Wo der Piraten-Fraktionsvorsitzende Martin Delius politisch zu verorten ist, das ließ sich zum Beispiel Ende November beim Landesparteitag der Linken ablesen. Mehrere Stunden war Delius dort zu Gast und kommentierte aus der ersten Reihe per Twitter ausführlich das Geschehen.

Nun hat Delius seine Verbindung zur Piratenpartei auch offiziell gekappt. Am Montag erklärte er seinen Austritt und verbreitete ein Foto seines zerschnittenen Mitgliedsausweises. „Ich mache mich unglaubwürdig, wenn ich diese Partei nach außen vertrete“, sagte er der Berliner Zeitung. Er bleibe aber Abgeordneter.

Mitgliedschaft aufrecht erhalten

Schon vor einigen Wochen hatte Delius erklärt, dass er bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus im September nächsten Jahres nicht mehr antreten werde, weder für die Piraten noch für eine andere Partei. Seine Mitgliedschaft wollte er aber aufrecht erhalten.

Dass Delius nun seine Meinung änderte, hängt offenbar mit einer weiteren öffentlich und ausfällig geführten Auseinandersetzung innerhalb des Landesverbands zusammen. Der Abgeordnete Gerwald Claus-Brunner hatte am Wochenende die Listenaufstellung des Bezirksverbands Friedrichshain-Kreuzberg kommentiert. Nur „Vollhonks und Deppen“ stünden auf der Liste für die Bezirksverordnetenversammlung. Der Bezirk heiße für ihn fortan „Friedrichsfail-Scheißeberg“.

Gute Arbeit im BER-Untersuchungsausschuss

Mit Delius’ Austritt besteht die 15-köpfige Piratenfraktion nun fast zur Hälfte aus parteilosen Abgeordneten. Neben Delius haben unter anderen der frühere Landesvorsitzende Christopher Lauer und der frühere Fraktionsvorsitzende Oliver Höfinghoff ihre Mitgliedschaft gekündigt. Da die Landesliste bei der vorigen Wahl nur 15 Namen umfasste, können keine Nachrücker für die Partei ins Abgeordnetenhaus einziehen.

Piraten-Landeschef Bruno Kramm bedauerte Delius’ Austritt. „Er leistet insbesondere als Vorsitzender des BER-Untersuchungsausschusses eine hervorragende Arbeit“, sagte Kramm der Berliner Zeitung. Es gebe aber schon seit Langem eine Dissonanz zwischen Delius und dem Landesverband. „Martin Delius ist der Zusammenarbeit mit uns immer ausgewichen.“ Bei der nächsten Wahl möchte Kramm nun selbst antreten.