Potsdam - Unter Rechtsextremen hat sich die Wahrnehmung der Polizei in den vergangenen Jahren zu einem festen Feindbild verdichtet. Das belegt eine Studie des Moses Mendelssohn Zentrums an der Universität Potsdam. „Auch wenn zielgerichtete Angriffe auf die Polizei bisher eher selten sind, zeigt unsere Studie, welche enorme Gewaltbereitschaft auch gegenüber der Polizei in der rechtsextremen Szene vorherrscht“, sagte Studienleiter Christoph Kopke am Dienstag in Potsdam.
Innenminister Dietmar Woidke (SPD) warnte vor einem engen Zusammenhang zwischen Worten und Taten. „Die hasserfüllte Propaganda des Rechtsextremismus geht der Gewalt voraus wie der Blitz dem Donner“, sagte er und erinnerte daran, dass in den vergangenen 16 Jahren fünf Polizisten von Rechtsextremisten ermordet worden seien, darunter auch die baden-württembergische Beamtin Michèle Kiesewetter, ein mutmaßliches Opfer des NSU.
Studienleiter Kopke stellte einen Wandel der Sicht von Rechtsextremen auf die Polizei seit den späten 90er-Jahren fest. Seitdem seien Rechtsextreme in Brandenburg der Polizei gegenüber deutlich negativer eingestellt als zuvor. Dies gehe mit einem Erstarken der rechten Szene und ihres Selbstbewusstseins einher. Besonders feindselig seien die Haltungen, die im Internet von den sogenannten freien Kräften sowie in Liedtexten des Rechtsrocks formuliert würden. Beide Bereiche seien organisatorisch und personell oftmals eng mit der NPD verflochten. Charakteristisch für das Feindbild von Rechtsextremen sei die Unterscheidung zwischen positiv dargestellten Polizisten und negativ gezeichneter Polizeiführung. Zudem werde polizeiliches Vorgehen gegen Rechtsextreme als ungerechtfertigte politische Verfolgung Andersdenkender beschrieben und mit Stasi-Methoden in Verbindung gebracht.
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Die Forscher werteten 15.000 Rechtsrocklieder aus der Zeit von 1984 bis 2011 sowie rechtsextreme Internetseiten und Zeitungen aus. Schwerpunkt waren Veröffentlichungen aus Brandenburg. Die Ergebnisse will die Polizei für die Ausbildung von Beamten nutzen.