Solche Szenen gab es am Wochenende häufig: Eine Polizistin fordert im Görlitzer Park ein auf einer Bank sitzendes Pärchen auf, zu gehen.
Foto: Ostkreuz/Sebastian Wells

BerlinMit einem massiven Aufgebot hat die Polizei am Sonnabend und in der Nacht zu Sonntag versucht, die Regeln der Kontaktsperre durchzusetzen. Rund 520 Polizisten waren nach Angaben der Behörde am Sonnabend unterwegs, wegen des guten Wetters, vor allem in Parks und Grünanlagen. Dabei zeigte sich einmal mehr, dass zwar die meisten Berliner guten Willens sind, oft aber immer noch nicht genau einschätzen können, was nun erlaubt ist und was nicht.

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Das Problem beginnt schon bei der Formulierung der aktuellen Berliner Corona-Verordnung, die seit Sonntag voriger Woche gilt. Dort heißt es: „Die Bürgerinnen und Bürger haben sich grundsätzlich in ihrer Wohnung oder Unterkunft aufzuhalten.“ Und dann folgt eine lange Liste von Ausnahmen, die zum Teil wenig präzise und deshalb interpretationsbedürftig sind. Was ist wie erlaubt? Ein Balanceakt, auch für die Polizei.

Ausnahmen wenig präzise und interpretationsbedürftig

In den vergangenen Tagen hatten selbst Innenverwaltung und Polizei nicht wirklich zur Aufklärung beigetragen. So hieß es, man dürfe sehr wohl zu zweit – bei Familienangehörigen dürfen es auch mehr sein – etwa auf einer Bank sitzen, so lange man 1,50 Meter Abstand hält. Picknicks auf einer Decke seien jedoch verboten. Schließlich würde aus vielen Zweiergrüppchen auch eine große Menge. Sport sei erlaubt, das Bier danach nicht. Am Freitag sagte Innensenator Andreas Geisel (SPD), man dürfe nicht „draußen verweilen“.

Kontrollen im Freien

520 Polizisten kontrollierten am Sonnabend in der Stadt

1056 Überprüfungen im Freien erfolgten seit dem 14. März

754 Verstöße gegen Maßnahmen zur Virus- Eindämmung gab es

Bei einem Spaziergang am Sonnabend durch den sonnigen Mauerpark und den ebensolchen Humboldthain ließ sich sehr schön beobachten, wie die Berliner  die Ausnahmen von der Verordnung auslegten. Beide Parks waren belebt, aber nicht überfüllt. Überall auf den Wiesen saßen Zweiergrüppchen (total vorschriftsgemäß!), die meisten allerdings auf Decken (umstritten!), die einen oder anderen hatten wohl auch etwas zu trinken oder essen mitgebracht (verboten!), viele hatten ihre Fahrräder oder auch Federballschläger dabei (Hinweis auf Sport!). Aber eigentlich alle „verweilten draußen“. Immer wieder fuhren Polizeiautos vorbei, doch kein Polizist stieg aus.

Polizei sperrte Grünfläche am Boxhagener Platz 

Andernorts griffen die Beamten durch. Im Volkspark Friedrichshain forderten Polizisten die Leute, die an verschiedenen Stellen einer Wiese saßen, zum Aufstehen auf. Sie sollten spazieren gehen. Offenbar zu lange verweilt wurde am Boxhagener Platz in Friedrichshain. Dort hielten sich zwischenzeitlich 150 Menschen gleichzeitig auf – anscheinend zu viele. Als es nach drei Lautsprecherdurchsagen immer noch so voll war, sperrte die Polizei die Grünfläche kurzzeitig.

Auf eine ganz spezielle Situation trafen die Beamten am Samstagnachmittag am Rosa-Luxemburg-Platz in Mitte. Dort waren 40 Menschen einem Aufruf zu einer „Hygienedemo“ gefolgt. Noch bevor die Kundgebung stattfand, sprach die Polizei Platzverweise aus und untersagte die Veranstaltung. 17 Strafermittlungsverfahren wurden eingeleitet, hieß es.

34 Straf- und 72 Ordnungswidrigkeitenverfahren

Nach eigenen Angaben kontrollierte die Polizei 103 Objekte und „Zusammenkünfte im Freien“. Dabei musste eine „geringe Anzahl an Betreibern von Gaststätten zur Entfernung von Sitzgelegenheiten aufgefordert und ein Imbiss vorläufig geschlossen werden. Am Abend und in der Nacht überprüften rund 350 Polizisten in 379 Fällen die Einhaltung der Corona-Regeln. Sie leiteten 34 Straf- und 72 Ordnungswidrigkeitenverfahren ein. Schon Freitagabend und in der Nacht zu Sonnabend waren rund 400 Beamte in den Corona-Einsatz ausgerückt.

Polizeibilanz seit dem 14. März: 1862 sogenannte objektbezogene Überprüfungen sowie 1056 Überprüfungen im Freien. In 810 Fällen wurden sofortige Schließungen der Objekte angeordnet. Insgesamt stellte die Polizei bisher 754 Verstöße fest.