BerlinBei ihrer ersten Schaltkonferenz des neuen Jahres beraten Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Regierungschefs der Bundesländer am heutigen Dienstag ab 13 Uhr über eine Verlängerung des Lockdowns zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) rechnet damit, dass die Einschränkungen bis Ende des Monats fortgeschrieben werden. Es gebe zwar eine sehr positive Entwicklung bei den Inzidenz-Zahlen, aber noch gar keine Entlastungen im Klinikbereich, sagte Müller. „Insbesondere aus der Charité kommen weiter die Warnmeldungen. Insofern muss man das weiterhin sehr ernst nehmen. Also bis zum Ende des Monats sehe ich weiter die Beschränkung“, so der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz.

In den vergangenen Tagen deutete sich bereits an, dass das öffentliche Leben wegen hoher Infektionszahlen vorerst noch nicht wieder hochgefahren wird. Die Mehrheit der Ministerpräsidenten und der Bund sind für eine Verlängerung der Corona-Maßnahmen um drei Wochen bis Ende Januar.

Auch Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) hat dafür geworben, den Lockdown in Deutschland zu verlängern. Die Zahlen in Berlin seien „nach wie vor besorgniserregend“, sagte sie am Montagabend dem rbb.  Derzeit gebe es etwa 5000 Neuinfektionen pro Woche – „und wir wollen auf 1000 runter.“ Kalayci sprach von einem weiten Weg. „Und der Winter wird noch hart“, sagte die Senatorin. Sie rief die Menschen zu Disziplin auf. „Und ich hoffe, dass dieser Lockdown bis Ende Januar weitergeht.“

Seit 16. Dezember sind viele Geschäfte in Deutschland, aber auch die Schulen und Kitas dicht. Es gelten zudem strenge Beschränkungen etwa für private Treffen. Gaststätten, Kultur- und Freizeiteinrichtungen mussten bereits mehrere Wochen vorher schließen. Ziel der Maßnahmen ist es, Kontakte zwischen Menschen und damit Ansteckungen mit dem Coronavirus zu vermeiden.

Bund und Länder hatten den harten Lockdown Mitte Dezember zunächst bis zum 10. Januar beschlossen. Schon damals gab es Stimmen, die eine Verlängerung mit Blick auf die Corona-Lage für wahrscheinlich hielten.

Nach dem Willen der Kultusminister sollen Schulen schrittweise öffnen dürfen, wenn die Situation in dem jeweiligen Land dies zulasse. Das beschlossen sie am Montag. Endgültig entschieden wird über weitere politische Maßnahmen in der Corona-Krise aber erst bei der Schalte Merkels mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten.