Michael Müller (SPD) gibt auf.
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BerlinMichael Müller gibt auf – und das gleich doppelt. Er verzichtet auf den Landesvorsitz der SPD und auch auf das Amt des Regierenden Bürgermeisters. Und, so muss man es sagen, er erweist mit seinem doppelten Rücktritt seiner Partei einen letzten guten Dienst. Dafür gebührt ihm Respekt.

Müllers Ankündigung, im Mai nicht noch einmal für den Vorsitz der Berliner SPD anzutreten, hatte sich in den vergangenen Monaten angedeutet. Es ist ein Rücktritt mit langem Anlauf: Die Partei hat diesen Vorsitzenden nie geliebt, allenfalls geduldet. Erinnert sei an sein desaströsen Abschneiden bei der vorherigen Vorstandswahl im Frühjahr 2018. Da erhielt Müller, immerhin Chef einer von vielen Berliner Sozialdemokraten herbeigesehnten rot-rot-grünen Koalition, nicht einmal zwei Drittel aller Stimmen. Und das ohne Gegenkandidat.

Schon damals war es ein taktischer Fehler, keine frischen Köpfe in den Parteivorstand einzubinden, Leute mit Strahlkraft und Appeal – etwas, was dem oft grau und angestrengt wirkenden Müller komplett abgeht. Mit dem Verzicht auf bundesweit bekannte Personen wie Franziska Giffey oder Kevin Kühnert hat Müller bereits damals sein eigenes Ende vorbereitet.

Dass jetzt Franziska Giffey zusammen mit Fraktionschef Raed Saleh den Landesvorsitz übernehmen will, zeigt zweierlei: Zum einen ist Giffeys Hausmacht größer, als viele geunkt hatten. Lange Zeit hatte man im Müller-Lager Giffey als Familienministerin in höchsten Tönen – Hauptsache, sie agierte auf der aus Berliner Froschperspektive weit entfernten Bundespolitik. Nun ist Giffeys Wirkung selbst in Berlin offenbar viel stärker als gedacht.

Zum zweiten will die Berliner SPD mit dem Gespann Giffey/Saleh beweisen, dass sie den Zeitgeist verstanden hat. Doch ob diese Rechnung aufgeht, muss sich zeigen. Salehs Auftreten als Fraktionschef hat viele in der Partei aufgeschreckt. Es gab Putschankündigungen, die er mit stets mit harter Hand niedergehalten hat. Kaum vorstellbar, dass dem Spandauer jetzt die sozialdemokratischen Herzen zufliegen werden, wenn er auch noch den rüden Parteichef gibt.

Michael Müller wird den Rücktritt als Parteichef recht leicht verschmerzen können – jetzt aber auch vom Amt des Regierenden Bürgermeisters zu lassen, ist sicher die größere Hürde gewesen. Regierungschef, das hat er immer gerne gemacht.

Dass jetzt Franziska Giffey auf diesen Schild gehoben wird, ist durchaus eine Überraschung. Bis zuletzt hatte sie deutlich gemacht, wie sehr sie in ihrem Job als Familienministerin in der Bundesregierung aufgeht. Auch als mögliche Kanzlerkandidatin ist sie genannt worden. Jetzt also Regierende Bürgermeisterin!

Für die Abgeordnetenhauswahl 2021 bringt das jedenfalls plötzlich Glanz. Ein sich anbahnendes Duell Giffey gegen Ramona Pop von den Grünen verspricht Spannung und eine echte Chance für die SPD.

Und was passiert am Ende mit den beiden, na ja, starken Männern der Berliner SPD? Müller wird versuchen, ein Bundestagsmandat bei der Wahl im Herbst 2021 zu ergattern und damit der Landespolitik den Rücken kehren. Saleh wird versuchen, Giffey innerhalb der Partei die notwendige Beinfreiheit zu verschaffen, wenn sie etwa ihre Lieblingsthemen wie „Sicherheit und Ordnung in einer lebenswerten Stadt“ in den Mittelpunkt rückt. Für die SPD kann das eine weitere neue Chance sein.