Die Neonazi-Szene wollte Stärke zeigen und ist gescheitert: Ihr „Trauerzug“ anlässlich des Todes von Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß vor 30 Jahren war weder so groß wie sie erhofft hatte noch erreichte sie ihr selbst gesetztes Ziel in Spandau.

Etwa 700 Leute – viele glatzköpfig, tätowiert und muskulös – wollten am Sonnabend ab 11 Uhr am Bahnhof Spandau ihre Demo beginnen und am ehemaligen Standort des alliierten Kriegsverbrechergefängnisses an der Wilhelmstraße vorbeiziehen. Dort hatte Heß, den Hitler 1933 zu seinem Stellvertreter ernannt hatte, seit 1947 eingesessen. Als letzter Insasse des Gefängnisses nahm er sich im Alter von 93 Jahren am 17. August 1987 das Leben. Neonazis behaupten, er sei ermordet worden.

Halbherzige Räumungsversuche

Doch mit der Demo war am Sonnabend schon nach wenigen hundert Metern Schluss: Gegendemonstranten hatten zunächst die Straße kurz vor dem inzwischen abgerissenen Gefängnis blockiert. Dann zogen sie den Neonazis entgegen und machten auch dort dicht. Die Neonazi-Demo musste mehr als eine Stunde Pause in der Sonne machen.

Die Polizei war mit mehr als 1000 Mann und vielen Fahrzeugen aus fünf Bundesländern vor Ort und unternahm ein paar halbherzige Räumungsversuche. Kurz vor 15 Uhr vereinbarte die Einsatzleiterin mit dem Leiter der Heß-Demo, Christian Häger, eine neue Route, die vom Gefängnisort zurück zum Bahnhof führte.

Verbotene Glorifizierung

Als sich die Demo in Bewegung setzte, griffen Teilnehmer Gegendemonstranten an. Die Polizei setzte dem schnell ein Ende. Gegendemonstranten entrissen Rechtsextremisten eine schwarz-weiß-rote Fahne und rannten weg. Sie wurden von mehreren Neonazis verfolgt. Einer wurde festgenommen, weil er einen Beamten angegriffen hatte.

Der Aufzug der Neonazis endete gegen 16.45 Uhr nach einer Abschlussveranstaltung, auf der auch der frühere Berliner NPD-Vorsitzende Sebastian Schmidtke sprach. Für Bianca Klose von der „Mobilen Beratung gegen Rechtsaußen“ war der Aufzug ein Misserfolg für die Veranstalter, denn sie hatten europaweit geworben. „Ich verstehe allerdings nicht, dass die Demonstration nicht wegen Verstoßes gegen die Auflagen verboten wurde“, sagte sie. Denn die Neonazis hatten an der Spitze ein Transparent „Ich bereue nichts“ gezeigt, einem Zitat von Heß aus den Nürnberger Kriegsverbrecherprozessen. Das sei eine verbotene Glorifizierung, so Klose.

Ermittlungen wegen schweren Landfriedensbruchs

Die Neonazis seien an der „sehr wirkmächtigen Mobilisierung der Zivilgesellschaft“ gescheitert, sagte Klose. Auch Anwohner hatten mit Transparenten, Plakaten und Pfiffen gezeigt, dass sie die Neonazis ablehnen. Klose kritisierte, dass es einigen Neonazis gelungen sei, am Rande der Demo Menschen mit Migrationshintergrund zu schlagen. Das habe sie selbst gesehen. „Da hätte ich mir schnelleres und konsequenteres Eingreifen der Polizei gewünscht.“ Den Veranstaltern sei es nicht gelungen, die Fassade der Gewaltlosigkeit aufrecht zu erhalten.

Die Polizei meldete fünf störungsfreie Gegenveranstaltungen, dazu einen Pfefferspray-Einsatz gegen einen Gegendemonstranten sowie 39 vorläufige Festnahmen, 35 davon betrafen Teilnehmer der Heß-Demo. Zwölf hatten verbotene Nazi-Symbole gezeigt. Gegen zwei Leute laufen Ermittlungen wegen schweren Landfriedensbruchs.