Ermittlungsbericht. Als sie dennoch um eine weitere Bearbeitung bittet, gibt er ihr keine Termine mehr. In mehreren Bundesländern haben die Landtage in den letzten Jahren Polizeibeauftragte eingesetzt, die Streitfälle wie diesen schlichten sollen. In Schleswig-Holstein gibt es das Amt seit 2016, mehr als 200 Fälle hat die Beauftragte Samiah El Samadoni bearbeitet.

Die Grünen setzten durch, dass die Stelle eingerichtet wurde. „Die Betroffenen haben jemanden, der sich kümmert. Sie bekommen nicht einfach einen schnoddrigen Bescheid“, sagt der innenpolitischer Sprecher Burkhard Peters. Entscheidend ist: Die Beauftragten sind unabhängig, sie unterstehen nicht der Polizei. Auch in Berlin will die rot-rot-grüne Koalition eine solche Stelle schaffen. Doch das Vorhaben steht noch am Anfang. Kira Merk bleibt darum nur der Weg über die Beschwerdestelle des Landeskriminalamtes. 

„Keinerlei Entgegenkommen“ 

Einige Wochen nach der Beschwerde findet ein Gespräch statt. Fünf LKA-Beamte nehmen daran teil, darunter Kommissar Steiner, sein Vorgesetzter und der Leiter der Beschwerdestelle. Kira Merk bringt zu dem Termin einen renommierten Datenschützer mit: Thilo Weichert, bis 2015 Datenschutzbeauftragter in Schleswig-Holstein und Strafrechtsexperte. Sein Urteil fällt harsch aus. „Das LKA zeigte weder fachliche Kompetenz noch Einfühlungsvermögen“, sagt er der Berliner Zeitung.

Merk wäre zu diesem Zeitpunkt durchaus bereit gewesen, weitere Beweismittel zu übergeben. Aber nur unter zwei Bedingungen: Ihre Anzeigen sollten getrennt werden und ihre Gesundheitsdaten aus der Ermittlungsakte verschwinden. Beides wäre möglich und geboten gewesen, erklärt Weichert. Liest man seine Zusammenfassung des zweieinhalbstündigen Gesprächs, dann entsteht aber nicht der Eindruck, als hätten die LKA-Beamten Interesse an einer Verständigung gehabt. „Keinerlei Entgegenkommen“ habe die Polizei signalisiert, obwohl „Einigkeit zu bestehen schien, dass es sich hier um relevante Straftaten handelt, die weiter andauern dürften und daher wahrscheinlich weitere Patienten geschädigt werden.“ Man muss betonen: Es ist der Polizei nicht freigestellt, ob sie auf Hinweise reagiert. Erhält sie Kenntnis von Offizialdelikten wie Betrug, dann muss sie ermitteln, das besagt das Legalitätsprinzip.

Der Versuch, eigene Fehler zu vertuschen

Zweifel an der Substanz von Merks Anzeigen werden in dem Gespräch laut Weichert nicht geäußert, auch nicht an ihrer Glaubwürdigkeit. Das ist bemerkenswert, denn im Sommer wird Merk bei Akteneinsichten lesen, was die LKA-Beamten über sie geschrieben haben. Sie stellen sie als unglaubwürdig dar, Merk findet verleumderische Darstellungen ihrer Person. „Indem sie sich gegen mich wendeten, versuchten sie, wohl ihre eigenen Fehler zu vertuschen“, sagt Kira Merk. „Die Konsequenzen für die Strafverfolgung waren für das LKA offenbar nachrangig.“

Als sie den Bericht später bei der Innenverwaltung einsieht, ist unter anderem diese Passage geschwärzt. Auf welcher Rechtsgrundlage, will ihr die Behörde auf mehrfache Nachfrage nicht schlüssig erklären. Kira Merk ist nach dem Gespräch so weit, dass sie sich über die Beschwerdestelle beschwert. Das tut man beim Polizeipräsidenten, im vorigen Jahr war es noch der kürzlich geschasste Klaus Kandt.

Überlastung der Strafverfolger

Im April 2017 teilt er per Brief mit: Die Ermittlungen seien „nicht zu beanstanden“. Er veranlasst die Abgabe an die Staatsanwaltschaft – zusammen mit Teilen der Beschwerdeakte, sodass die Strafverfolger auch gleich lesen können, was sie von Merk zu halten haben. Die Staatsanwaltschaft reagiert erwartungsgemäß: Sie weist die Anzeigen im Juni ab. Dass sie sich gründlich mit dem Fall befasst hätte, ist aus ihrem Schreiben nicht erkennbar. 

Merks verschiedene Anzeigen werden nicht einzeln benannt, die Abweisung nicht einzeln begründet, nicht einmal die Angezeigten sind klar genannt. Auf welcher Rechtsgrundlage? Diese Frage wird Merk nicht beantwortet.
Was möglicherweise einiges in diesem Fall erklärt, ist die Überlastung der Strafverfolger. Jüngst fragte die CDU nach der Zahl der Liegevermerke beim LKA – diese werden angefertigt, wenn ein Verfahren mehr als einen Monat lang nicht bearbeitet worden ist. 55.000 waren es Ende 2017, 30 Prozent mehr als im Vorjahr. Etliche Mitarbeiter sind gebunden durch die Aufarbeitung des Attentats am Breitscheidplatz. Halten sich die Strafverfolger komplizierte Verfahren bewusst vom Hals?

Daten verbleiben in der Handakte

Merks Hinweise legen sie jedenfalls zu den Akten. Doch für sie ist die Sache nicht abgeschlossen, schließlich enthalten die Akten ihre hochsensiblen Gesundheitsdaten und die herabwürdigenden Beschreibungen ihrer Person. Sie hat eine Befürchtung, so lange die Angaben, die mehrere Seiten in der Ermittlungsakte füllen, nicht unwiederbringlich gelöscht und Fehler korrigiert sind: „Im Fall einer erneuten Strafverfolgung müsste ich mit einer Bloßstellung meiner schutzwürdigsten Daten und Rufschädigung rechnen.“
Es gibt einschlägige Regeln, wie mit Schwerbehinderten-, Patienten- und Gendiagnostikdaten umzugehen ist. Die Betroffenen haben weitgehende Rechte auf Löschung. Doch LKA, Innenverwaltung und Staatsanwaltschaft ignorieren diese hartnäckig oder betrachten sie fälschlich als nachgeordnet.

Die Staatsanwaltschaft etwa bescheidet ihr im Dezember, nachdem Merk die Löschung etliche Male gefordert hat, die Daten würden zwar teilweise aus der Akte entnommen. In der Handakte verblieben sie aber komplett. Dritte können diese im Normalfall nicht einsehen, im Einzelfall aber eben doch. LKA und Innenverwaltung hatten behauptet, nur die Staatsanwaltschaft könne schwärzen. Dagegen schreibt der zuständige Staatsanwalt im Dezember: „Wie Ihnen bereits mitgeteilt wurde, können Bestandteile der Ermittlungsakten nicht einfach vernichtet werden.“ Dabei könnte die Staatsanwaltschaft eine Abwägung in Merks Sinn treffen, sagt Henning Rosenau, Professor für Strafprozessrecht und Medizinrecht an der Universität Halle-Wittenberg und Vorsitzender der Gendiagnostik-Kommission. „Der Gesetzgeber misst gendiagnostischen Daten einen besonderen Schutz zu“, erklärt er. Dieser könne sehr wohl stärker gewichtet werden als die Regeln der Aktenführung im Strafprozess.

Schludrigkeit oder Machtspiel?

Die gleiche Verbindung von Schlendrian und Ignoranz prägt den Umgang mit Kira Merk bei LKA und Innenverwaltung. Schon vor einem Jahr hatte sie auch den Stab von Innensenator Andreas Geisel (SPD) um Unterstützung gebeten. Außer zusätzlichem Ärger bringt ihr das nicht viel. Die Ermittlungen des LKA findet ein Mitarbeiter Geisels „nicht zu beanstanden“ – dass gegen alle Regeln nachträglich Seiten in die Ermittlungsakte eingefügt wurden, übersieht er. Merks Problem: Die Akte liegt nun auch in Geisels Behörde, und es braucht etliche Aufforderungen, ehe sie in der vorigen Woche schließlich die Löschung bestätigt. „Ich habe weder eine Entschuldigung noch eine Entschädigung erhalten“, sagt Kira Merk. „Herr Geisel und die Innenverwaltung wären dafür verantwortlich gewesen, dass dies so nicht auch noch die Staatsanwaltschaft erreicht.“

Auch das LKA schert sich ein Jahr lang nicht darum, Merks Anspruch auf Löschung ihrer Daten umzusetzen. An mindestens vier unterschiedlichen Stellen liegen dort im Dezember 2017 Teile ihrer Akte, das wird ihr schriftlich bestätigt. Auch die Löschung sichert man ihr zu – zwei Monate später sind die Daten aber noch da. Auf Nachfrage der Berliner Zeitung teilte die Polizei-Pressestelle vorige Woche mit, nun habe man die Daten wirklich gelöscht. Allerdings hätten sie nur in der Beschwerdestelle vorgelegen.

„Fehler und Datenschutzverstöße sind bis heute nicht korrigiert"

Was aus Merks Daten in den anderen Dienststellen des LKA geworden ist – die Polizei kann oder will es nicht erklären. „Offenbar hat das LKA seitens der eigenen Fachaufsicht und seitens der Staatsanwaltschaft beliebigen Handlungsspielraum“, sagt Kira Merk. Ob die Behörden aus Schludrigkeit so mit Kira Merk verfahren oder aus Lust am Spiel mit der Macht gegenüber einer unbequemen Bürgerin – es sei dahingestellt. Jedenfalls haben sie gegen Geschäftsanweisungen, Datenschutzregeln und das Legalitätsprinzip verstoßen. Anfragen zu Details des Falls lassen Innenverwaltung und Polizei unbeantwortet – man könne nichts sagen, da die Akte bei der Staatsanwaltschaft liegen. Auch die antwortet nicht auf die Fragen der Redaktion. 

„Ich habe den Worten des Kommissars Glauben geschenkt, das war ein Fehler“, sagt Kira Merk. „Fehler und Datenschutzverstöße sind bis heute nicht korrigiert. Ich hätte der Polizei und ihrer Fachaufsicht so etwas nicht zugetraut.“ Konsequenzen gab es beim LKA aus ihrem Fall bislang keine. Bei den Herstellern von Bluttests und den Laboren, die sie verwenden, sowieso nicht.