Berlin - Eine NPD-Kundgebung vor dem Deutsch-Russischen Museum in Berlin wird am Montag Thema im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses. Der Sprecher der Senatsverwaltung für Inneres, Stefan Sukale, sagte am Freitag auf Anfrage, sein Haus werde zu den Vorwürfen der Partei Die Linke und des Museums Stellung nehmen.

Einige Dutzend Anhänger der rechtsextremen NPD hatten sich am Mittwoch während einer Feier des Museums zum Gedenken an das Ende des Zweiten Weltkriegs vor dem Gebäude in Berlin-Karlshorst versammelt.
Die Berliner Polizei rechtfertigte die Genehmigung der Kundgebung und berief sich auf das im Grundgesetz festgelegte Versammlungsrecht. Man habe die Aktion aber räumlich etwas verlegt, um einen Abstand von etwa fünfzig Metern zwischen Museumsfest und rechter Kundgebung zu sichern, hieß es in einer Stellungnahme der Behörde vom Freitag, die der Nachrichtenagentur dpa vorlag. Außerdem habe man das Tragen szenetypischer Kleidung und das Rufen bestimmter Sprüche verboten. Man sehe aber keine Fehler bei der Genehmigung, hieß es.

Rund 30 Bürger und Gäste der Feier hätten sich angesichts der NPD-Kundgebung zu einem spontanen Protest zusammengetan. Internationale Besucher und Zeitzeugen seien schockiert gewesen, sagte die Organisatorin des Festes, Ulrike Kloß. Die Linke hatte angekündigt, den Sachverhalt im Berliner Abgeordnetenhaus sowie im Bundestag zur Sprache zu bringen.