Nachtflüge am BER: Delegierte vertagen Entscheidung
Zum erwarteten Showdown kam es am Montag nicht, nach nur rund 20 Minuten war die Versammlung der Flughafen-Gesellschafter zu Ende. Die Delegierten der Länder Berlin und Brandenburg sowie des Bundes gingen auseinander, ohne über die Nachtflugregelung am neuen Schönefelder Flughafen BER befunden zu haben.
Die Entscheidung wurde vertagt, teilte die Brandenburger Finanz-Staatssekretärin Daniela Trochowski (Linke) nach der Sitzung im Roten Rathaus mit. Über den Antrag ihres Bundeslandes, das Flugverbot auf 22 bis 6 Uhr auszudehnen, werde am Freitag der Flughafen-Aufsichtsrat sprechen.
Brandenburg sieht sich durch ein Volksbegehren gebunden, mit dem Bürger eine Ausdehnung der Nachtruhe am BER gefordert hatten. Nach der bisher vorgesehenen Regelung soll dagegen nur von Mitternacht bis 5 Uhr Ruhe herrschen. Daran wollen Berlin und der Bund festhalten, weil sie um die Wirtschaftlichkeit des Flughafens fürchten. Sie sind auch gegen das Kompromissangebot des Brandenburger Ministerpräsidenten Dietmar Woidke (SPD), die Ruhezeit zumindest um eine Stunde bis 6 Uhr auszudehnen.
„Wenn der BER abends eine Stunde früher zu- oder morgens eine Stunde später aufmacht, ist das wirtschaftlich ertragbar“, hatte Brandenburgs Flughafenkoordinator Rainer Bretschneider gesagt. Er hofft, dass es noch in letzter Minute eine Einigung gibt – wie 1978 am Ende der Nahost-Friedensverhandlungen in Camp David (USA).