Radfahren in Berlin: Bau neuer Fahrradstreifen kommt nur schleppend voran

Das ist Berlin: Geld liegt bereit – doch es wird nicht ausgegeben. Ausbaden müssen es die Radfahrer, die länger auf neue Fahrradstreifen und Radwege warten müssen. Von dem Geld, was laut Landeshaushalt für die „Verbesserung der Infrastruktur für den Radverkehr“ zur Verfügung steht, wurde ein Großteil nicht abgerufen. Das geht aus der Senatsantwort auf eine Anfrage des Abgeordneten Andreas Baum (Piraten) hervor. Im Vergleich zu anderen Metropolen sieht der Etat ohnehin nur relativ niedrige Ausgaben für den Fahrradverkehr vor – und dann fließt auch noch ein Teil des Geldes wieder in die Landeskasse zurück.

Im Jahr 2011 standen drei Millionen Euro bereit, verbaut wurden rund 2,2 Millionen Euro, teilte Verkehrs-Staatssekretär Christian Gaebler (SPD) mit. Etwas besser ist die Bilanz für 2012: Von 3,5 Millionen Euro wurden 2,5 Millionen ausgegeben. 2013, als dieselbe Summe im Haushalt stand, verbauten Senat und Bezirke sogar 2,9 Millionen Euro. Doch der Rückschlag folgte im Jahr darauf: Zwar waren für 2014 vier Millionen Euro vorgesehen – ausgegeben wurden aber nur rund 2,1 Millionen Euro. Das bisherige Resümee für dieses Jahr ist nicht viel besser. Zwar sind wieder vier Millionen Euro eingeplant – abgerufen wurden bis Ende Juli nur 935 833,50.

Neuer Radweg braucht vier Jahre

Besser ist die Bilanz für einen weiteren Ausgabeposten: die Sanierung bestehender Radwege. Hier wurde das im Haushalt bereitgestellte Geld meist größtenteils ausgegeben. Das Jahr 2014 war eine Ausnahme: Von zwei Millionen Euro wurden nur rund 1,5 Millionen Euro investiert.

Personalmangel in den Bezirksämtern und im Senat sind schuld daran, dass neue Projekte nur schleppend vorankommen. „Es ist unglaublich, wie lange es in Berlin dauert, bis Fahrradstreifen und Radwege fertig sind“, sagte Clara Herrmann, haushaltspolitische Sprecherin der Grünen. Zitat des Senats aus einem Bericht des Senats an den Hauptausschuss: „Planungs- und Bauphase umfassen insgesamt einen durchschnittlichen Zeitraum von vier Jahren.“ Eine Haushaltssperre verschärfte das Problem. Im November 2013 legte der Hauptausschuss einen Teil des vorgesehenen Geldes auf Eis. Erst im März 2014 hob er die Sperre wieder auf.