Berge von Akten, fehlende Staatsanwälte, Ermittlungsverfahren, die eingestellt werden müssen. Oberstaatsanwalt Ralph Knispel, zugleich Vorsitzender der Vereinigung Berliner Staatsanwälte, sieht den Ruf der Justiz in Gefahr. Man werde in vielen Verfahren der Kriminalität nicht mehr Herr.

Herr Oberstaatsanwalt, in Ihrem Büro hängen Bilder von Elefanten. Haben Sie ein Faible für diese Tiere?

Sie sind meine Lieblingstiere. Nur darf man sie nicht ärgern. Elefanten haben ein sehr gutes Gedächtnis.

Wie Sie?

Ich habe ein gutes Gedächtnis, bin aber nicht nachtragend.

Woran arbeiten Sie gerade?

Ich bin unter anderem mit den Ermittlungen im Fall des homosexuellen Lehrers befasst, der im Januar dieses Jahres in der Suarezstraße in Charlottenburg getötet wurde.

Und wie stehen die Ermittlungen?

Wir haben mittlerweile einen Tatverdächtigen, der vor einiger Zeit in Frankreich verhaftet wurde. Die Mordkommission hätte ihn sehr gerne zeitnah vernommen. Aber das läuft über die Rechtshilfe, die teilweise sehr lange Zeit dauert. Der Beschuldigte wurde nun nach vielen Wochen ausgeliefert.

Konnten Sie nicht einfach dorthin fliegen?

So etwas funktioniert nur im Fernsehen. Wir haben auch keine Dienstwagen. Wir sind auch nicht den ganzen Tag bei der Polizei. Dort fahren sie auch keine Mercedes-Dienstautos. Sie haben manchmal überhaupt kein Fahrzeug und müssen mit der BVG zu Zeugen fahren.

Sie sind seit 27 Jahren Staatsanwalt. Haben Sie das jemals bereut?

Die Tätigkeit als solche? Nein.

Sondern?

Die Arbeitsbedingungen. Die haben sich sehr verändert. Nicht zum Besseren. Ein Kollege hat mal gesagt: Die Staatsanwaltschaft ist die Kapelle auf der Titanic, die noch Musik machen soll, wenn das Schiff schon sinkt. Da ist etwas dran.

Das hört sich dramatisch an.

So ist es leider. Insbesondere die Bearbeitung von Ermittlungsverfahren ist heute anders als 1991, als ich als Staatsanwalt anfing. Seitdem sind etliche neue Ermittlungsmethoden entstanden. DNA-Untersuchungen etwa oder Telefonüberwachung. Die ist ein großer Erfolgsfaktor, weil in vielen Bereichen der Kriminalität die Absprachen immer noch über Telefone laufen. Vor allem bei Rauschgiftkriminalität lohnt es sich, Telefonüberwachung durchzuführen. Das heißt, die Möglichkeit, Straftaten aufzuklären, ist fortwährend größer geworden.

Das ist doch gut.

Aber das bindet unheimlich Kräfte. Der Arbeitsaufwand ist erheblich gewachsen. Und es fehlen in Berlin einfach Staatsanwälte.

Wie viele denn?

Ungefähr 50. Ein ganz großes Problem ist die Zahl der abgeordneten Kollegen, die bei der Senatsverwaltung, der Generalstaatsanwaltschaft oder dem Generalbundesanwalt arbeiten. Das sind insgesamt 30 Staatsanwälte, die zwar für die hiesige Behörde gezählt werden, aber tatsächlich hier nicht arbeiten.

Aber Sie haben doch neue Kollegen bekommen.

20 Kräfte. Das sind deutlich zu wenig. Außerdem kamen davon nur 18. Eine Kollegin ist nach München zu Amazon gegangen, ein Kollege in ein anderes Bundesland zu einem Verteidiger – weil man dort weitaus mehr verdient. Ebenso wie Staatsanwälte in anderen Bundesländern.

Ist es dann nicht logisch, dass junge Staatsanwälte lieber dort anfangen?

Natürlich. Wir müssen uns von dem Glauben freimachen, dass junge Kollegen nach Berlin streben. Es mag sein, dass der eine oder andere kommt, weil Berlin kulturell reichhaltiger ist, und vielleicht gibt es auch manchen Kollegen, der gerne mal ins Berghain möchte und dafür erhebliche Abstriche am Gehalt in Kauf nimmt. Das sind aber nur wenige.

Wenn weniger Staatsanwälte das schaffen, was vorher mehr gepackt haben, sagt doch der Dienstherr, geht doch?

Klar geht das, aber zulasten der Qualität. Ich vergleiche das immer böse mit der DDR. Der Plan wurde mit 110 Prozent erfüllt und die Regale waren trotzdem leer.

Was heißt denn Qualität?

Wenn ich die Akte auf den Tisch bekomme, muss ich sie lesen, sie verstehen, bedenken, was noch gemacht werden muss und könnte. Dann muss ich sie an die Polizei versenden. Das klingt schön. Aber ich schicke die Akte damit an eine andere Behörde, die auch unterbesetzt ist. Es wurde gespart, bis es quietscht – das war die große politische Überschrift. Das muss sich ändern. Die Bevölkerung hat einen verfassungsrechtlich verbürgten Anspruch auf wirksame Strafverfolgung.

Ist durch die Personalnot die Rechtssicherheit in Berlin in Gefahr?

Die Strafrechtspflege ist hier nicht mehr in vollem Umfang funktionsfähig. Es gibt Bereiche, die liegen brach.

Welche sind das?

Es gibt unzählige Verfahren, die nicht so bearbeitet werden können, wie sie betrieben werden müssten. Insbesondere im Wirtschaftsstrafbereich oder auch bei Verfahren, die Alltagsgeschehen betreffen. Viele Menschen erstatten mittlerweile keine Strafanzeige mehr, wenn ihnen der Autospiegel abgetreten oder das Fahrrad gestohlen wurde, weil es in ihren Augen nichts bringt.

Ist diese Situation nicht ein Freibrief für Kriminelle?

Ich würde es nicht als Freibrief bezeichnen. Aber es gibt viele Leute aus dem kriminellen Milieu, die sich recht ungeniert in der Öffentlichkeit bewegen.

Wie viele Ermittlungsverfahren kommen erst gar nicht zur Anklage?

Laut neuester Statistik, von der ich gehört habe, sind es etwa 70 Prozent aller Ermittlungsverfahren.

Warum so viele?

Eine Frage der Interpretation. Ich kann natürlich sagen, dass weitaus mehr Unsinniges angezeigt wird, und dass deswegen auch die Einstellungsquote höher ausfällt. Allerdings muss man sehen, dass die Bevölkerungszahl Berlins in den letzten Jahren um zehn Prozent gestiegen ist. Die Zahl der Strafanzeigen hingegen nur um acht Prozent.

Das heißt, es liegt nicht an unsinnigen Anzeigen.

Wir haben eine große Anzahl sogenannter Opportunitätsentscheidungen. Das sind Verfahren, die wegen tatsächlich oder vermeintlich geringer Schuld entweder mit oder ohne Auflagen eingestellt werden. Da ist es jedem Kollegen in der Staatsanwaltschaft freigestellt, nach eigenem Ermessen zu handeln. Die hohe Zahl der Einstellungen spricht dafür, dass sich viele Kollegen nicht mehr anders zu retten wissen, als die Verfahren einzustellen, ohne dabei Recht zu beugen.

Nur weil sie so viele Fälle bearbeiten müssen?

Im allgemeinen Bereich – etwa bei gefährlichen Körperverletzungen, Untreue, Betrug oder Widerstand – bekommen die Staatsanwälte jeden Tag Berge von Akten vorgelegt. Die Kollegen müssen sehen, dass sie die vom Tisch kriegen. Denn am nächsten Tag bekommen sie wieder so einen Stapel.

Das hört sich an wie in einem Hamsterrad.

Es gibt viele Kollegen, die frustriert sind. Und ich will auch nicht ausschließen, dass es einige gibt, die den Kampf aufgegeben haben. Hinzu kommt, dass das Ansehen der Justiz in all den Jahren zurückgegangen ist. Vielfach müssen wir uns der Kritik stellen, dass wir in vielen Verfahren der Kriminalität nicht mehr Herr werden. Das ist eine Tatsache.

Ein großes Problem ist auch die Raumnot.

Das stört die Kollegen ganz erheblich. Wir haben derzeit 19 Doppelzimmer. Das heißt, 38 Kollegen arbeiten dort. Das ist nicht kuschelig. Staatsanwälte müssen telefonieren, Referendare ausbilden, mit Polizeibeamten sprechen, Zeugen vernehmen und auch Beschuldigte.

Frau Koppers, die neue Generalstaatsanwältin, will prüfen, ob das Dachgeschoss des Kriminalgerichts für Büros ausgebaut werden kann.

Es gab schon einmal eine Machbarkeitsstudie von einem Architekturbüro, das noch in D-Mark bezahlt wurde – insofern können Sie sich vorstellen, wie alt das ist. Das Thema soll jetzt wieder in Angriff genommen werden, wobei wir davon ausgehen dürfen, dass Frau Koppers mit uns an einem Strang zieht.

Und das würde etwas bringen?

Man würde zwischen 120 und 140 Räume schaffen. Das wäre ein großer Befreiungsschlag für das Kriminalgericht. Aber wir hören seit mittlerweile anderthalb Jahrzehnten, dass die Raumnot mit großer Sorge zur Kenntnis genommen wird. Allerdings können wir bisher nicht feststellen, dass irgendetwas geschieht.

Nicht nur Sie beklagen die Enge.

Auch die Gerichte, übrigens ebenfalls heillos überlastet, haben zu wenig Sitzungssäle. Jetzt sollen zwei Sicherheitssäle gebaut werden, und es wird der Eindruck erweckt, als würden die Bauarbeiter mit den Schippen schon bereit stehen. Aber der erste Spatenstich lässt tatsächlich noch auf sich warten.

Stimmt denn wenigstens die technische Ausstattung?

Naja, wir arbeiten nicht mehr wie im vorigen Jahrhundert. Es wurden tatsächlich Computer angeschafft.

Da kann die elektronische Akte kommen.

Das wage ich mir mit unserer Technik nicht vorzustellen. Wir haben im vorigen Jahr mit großer Ankündigung Word 2013 bekommen, mit Einführungsveranstaltung. Die meisten von uns konnten sich bestimmt noch daran erinnern, dass sie das zu Hause auch mal hatten.

Sie leiten eine Spezialabteilung der Staatsanwaltschaft. Womit beschäftigen Sie sich?

Das ist die Abteilung für Kapitalverbrechen: Mord, Totschlag, versuchte Tötungsdelikte, Geiselnahme und erpresserischer Menschenraub. In unserer Abteilung gibt es wahrhaftig genug Fälle.

Ihre Abteilung ermittelt auch bei fahrlässiger Tötung durch ärztliche Kunstfehler.

Diese Fälle klingen banal, füllen aber riesige Aktenbände. Wir müssen uns dabei meist mit mehreren Gutachtern auseinandersetzen. Und da laufen Verteidiger auf, die natürlich bestens präpariert sind – fachlich wie finanziell. Ähnlich wie im Bereich der Wirtschaftskriminalität. Da kommt das Who’s Who der Anwaltschaft mit technischem Equipment, von dem wir nur träumen. Die wissen uns zu beschäftigen.

Sie arbeiten im Kriminalgericht. Wie sicher ist dieses Gericht?

Wir haben hier nicht die Sicherheitseinrichtungen, die wir bräuchten. Immerhin ist das Kriminalgericht Europas größtes Strafgericht. Unsere Vereinigung Berliner Staatsanwälte hat nach den Anschlägen in Barcelona und Paris kritisch nachgefragt, wie es um die Sicherheit im Haus steht. Wir haben gefragt, was Islamisten hindern sollte, mit Waffengewalt in dieses Gebäude einzudringen. Uns sind nicht viele Gründe eingefallen, die dagegen sprechen.

Es ist wirklich nichts geschehen?

Die Wachtmeister, die am Einlass stehen, haben mittlerweile Schutzwesten. Aber es gibt keine Sicherheitsschleuse wie an anderen Gerichten, die sie mit Panzerglas verschließen können. Zu teuer, aus denkmalschutzrechtlichen Gründen nicht zulässig, heißt es.

Tragen die Wachtmeister Waffen?

Nein. Obwohl das ein probates Mittel wäre, Eindringlinge zu überwältigen. Aber es heißt, es wäre zu gefährlich. Wenn die Kollegen mit Waffen hantierten, könnten auch Unbeteiligte getroffen werden.

Sie sind für eine Bewaffnung von Wachtmeistern?

Innerhalb des Kriminalgerichts teile ich die Bedenken. Aber zumindest im Eingangsbereich, wo relativ schnell Hindernisse überwunden werden könnten, sollte man darüber ernsthaft nachdenken.