BerlinRechtsabbiegende Lastwagen können für Radfahrer eine tödliche Gefahr sein. Das zeigt sich auch in Berlin: Allein seit Anfang Januar dieses Jahres wurden sieben Radfahrer von Lkw, die nach rechts schwenkten, getötet. In einem weiteren Fall kam ein Radfahrer durch einen abbiegenden BVG-Bus ums Leben. Technik kann dazu beitragen, solche Zusammenstöße zu verhindern und die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Deshalb hat der Berliner Senat jetzt ein Programm aufgelegt, das die Nachrüstung von Lkw mit bestimmten Abbiegeassistenzsystemen fördert – mit bis zu 1500 Euro. Vom 10. Dezember an können Eigentümer, Halter, Leasingnehmer und Mieter von Lastkraftwagen, die in Deutschland zugelassen sind, beim IBB Business Team Geld beantragen. Das teilte die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe mit.

Mithilfe des neuen Förderprogramms lassen sich die System- und Einbaukosten von Abbiegeassistenzsystemen, die vom Kraftfahrtbundesamt genehmigt wurden, verringern. Geld kann für Nutzfahrzeuge ab 3,5 Tonnen zulässigen Gesamtgewichts beantragt werden, hieß es. Die Antragsteller müssen eine Betriebsstätte im Land Berlin haben sowie die Lkw, die gefördert werden sollen, im Land Berlin betreiben. Übernommen werden höchstens 80 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten, maximal 1500 Euro je Einzelmaßnahme, hieß es außerdem. Eine weitere wichtige Bedingung: „Das Land Berlin legt bei der Technik den Fokus auf den höchsten Sicherheitsstandard. Gefördert werden nur Kamera-Monitorsysteme gekoppelt mit einem optischen und akustischen Warnsignal“, erklärte ein Sprecher der Wirtschaftsverwaltung.

„Berlin trägt als Metropole mit erhöhtem Verkehrsaufkommen eine besondere Verantwortung für seine Verkehrsteilnehmenden. Jeder Unfall ist einer zu viel“, sagte Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne). „Mit dem Förderprogramm ‚Abbiegeassistent Berlin‘ bieten wir eine Unterstützung bei der freiwilligen Nachrüstung von Bestandsfahrzeugen mit den aktuell effektivsten Warnsystemen. Ein wirksame Maßnahme, um Unfällen vorzubeugen und damit insbesondere Radfahrende und zu Fuß Gehende besser zu schützen.“

„Wir freuen uns auf zahlreiche Anträge!“

„Die Förderung von Abbiegeassistenzsystemen durch das Land Berlin schließt die Lücke bis zum verpflichtenden Bau von Fahrzeugen mit Abbiegeassistenzsystemen in 2024 und macht unsere Stadt sicherer für alle Verkehrsteilnehmenden“, so der Geschäftsführer der IBB Business Team GmbH, Dirk Maass. „Wir freuen uns auf zahlreiche Anträge!“

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur bietet seit 2019 ein eigenes Förderprogramm für Abbiegeassistenzsysteme an. Die Nachfrage war groß – so groß, dass die Mittel des Bundes schon nach kurzer Zeit vergeben waren. Derzeit könne keine Förderung mehr beantragt werden, „da die im Haushalt 2020 zur Verfügung stehenden Mittel durch die bisher eingegangenen Förderanträge bereits gebunden sind“, teilte das Ministerium mit. Viele potenzielle Antragsteller, darunter auch Berliner Unternehmen, konnten das Bundesförderprogramm leider nicht in Anspruch nehmen, so die Senatswirtschaftsverwaltung.

„Vor diesem Hintergrund, aber auch wegen des standortspezifisch besonders hohen Aufkommens von Lkw in der Hauptstadtregion, hat das Land Berlin sich dazu entschlossen, ein ergänzendes Landesförderprogramm aufzusetzen“, hieß es. „Im Gegensatz zum Bundesförderprogramm werden vom Land Berlin nur solche Abbiegeassistenzsysteme gefördert, die über ein Kamera-Monitor-System inklusive eines akustischen oder optischen Warnsignals verfügen, da diese derzeit das sicherste auf dem Markt verfügbare Abbiegeassistenzsystem darstellen.“