SPD-Kanzlerkandidat Bundesfinanzminister Olaf Scholz, aufgenommen bei einem Besuch in einer Filmstadt Potsdam-Babelsberg.
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BerlinOlaf Scholz ist der erste Spitzenkandidat aller großen Parteien, der bereits für die Bundestagswahl im Herbst 2021 feststeht. Doch einen Wahlkreis hat er noch nicht. Er will gern in Potsdam antreten, aber das ist kein Selbstläufer.

Bislang ist Scholz der Vizekanzler und Bundesfinanzminister. Mitglied des hohen Hauses ist er nicht. Vor seinen aktuellen Ämtern war er der Erste Bürgermeister von Hamburg und hatte dafür 2011 sein Bundestagsmandat niedergelegt. Davor war zwei Mal in Hamburg-Altona als Direktkandidat in den Bundestag eingezogen.

Doch der gebürtige Osnabrücker mit langer Wahlheimat in Hamburg, wohnt seit Jahren in Potsdam. Das hat berufliche Gründe: Der 62-Jährige hat es nicht weit nach Berlin und seine Frau, die SPD-Politikerin Britta Ernst, nicht weit ins Potsdamer Bildungsministerium, dem sie seit 2017 vorsteht.

Deshalb will Scholz nun in seiner Heimatstadt antreten. Nominieren müssen ihn dafür die Genossen des Ortsverbandes Potsdam-Mitte/Nord. Dazu gehören große Teile von Potsdam mit etwa 1000 Genossen sowie Teile der Landkreise Teltow-Fläming und Potsdam-Mittelmark.

Der Spiegel war bei einer Veranstaltung des Ortsverbandes dabei. Eine Genossin wird mit den Worten zitiert: „Rein theoretisch wäre es ja denkbar, dass wir es schaffen, Olaf Scholz nicht zu nominieren.“

Auch Jusos wollen wie bei Jusos üblich keinen Wahlkampf für den konservativen Scholz machen. Der Spiegel stellt also die Frage, ob der neue Hoffnungsträger der SPD scheitern könnte, bevor es richtig losgeht. Oder ob Scholz ein Kandidat ist, der von der Parteiführung und Landeschef Dietmar Woidke an der Basis durchgedrückt wird?

Über diese Frage schüttelt Sarah Zalfen, die Chefin des SPD-Ortsverbandes, den Kopf: „Wenn ein Olaf Scholz kandidiert, dann hat er es nicht nötig, dass ihn hier jemand durchdrückt.“ Es gebe ein klares Prozedere, die überall einheitlich ist. „Diese Partei hängt sehr stark an ihrer innerparteilichen Demokratie und bleibt auch bei Olaf Scholz bei diesem klaren Verfahren der innerparteilichen Demokratie.“

Es gibt derzeit fünf Kandidaten. Die vier Gegenkandidaten zu Scholz hatten sich schon vorher gemeldet. Alle mussten ihre Absicht bis Ende Mai bekunden. Bislang gab es einige Veranstaltungen mit der Basis. Noch ein halbes Dutzend dieser Veranstaltungen steht an. Die Entscheidung über die Kandidatur fällt am 30. Oktober. Dann findet die sogenannte Wahlkreiskonferenz des Bundestagswahlkreise 61 statt, bei dem die Delegierten entscheiden.

Der Wahlkreis ist nicht irgendein Wahlkreis für die SPD. Während der Süden des Landes Brandenburg klar von der CDU und der AfD dominiert wird, ist im Westen und Norden die SPD stärker. Immerhin die Partei, die in dem Bundesland seit 1990 den Ministerpräsidenten stellt.

Doch bei den Bundestagswahlen kann die SPD in Brandenburg schon lange nicht mehr glänzen. Der Wahlkreis 61 war beim letzten Wahlgang 2017 der einzige, den die SPD in ganz Ostdeutschland erobern konnte. Vor vier Jahren siegte dort Manja Schüle mit 1,2 Prozent vor der CDU-Kandidatin. 

Inzwischen ist der Wahlkreis für die SPD vakant, denn Schüle verließ den Bundestag, als sie Wissenschaftsministerin in Potsdam wurde. Es ist ein sehr öffentlichkeitswirksamer Wahlkreis, bei dem es an der Basis auch eine Ost-West-Debatte gibt. Die Frage lautet: Warum soll der für die Partei wichtigste Wahlkreis im Osten an einen Wessi gehen.

Dazu sagt die Ortspartei-Chefin Sarah Zalfen, dass es erfreute Reaktionen auf die Kandidatur von Scholz gab, aber auch weniger erfreute. Scholz werde an der Basis gar nicht so sehr als Wessi wahrgenommen, weil Potsdam längst auch eine Stadt der Zugezogenen ist. „Da passt Olaf Scholz zu Potsdam wie ein Deckel zum Topf“, sagt sie. Ob er gewählt wird, müsse die Basis entscheiden. Es gebe auch Jusos oder Parteilinke, die sagen: Wir haben linke Parteichefs, da sei ein bekannter Mann wie Scholz als Kandidat wählbar.

Es ist auch klar, dass es äußerst knapp werden kann, gerade weil Potsdams Bevölkerung durch den Zuzug nach dem Ende der DDR sehr heterogen ist. Die SPD stellt dort immer den Bürgermeister, aber in den 90er Jahren der damals sehr populäre Umweltminister Matthias Platzeck antreten, um einen PDS-Mann zu verhindern. Später gewann auch die CDU dort Direktmandate. Und auf Landesebene scheiterte die damalige SPD-Generalsekretärin Klara Geywitz im Vorjahr an einer Grünen-Kandidatin.

Wenn Scholz also in Potsdam aufgestellt werden sollte, wird es wohl erst richtig spannend.

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