Ohne Twitter, Facebook und Instagram: Häftlinge in Berlin können jetzt ins Netz

Berlins Gefängnisse werden digital. In den Zellen kann ab jetzt im Internet gesurft werden, mit Videochat und Angry Birds. Nur Social Media gibt es dort nicht.

Lena Kreck (Die Linke), Justizsenatorin, sitzt vor einem Haftraummediensystem in einem Haftraum in der Justizvollzugsanstalt für Frauen Berlin am Standort Lichtenberg. 
Lena Kreck (Die Linke), Justizsenatorin, sitzt vor einem Haftraummediensystem in einem Haftraum in der Justizvollzugsanstalt für Frauen Berlin am Standort Lichtenberg. dpa/Jörg Carstensen

Mit jedem Schritt hinein ins Herz des Strafvollzugs, mit jedem Schritt über die langen Flure, vorbei an den massiven Türen, entfernen sich Besucher ein bisschen weiter von der Freiheit. An jeder Abbiegung wartet eine strenge Wärterin, die so etwas sagt wie: „Einmal nach rechts zur Kollegin, bitte.“ Und dann folgt ein weiterer langer Flur, an dessen Ende eine weitere Wärterin steht, die wieder nach rechts oder links weist. Und irgendwann, nach der dritten oder vierten Abbiegung, hat man vergessen, wie der Weg nach draußen eigentlich war. 

In der JVA für Frauen in Lichtenberg führt am Ende ein langer Flur schließlich zu einer Treppe mit 35 Stufen, die in den zweiten Stock führen. Durch eine Tür geht es in den Kultursaal der JVA. Er wirkt wie ein Gotteshaus: hohe gewölbte Decken und vergitterte Fenster, die mit ein bisschen Fantasie wie Kirchenfenster aussehen. Nur ein Kreuz hängt nirgendwo. Stattdessen steht in einer Ecke ein Regal mit Büchern von Enzensberger, Murakami oder Karasek. Vorne rechts ein schwarzes Klavier, links ein Tannenbaum mit Weihnachtskugeln. Und dazwischen sitzt an diesem Dezembermorgen die Justiz-Senatorin Lena Kreck (Linke), die in die erwartungsvollen Gesichter von über 20 Journalisten blickt.

Das Interesse an dieser Veranstaltung ist groß. Möglicherweise, weil eine Pressekonferenz im Gefängnis nicht alle Tage vorkommt. Vor allem aber, weil es heute darum gehen soll, ein bisschen mehr von der Welt da draußen ins Innere der etwa zwölf Quadratmeter großen Zellen dieses Gefängnisses zu bringen. Die Digitalisierung soll Einzug finden in den Strafvollzug. Seit Dezember nämlich haben die Gefangenen Zugang zum World Wide Web, jeder über einen eigenen Computer in der Zelle.

Hierüber können sie E-Mails schreiben, per Videotelefonie (20 Cent die Minute) mit ihren Kindern im heimischen Wohnzimmer sprechen, telefonieren (3 Cent die Minute), kostenfrei auf die Bücher und CDs der Landesbibliothek Berlin zugreifen und auch fernsehen (13,95 Euro im Monat) und Spiele wie Angry Birds oder Alien Runner spielen. All dies bietet das neue System, das den sperrigen Namen „Haftraummediensystem“ trägt, in mehreren Sprachen.

Twitter und Instagram sind für Häftlinge gesperrt

„Resozialisierung durch Digitalisierung“, das sei das Ziel, sagt die Justizsenatorin Kreck. Es gehe darum, die Gefangenen an die Entwicklungen des modernen Lebens draußen zu gewöhnen. Und es sei ein wichtiger Schritt, die Justiz an sich zu digitalisieren. Die Senatorin hält einen magentafarbenen A5-Zettel in die Kameras, auf dem oben „Antrag“ steht. Bislang hätte jeder Gefangene einen solchen ausfüllen müssen, wenn er einen Sportkurs belegen oder eine Fernbedienung haben wollte. Nun könnten sie dies über das System tun. Es sagt viel über den Modernitätsstand der Berliner Verwaltung aus, dass dies im Jahr 2022 als eine wichtige Neuerung gepriesen wird.

Um das System möglichst sicher zu gestalten und Missbrauch zu verhindern, können die Nutzer nicht unbegrenzt im Internet surfen. Nur ausgewählte Seiten wie die Website des Landes Berlin oder der Arbeitsagentur können aufgerufen werden. Der Weg zu sozialen Netzwerken wie Twitter, Facebook und Instagram oder anderen Internet-Foren ist versperrt.

So soll gewährleistet werden, dass es nicht wieder zu einem Skandal kommt, wie er sich erst vor wenigen Monaten ereignet hatte, als ein Insasse und Redakteur der unzensierten Häftlingszeitung Lichtblick mutmaßlich einen Raubüberfall auf einen Geldtransporter in der Uhlandstraße mitgeplant hatte. Allerdings nutzte er hierfür wohl ein Telefon, wie es nun auch jedem anderen Häftling in seinem Zimmer über den Computer zustehen wird.

Hundertprozentig überwachen ließe sich das alles nicht, räumt so denn auch die Leiterin der JVA Lichtenberg, Regierungsdirektorin Bärbel Bardarsky, ein. Sie sitzt neben Lena Kreck vor den Journalisten. Doch das sei mit den Briefen bislang auch so gewesen. „Die konnten wir ja auch nicht alle lesen.“ In dem Zusammenhang, fügt Lena Kreck an, gebe es auch noch einen weiteren Vorteil: „Die Senatorin“, sagt die Senatorin über sich selbst, „bekommt nämlich ganz viele handschriftliche Briefe aus dem Gefängnis, die sie nicht immer lesen kann.“ Mit den E-Mails ginge das jetzt sicherlich leichter.