Berlin - Mit einem Kopfschütteln hat unsere Leserin Julia Berger ihre kleinen Kinder immer wieder auf den Spielplatz im Volkspark Wilmersdorf begleitet. Dort stehen nur Mülleimer mit extra Zigarettenfach. Die Medizinisch-Technische Assistentin schrieb empört an die Berliner Zeitung: „Auf den Spielplätzen ist Rauchen verboten. Warum dann die Aschenbecher? Steuergelder sinnfrei verpulvert. Mal wieder.“

Ihre Empörung konnte ich gut verstehen. Ich habe dann vor Ort nachgeschaut und kann die Absurdität der Szenerie nur bestätigen. Wer das Schild am Zaun nicht sieht und auch sonst keine Absicht hat, Rücksicht zu nehmen, wird geradezu eingeladen, eine zu qualmen. Denn auf Berliner Spielplätzen ist immer noch Rauchen erlaubt - und nur dann verboten, wenn ein Schild es verkündet. In anderen Bundesländern wie Brandenburg, Nordrhein-Westfalen oder Bayern ist das längst geregelt. In Berlin gibt es noch kein gesetzliches Verbot des Rauchens auf Kinderspielplätzen, erklären mir Johannes Spatz vom Forum Rauchfrei und Wolfgang Behrens, Vorsitzender des Nichtraucherbundes Berlin-Brandenburg. 

Sie sind bitter enttäuscht. Und sagen: „Noch zu Beginn der letzten Legislaturperiode 2016 wurde vollmundig in der Berliner Koalitionsvereinbarung eine Überprüfung des Nichtraucherschutzgesetzes angekündigt.“ Zwar sei über einen Entwurf für einen Änderungsantrag des Berliner Nichtraucherschutzgesetzes 2019 im Gesundheitsausschuss des Abgeordnetenhauses diskutiert worden. Doch bis heute wurde dazu kein Beschluss gefasst.

Wegen der Mülleimer kontaktierte ich die BSR, sie hatte die Dinger installiert. Dann ging alles ganz schnell, Sprecher Sebastian Harnisch meldete sich und räumte einen Irrtum ein. Es sei nicht die Absicht der BSR, in Rauchverbotszonen zum Tabakkonsum anzuregen. „Deshalb sollen auf Spielplätzen keine Abfalleimer mit Zigaretteneinwurfschächten aufgestellt werden. Im vorliegenden Fall haben wir veranlasst, dass die Abfalleimer zeitnah gegen Behälter ohne Zigaretteneinwürfe ausgetauscht werden.“

Ende gut, alles gut? Zumindest in diesem Fall. Mit einem weiteren Kritikpunkt muss Julia Berger leben. Ihr wäre es lieber, hatte sie geschrieben, die Mülleimer würden niedriger hängen, damit auch schon kleine Kinder selbst Müll einwerfen können. Die Höhe lässt sich aber nicht ändern, teilte das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf mit. Es sei eine gewisse Normhöhe vorgesehen, damit sie leichter entleert werden können und Tiere wie zum Beispiel Füchse nicht an den Abfall gelangen.