Politisch motivierte Gewalt: Straftaten gegen Flüchtlinge gehen zurück

Die Zahl der erfassten politisch motivierten Straftaten gegen Flüchtlinge in Berlin geht zurück - sie lag im vergangenen Jahr aber immer noch bei 234 Fällen. Das geht aus einer Antwort des Senats auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Abgeordneten June Tomiak hervor.

Flüchtlingssituation 2017 weniger aufgeheizt

2016 wurden laut Auskunft der Berliner Polizei 328 politisch motivierte Straftaten gegen Flüchtlinge registriert. Damals waren 53 Gewaltdelikte darunter, 2017 waren es 18. In den übrigen Fällen ging es um Delikte wie Beleidigung, Volksverhetzung oder Verstoß gegen das Versammlungsgesetz.„Der Rückgang lässt sich dadurch erklären, dass die Flüchtlingssituation 2017 nicht mehr so aufgeheizt war wie 2016“, sagte Polizeisprecher Winfrid Wenzel.

Tomiak äußerte sich besorgt über geringe Erfolge bei der Ergreifung der Täter. Nach Angaben der Grünen wurden zu 53 Straftaten Tatverdächtige ermittelt und nur zwei Beschuldigte festgenommen. Die geringe Quote sei besorgniserregend, kritisierte Tomiak.

2017 wurden auch 26 Angriffe auf Asylunterkünfte registriert - das waren ebenfalls deutlich weniger als 2016 mit 46 Fällen.

Nach Angaben der Polizei wurden im vergangenen Jahr 2473 Zugewanderte Opfer einer Straftat - das waren 377 Opfer weniger als 2016. In den meisten Fällen ging es um Rohheitsdelikte. In dieser Rubrik sind neben den politisch motivierten auch die Straftaten mit anderem Hintergrund gegen Zugewanderte erfasst.

(dpa)