Schlaglochsonderprogramm – schon das Wort ist sperrig. Genauso sperrig empfinden es die Bezirke, die Sondermittel des Senats zu nutzen. Jedes Jahr stehen 25 Millionen Euro zur Verfügung, um Schlaglochpisten zu sanieren. Doch viele Vorhaben werden nicht umgesetzt, weil die Anordnungen der Verkehrslenkung Berlin (VLB) für Straßensperrungen oder Umleitungen fehlen. Die Behörde bei der Stadtentwicklungsverwaltung ist personell unterbesetzt.
Drei Vorhaben in Mitte auf Eis
Allein drei Vorhaben liegen in Mitte auf Eis: Abschnitte von Stralauer- und Altonaer Straße sowie die Kreuzung Osloer Straße/Prinzenallee sollten erneuert werden. 900 000 Euro von 1,3 Millionen Euro konnten nicht ausgegeben werden. Wie Baustadtrat Carsten Spallek (CDU) sagt, stehen die Baufirmen bereit, sie könnten aber nicht anfangen. In diesem Jahr seien sechs Projekte wie an der Müller-, Axel-Springer- und der Oranienburger Straße betroffen. 700 000 Euro könnten am Jahresende verfallen. „In der VLB ist mehr Personal erforderlich. Auch müssen die Sondermittel ins nächste Jahr übertragen werden“, fordert Spallek. Das verlangt auch Marc Schulte (SPD), Baustadtrat in Charlottenburg-Wilmersdorf. Dort sind es fast zehn Vorhaben im Wert von zwei Millionen Euro, die nicht beginnen.
Vier neue Stellen für die VLB
Um den Engpass zu beseitigen, wurden jetzt vier neue Stellen für die VLB bewilligt. „Zwei Stellen wurden im Sommer besetzt. Es ist nicht einfach, qualifizierte Kollegen zu finden“, sagt Petra Rohland, Sprecherin der Stadtentwicklungsbehörde. Man sei bemüht, alle Anträge noch in diesem Jahr zu bearbeiten.