Berlin - Der Bundesrechnungshof hat den Beteiligten am Neubau des Museums der Moderne teure Versäumnisse vorgeworfen. Weder die Kulturstaatsministerin, die zuständige Bauverwaltung noch die Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK) hätten sich „erkennbar“ bemüht, den ursprünglich vorgegebenen Kostenrahmen von 200 Millionen Euro einzuhalten, stellt der Bundesrechnungshof in einem Bericht an den Bundestags-Haushaltsausschuss fest. Grund für die Untersuchung ist die Explosion der Baukosten auf 354 Millionen Euro.

Wenn der Deutsche Bundestag in einem frühen Stadium die Grundsatzentscheidung für ein Bauprojekt treffe und dafür einen finanziellen Rahmen festlege, müsse die Verwaltung „auch bei anspruchsvoller Aufgabenstellung und Architektur diesen ausdrücklichen parlamentarischen Willen beachten“, so der Rechnungshof. Sei dies nicht möglich, müssten dem Haushaltsausschuss Varianten vorgelegt werden, damit er entscheiden könne, ob er den Kostenrahmen oder das Projekt anpassen wolle.

Architekturbüro Herzog & de Meuron gewann den Wettbewerb

Das Museum der Moderne entsteht nach einem Entwurf des Schweizer Architekturbüros Herzog & de Meuron auf einem Grundstück zwischen der Neuen Nationalgalerie und der Philharmonie. Das Büro hatte sich nach einem Wettbewerb im Jahr 2016 als Sieger durchgesetzt. Im Dezember 2019 wurde der symbolische erste Spatenstich gefeiert, die Fertigstellung ist für 2026 vorgesehen. Noch vor dem ersten Spatenstich war bekannt geworden, dass sich die Gesamtbaukosten deutlich erhöhen. Zunächst war ein Betrag von 364 Millionen Euro genannt worden, der sich mit 52,2 Millionen Euro für eingeplante Baukostensteigerungen sowie einer Risikovorsorge in Höhe von 33,8 Millionen Euro auf Projektkosten von 450 Millionen Euro summieren sollte. Im Zuge der Prüfung der Entwurfsplanung wurden zumindest die Baukosten im vergangenen Jahr von 364 auf 354 Millionen Euro reduziert.

„Wesentliche Ursache für den Kostenanstieg“ sind laut Rechnungshof eine „aufwendige Klimatechnik und der Flächenzuwachs“. Zurückzuführen sei dies auf das architektonische Prinzip des „offenen Hauses“, nach dem es keine Türen zwischen Ausstellungsräumen und Gängen des Museums, den sogenannten Boulevards, geben soll. Die fehlende räumliche Trennung führe dazu, dass sowohl Ausstellungsräume als auch Boulevards aufwendig klimatisiert werden müssen und damit „nahezu“ das gesamte Gebäude, kritisiert der Rechnungshof. Das mache eine komplexe Haustechnik nötig, wodurch mehr Platz benötigt werde, aber auch ein großer Energiebedarf anfalle.

Linke-Abgeordnete sieht Vertrauen missbraucht

Aus dem Haus der Kulturstaatsministerin werden die Kostensteigerungen dem Bericht zufolge unter anderem damit begründet, dass die Planungstiefe des Wettbewerbs nicht ausgereicht habe, um die Kosten für ein komplexes Projekt wie den Museumsneubau verlässlich zu ermitteln. Glasschiebetüren, wie sie der Rechnungshof zur Trennung der Räume ins Gespräch gebracht hat, seien voraussichtlich nicht wirtschaftlich.

Die Linke-Abgeordnete Gesine Lötzsch übt Kritik. „Im Haushaltsausschuss haben wir einstimmig für das Museum gestimmt. Jetzt zeigt sich, dass unser Vertrauen missbraucht wurde.“ Das Klimakonzept sei „extrem teuer“ und habe „mit Nachhaltigkeit nichts zu tun“. Lötzsch: „Wir wollen das Museum zu den Konditionen, wie wir es im Bundestag beschlossen haben.“