Status „geduldet“: Warum darf Ali Belem nicht in Berlin leben und arbeiten?

Der 33-Jährige ist seit sieben Jahren in Deutschland, fünf davon geduldet. Er spricht Deutsch, will arbeiten. Unerlaubterweise startete er ein neues Leben.

Ali Belem befürchtet ins Gefängnis zu müssen, wenn er sein Gesicht zeigt.
Ali Belem befürchtet ins Gefängnis zu müssen, wenn er sein Gesicht zeigt.Berliner Zeitung/Markus Wächter

Die Tür springt auf, Ali Belem schreckt hoch und schaut verschlafen in die Richtung eines Sicherheitsmitarbeiters. „Wie heißt du?“, fragt der. Der schlanke Burkiner richtet sich auf und seufzt seinen Namen. Es ist 22 Uhr und er hat Frühschicht, um vier Uhr muss er wieder aufstehen. Fünf Jahre lang lebt er jetzt schon hier, in der Unterkunft für Geflüchtete in einer Kleinstadt in Sachsen-Anhalt. Er fühlt sich überwacht und ausgebeutet. Jeden Tag kommt der Wachmann, jeden Monat muss er 300 Euro bezahlen, für ein Leben zu viert in einem 16 Quadratmeter großen Zimmer. Die Miete wird erhöht, wenn er mehr Geld bekommt, wegen der Überstunden.

Ali Belem hat eine entspannte Ausstrahlung, aber eine tiefe Traurigkeit ist spürbar mit seiner Erzählung verbunden. Er redet über das Jahr 2020, kurz danach habe er seine Arbeitserlaubnis verloren. Der 33-Jährige hält seine geballten Fäuste dicht nebeneinander vors Gesicht, während er erzählt, wie er sich knapp sieben Jahre lang in der Unterkunft fühlte. Manchmal lacht er kurz auf, aber es ist ein bitteres Lachen. Belem lacht über seine extreme Situation als Langzeitgeduldeter in Deutschland, weil er sich nicht anders zu helfen weiß.

Immerhin lebt er jetzt in Berlin. Eigentlich darf er nicht hier sein, sondern müsste seine „Residenzpflicht“ erfüllen und in Sachsen-Anhalt ausharren. Ali Belem ist nicht sein echter Name, er darf auch auf Fotos für diesen Text auf keinen Fall erkannt werden.

Belem berichtet weiter aus dem Jahr 2020: Die Arbeit als Staplerfahrer machte ihm Spaß, er verstand sich gut mit den Kollegen. Deshalb blieb er in der Asylunterkunft, obwohl er sich wie in einem Gefängnis fühlte. Das Unternehmen, bei dem er über eine Zeitarbeitsfirma tätig war, wollte ihn fest einstellen. Als er die Erlaubnis der Ausländerbehörde dafür einholen wollte, verboten sie ihm das Arbeiten ganz. Der Grund: ein fehlender Reisepass. Vorher war das kein Problem gewesen, er hatte trotz fehlendem Pass und Duldung gearbeitet. Die Behörde forderte ihn zwar immer wieder auf, den Reisepass einzureichen, doch ohne die Warnung, dass sonst die Arbeitserlaubnis entzogen werde. So erzählt es Ali Belem.

Abgehauen aus Sachsen-Anhalt: „Ich gehe nie mehr zurück“

Es ist ein Samstagmorgen, er sitzt in Jogginghose und Adiletten auf der Couch im großzügigen Wohnzimmer einer typischen Berliner Altbauwohnung. An den Wänden hängen Schwarz-Weiß-Fotos, die Regale reichen fast bis unter die hohen, mit Stuck geschmückten Decken. Belems Mitbewohner kocht Kaffee. Ali Belem lebt seit fünf Monaten hier, in Berlin-Schöneberg. Die Ausländerbehörde in Sachsen-Anhalt stelle schon Fragen, wo er sei. Er habe ihnen gesagt, er wohne bei einem Freund im Landkreis, das sei mit der Heimleitung abgesprochen. Die Antwort war, er müsse das bei der Ausländerbehörde anmelden. „Ich gehe nie wieder zurück“, sagt er.

Er darf seinen Landkreis eigentlich nicht verlassen. Für die Verletzung der sogenannten Residenzpflicht könnte er zwei Wochen ins Gefängnis gehen, sagt er. Trotzdem will er seine Geschichte erzählen. Belem will, dass möglichst viele Deutsche erfahren, wie es ist, lange Zeit als Geduldeter in ihrem Land zu leben. „Ich weiß, die Situation ist schwierig, weltweit. Aber ich will kämpfen und nicht aufgeben“, sagt er.

Eine Duldung in Deutschland zu haben, bedeutet, dass man vorerst im Land bleiben darf, obwohl der Asylantrag abgelehnt wurde. Die Abschiebung, die sonst droht, ist ausgesetzt, es gibt verschiedene Gründe dafür. Etwa, dass die Identität eines Menschen nicht geklärt werden kann, eine Familie getrennt würde oder es für das Herkunftsland aus Sicherheitsgründen einen Abschiebestopp gibt. Im Jahr 2021 lebten 136.605 Menschen in Deutschland, die schon mehr als fünf Jahre geduldet waren.

Ali Belem hat eine „Duldung für Personen mit ungeklärter Identität“ nach Paragraph 60b Aufenthaltsgesetz, die auch „Duldung Light“ genannt wird und für die besonders strenge Regeln gelten. Mehr als 25.000 Personen sind in Deutschland laut einer Recherche der Wochenzeitung Die Zeit davon betroffen. In der Regel dürfen Personen mit dieser Art von Duldung nicht arbeiten und müssen im Asylbewerberheim leben. Außerdem unterliegen sie dauerhaft der Residenzpflicht.

Viele Betroffene lehnen ab, mit der Presse über ihre Situation zu sprechen. Sie fürchten eine falsche Darstellung ihrer Situation, Voyeurismus oder andere Nachteile, falls sie in den Berichten doch erkannt werden. Auch Belem befürchtet, dass ihm ein Medienbericht eine Strafe einbringen könnte, die negative Auswirkungen auf seine Tauglichkeit für das Chancen-Aufenthaltsrecht haben könnte. Dieses geplante Gesetz der Ampelkoalition ist die große Hoffnung für alle Menschen, die mit Duldung in Deutschland leben, die erste Hoffnung seit Langem. Auch für ihn.

Er zeigt eine Nachricht auf seinem Smartphone: „Das neue Gesetz soll auch für die Duldung Light gelten!“, schreibt eine Bekannte. Falls das Gesetz für ihn nicht gelte, dürfte die Berliner Zeitung auch seinen Namen drucken und sein Gesicht zeigen, sagt Belem: „Ich hab die Schnauze voll!“

Das Chancen-Aufenthaltsrecht – ein Anlass zur Hoffnung?

Der Gesetzentwurf wurde bereits vom Kabinett beschlossen. Er sieht vor, dass Menschen, die fünf Jahre oder länger geduldet sind, zunächst für ein Jahr eine Aufenthaltserlaubnis bekommen. Mit der können sie sich im Bundesgebiet frei bewegen, arbeiten und Deutschkurse besuchen. Nach einem Jahr müssen sie nachweisen, dass sie ihren Lebensunterhalt selbst bestreiten und Deutsch auf A2-Niveau sprechen können. „Es sollen positive Anreize für die Integration in den Arbeitsmarkt gesetzt werden“, heißt es in dem Entwurf. Ali Belem hat sogar schon einen B1-Kurs absolviert, er erzählt seine Geschichte auf Deutsch, er hat seinen Staplerführerschein selbst finanziert. Er rechnet fest damit, in einem Jahr die geforderten „Integrationserfolge“ vorweisen zu können. Er will sie nur endlich nachweisen dürfen.

Bei der Diskussion im Bundestag regte sich Widerstand in der Opposition bezüglich des neuen Gesetzes. Ein Abgeordneter der CDU sprach von Fehlanreizen, während die AfD Asylbetrug befürchtet. Der Linke gingen die Pläne dagegen nicht weit genug.

Ali Belem zeigt ein Foto von seinem Zimmer in der Unterkunft in Sachsen-Anhalt. Kleidung in einem Plastiksack und mehrere Gitter als Bettgestelle wirken, als seien die Bewohner nur auf der Durchreise. „Dort gab es oft Streit“, sagt er. Die Menschen kämen mit der psychischen Belastung nicht klar. Sie würden krank, süchtig oder rasteten aus. Ein Mann habe ihn in der Küche mit einem Messer bedroht, sagt Belem. Die Polizei war da, es gebe also Beweise, doch die Ausländerbehörde erlaubte ihm trotzdem nicht auszuziehen.

Belem hört nicht auf weitere Dinge aufzuzählen, wegen denen er sich in der Asylunterkunft eingeschränkt fühlte. Die Küche sei ab 23 Uhr geschlossen, für die Nutzung müsste man sich anmelden, das Internet kostete zehn Euro für zwanzig Tage, die Suchfunktion und WhatsApp seien eingeschränkt und er durfte keinen Besuch empfangen. „Wir sind keine Kriminellen, wir haben nur Asyl beantragt“, Belems sonst so ruhige Stimme schwillt an. „Wie rechtfertigen sie, dass sie unser Leben kaputtmachen?“

Ali Belem flüchtete 2012 vor dem wieder aufgeflammten Bürgerkrieg in der Elfenbeinküste. Auslöser für den Konflikt war die Möglichkeit, dass der damals unter anderem von der Afrikanischen Union und der Europäischen Union als Wahlsieger anerkannte Kandidat burkinische Wurzeln haben soll. Ali Belems Eltern kommen aus Burkina Faso, die Situation war für ihn deshalb besonders gefährlich, sagt er. 2015 kam er aus der Türkei nach Deutschland. 2017 wurde sein Asylantrag abgelehnt. Die burkinischen Behörden stellten ihm auf Anfrage keinen Reisepass aus, sagt er, weil er in der Elfenbeinküste geboren und aufgewachsen ist. Er hatte die burkinische Staatsbürgerschaft, sagt er. Ohne ID-Card würde ihm auch die Elfenbeinküste keinen Pass ausstellen. Seine Nationalität gilt bis heute offiziell als ungeklärt.

Wie zermürbend die Kommunikation mit dem Ausländeramt sein kann, erklärt Belem an einem Beispiel. Seine Geburtsurkunde und sein Zeugnis von der zwölften Klasse habe er den Behörden vorgelegt. Zunächst forderten sie das Original statt einer Kopie. Als er es beschafft habe, kam wieder die Frage nach dem Reisepass, seine Bemühungen waren umsonst.

In Berlin-Schöneberg fühlt sich Ali Belem wohl.
In Berlin-Schöneberg fühlt sich Ali Belem wohl.Berliner Zeitung/Markus Wächter

Belem holt ein Blatt Papier hervor, es ist ein Essensgutschein über 25 Euro. Damit kann er in seinem Landkreis an der Supermarktkasse bezahlen. Aber er darf nicht alles kaufen. Produkte wie Alkohol und Kaffee sind ausgeschlossen, Rückgeld gibt es keins. Die Gutscheine sind eine weitere Sanktion des deutschen Staates für den nicht erbrachten Identitätsnachweis. Belem sagt, er wolle ehrlich sein: Er habe es zwar versucht, aber auch Angst davor, was passiert, wenn er den Pass tatsächlich erhält. Ein Freund sei aufs Amt gegangen, um seinen Ausweis zu verlängern und nie wieder zurückgekehrt, erzählt er. All seine Sachen waren noch in der Unterkunft, als er nach Niger abgeschoben wurde.

„Berlin ist Freiheit, Berlin ist alles“

Zurückzugehen sei gefährlich, sagt Ali Belem. In Burkina Faso kam es 2022 zu einem Militärputsch, immer wieder gibt es dort und in der Elfenbeinküste islamistische Terroranschläge, das Auswärtige Amt warnt vor Reisen. „Ich bin neugierig“, sagt er. „Deshalb habe ich die Ausländerbehörde gefragt, wie es sein kann, dass deutsche Soldaten im Norden der Sahara stationiert sind, aber die westafrikanischen Staaten als sichere Herkunftsländer gelten. Die Antwort war nur: Das ist Politik.“

Über knarrende Dielenbretter geht Ali Belem in sein Zimmer: Tageslicht fällt durch schwere dunkelgrüne Vorhänge auf ein Bett, einen Schreibtisch und eine Kleiderstange. Belem formt mit den Armen ein Rechteck in die Luft. Hier soll bald ein Schrank stehen. Die Einrichtung ist schlicht und das Zimmer winzig, doch Belem wirkt begeistert: „Berlin ist Freiheit“, das klingt aus seinem Mund irgendwie anders als sonst. „Berlin ist alles“, fügt er mit leuchtenden Augen hinzu.

Mehrere Organisationen in Berlin unterstützen Belem und kommen abwechselnd für die Miete auf. Jedes Wochenende frühstückt die WG zusammen, sie kochen auch mal oder gehen ins Kino. Ali Belem spricht gut Deutsch, entschuldigt sich aber immer wieder für kleine Fehler. In Sachsen-Anhalt sei es ihm schwergefallen deutsche Freunde zu finden, obwohl er im Verein Fußball spielte. Es gebe dort außerdem viel Extremismus. Auf der Straße beleidigten ihn Passanten rassistisch, erzählt er und erwähnt Oury Jalloh, der in einer Polizeizelle in Sachsen-Anhalt verbrannt ist. Eine Initiative kämpft seit Jahren vergeblich darum, dass die Ermittlungen wieder aufgenommen werden.

Ali Belem denkt oft an die Worte der Frau zurück, die ihn in einem großen Camp in Halberstadt befragt hat, als er gerade in Deutschland angekommen war. „Ihr habt keine Chance auf ein Bleiberecht“, sagte sie geradeheraus. „Manchmal frage ich mich auch, warum ich nach Deutschland wollte“, sagt Belem. Diese Frau hatte recht, meint er heute. Damals hatte er aber noch Hoffnung. Er hat auch vom demografischen Wandel in Deutschland gehört. Dass junge Leute fehlen, Facharbeiter. Leute wie er. „Merkel hat gesagt, wir schaffen das“, sagt er und schüttelt müde den Kopf.

In den sieben Jahren fühlte er sich oft wie auf dem Abstellgleis. „Damals haben sie die Verfahren der Syrer vorgezogen, jetzt sind es die Ukrainer. Als ob wir wertlos sind“, sagt er. Auch in seinem Land war Bürgerkrieg, er sei nicht freiwillig gegangen, das erwähnt er noch einmal. Ali Belem will weiter als Lagerarbeiter Geld verdienen. Wenn er in Deutschland einen Beruf lernen dürfte, wäre das Elektriker. Und irgendwann, sagt er, schreibt er vielleicht ein Buch über seine Geschichte.