Rüge für den „Investorenschreck“ von Friedrichshain-Kreuzberg

Der Landesrechnungshof rügt den Baustadtrat von Friedrichshain-Kreuzberg, Florian Schmidt (Grüne), im Zusammenhang mit dem Vorkauf von Häusern durch die Genossenschaft „Diese eG“. Welche Rolle spielten Senat und die SPD beim Vorkauf?

Florian Schmidt bei einer Demonstration in Friedrichshain gegen Verdrängung.
Florian Schmidt bei einer Demonstration in Friedrichshain gegen Verdrängung.imago images/Christian Mang

Berlin-Der Landesrechnungshof von Berlin rügt in seinem Jahresbericht, der am Montag veröffentlicht wird, den Baustadtrat von Friedrichshain-Kreuzberg, Florian Schmidt (Grüne). Ihm wird eine „pflichtwidrige Ausübung von Vorkaufsrechten“ vorgeworfen. So steht es in dem vorläufigen Bericht, der der Berliner Zeitung vorliegt.

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