Es muss ein Verbrechen passiert sein, dachte Melly A. die ersten Male. Wenn sie aus irgendeiner Bar kam, am Wochenende, auf dem Weg nach Hause zu ihrer Wohnung im Norden Neuköllns, und ganze Straßenabschnitte von der Polizei abgeriegelt waren, die Nacht im Blaulicht blinkte. Melly A. war Mitte 20 und gerade aus Süddeutschland nach Berlin gezogen. Das war Ende 2018. An solchen Abenden nahm sie einen Umweg.

Ein paar Monate später saß sie mit einer Freundin in einer Shishabar in Wilmersdorf, ein Freitag gegen 22 Uhr, ein DJ spielte, Hauptgeschäftszeit. Der Laden sei mit 40 bis 50 Leuten voll gewesen. Melly A. kneift ihre grünen Augen zusammen, wenn sie von diesem Abend erzählt, erinnert sich an Details.

Sie saß mit dem Rücken zur Tür. Merkte, wie sich die Köpfe der anderen Gäste hoben. Als sie ihren Blicken folgte, sah sie etwa 60 Polizisten und andere Beamte im Laden stehen. Vielleicht fünf Polizeihunde, schätzt Melly A., waren dabei. Ihr erster Gedanke: „Was wollen die denn hier“. Einige Polizisten hätten Maschinenpistolen getragen.

Der Einsatz dauerte fast drei Stunden. So erinnert sich Melly A. Die Personalausweise der Gäste wurden kontrolliert, als ihre Freundin auf die Toilette gehen wollte, durfte sie nicht. Die Bar sei dann das ganze Wochenende geschlossen worden.

Wegen zu hoher Kohlenmonoxidwerte in den Räumen, hieß es zunächst. Später habe sich das als eine Falschmessung herausgestellt, sagt Melly A., das habe sie vom Betreiber erfahren. Zu viel Kohlenmonoxid in einem Raum kann sehr gefährlich sein, keine Frage. „Ich will ja selbst, dass kontrolliert wird“, sagt Melly A.

Sabine Gudath
Melly A. in einem Hauseingang in einer Seitenstraße der Sonnenallee in Neukölln.

Aber braucht man 60 Beamte, fünf Polizeihunde, drei Stunden Stress – um die Luftqualität in einer Shishabar zu prüfen?

Um die Luft ging es nie, glaubt Melly A. Drei Jahre sind seit dem Abend vergangen. Melly A., heute 30 Jahre alt, sitzt in einem Winkel eines geschäftigen Restaurants in einer Seitenstraße der Sonnenallee in Neukölln. Das Personal grüßt sie herzlich, man merkt, das ist ihre Gegend. Sie spricht ruhig über ihre Erfahrungen, aber mit einem Nachdruck, als falle es ihr manchmal schwer, das Thema loszulassen.

Melly A. ist überzeugt, damals in einen Kontrolleinsatz gegen die sogenannte Clan-Kriminalität in Berlin geraten zu sein. Gegen diese Einsätze engagiert sie sich inzwischen. Weil man damit viel Hass auf sich ziehen kann, möchte sie ihren Nachnamen nicht veröffentlicht sehen.

Ein offener Brief an den Bezirksbürgermeister Hikel

Seit 2019 heißen die Kontrollen, gegen die sie sich wehrt, in Berlin „Verbundeinsätze“. Sie richten sich gezielt gegen Lokale und Geschäfte von Angehörigen bestimmter familiärer Strukturen mit arabischer, kurdischer oder türkischer Migrationsgeschichte, die Sicherheitsbehörden sprechen von „Clans“.

Die Einsätze gehören zur Strategie der „Nadelstiche“, die „explizit auch das Vorgehen gegen kleinere Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten umfasst, um illegale Aktivitäten zu stören“, wie ein Sprecher des Neuköllner Bezirksbürgermeisters erklärt.

Nach dem Motto: Wer viel sucht, der wird auch irgendetwas finden. Was man findet, nennt man: Kontrolldelikte.

Die weitaus meisten dieser Kontrolleinsätze finden in Neukölln statt: Im vergangenen Jahr waren es 125 von 178 in ganz Berlin. In Neukölln haben sich Betroffene nun zusammengetan, um sich zu wehren. Im März erschien ein offener Brief, an den Bezirksbürgermeister und Berlins Innensenatorin gerichtet, unterschrieben mit „Ihre Neuköllner Gewerbetreibenden“.

Neuköllner SPD-Tradition: „Null Toleranz“

Melly A. hat an diesem Brief mitgearbeitet. Sie ist die einzige, die über den Inhalt reden will. Außer ihr hat bisher keiner der Unterzeichner auf eine Gesprächsanfrage der Berliner Zeitung reagiert. Es ist ein vorsichtiger Widerstand – als fürchteten die Betroffenen, mit den Kontrollen auch nur in den geringsten Zusammenhang gebracht zu werden. Selbst dann, wenn sie sich gegen das Vorgehen wehren.

Die Verfasser schreiben, die Gewerbekontrollen seien diskriminierend: „Unsere Nachbarn werden durch dieses Vorgehen verunsichert, die Gäste bleiben weg. Wir empfinden das als Schikane. Denn die Funde, die hin und wieder gemacht werden, rechtfertigen weder das Ausmaß noch den aggressiven Stil dieser Kontrollen“. Sie bitten Martin Hikel und Iris Spranger (beide SPD) um ein Gespräch.

Bis heute hat der Bezirksbürgermeister nicht reagiert, sagt Melly A. Auf Anfrage der Berliner Zeitung versichert ein Sprecher, das Angebot zum Dialog bestehe.

Gesprächsstoff zwischen den Gewerbetreibenden und Martin Hikel gebe es. Immerhin sind die Verbundeinsätze eine Erfindung seines Bezirksamtes. Regelmäßig erscheinen Berichte und Reportagen, in denen Reporter den Bezirksbürgermeister, ausgestattet mit kugelsicherer Weste, bei nächtlichen Kontrollen begleiten. Die Koordination der Einsätze liegt in seinem direkten Geschäftsbereich.

Es ist das Ergebnis einer seit mehr als 20 Jahren laufenden Linie sozialdemokratischer Bezirksbürgermeister, die nicht selten den Vergleich mit der CDU hinnehmen mussten: von 2001 bis 2015 der polarisierende Heinz Buschkowsky, drei darauffolgende Jahre die heute Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey, seit 2018 Martin Hikel. Er wurde zum Gesicht der Neuköllner „Null Toleranz“-Strategie, abgeguckt in New York, Kriminalitätsbekämpfung nach dem Prinzip: Jedes noch so kleine Vergehen wird hart bestraft. Oft trifft das besonders von Armut und Ausgrenzung betroffene Gruppen.

In Neukölln trifft es oft Menschen, die vermeintlichen Clans zugerechnet werden, sagen Kritikerinnen wie Melly A. Inzwischen verwenden Politiker fast aller Parteien diese Bezeichnung, Medien (auch die Berliner Zeitung), die Sicherheitsbehörden. Im Erfassungssystem der Berliner Polizei sind Tatverdächtige mit einem Hinweis auf ihre Clan-Zugehörigkeit markiert. Ob sie eine Straftat oder eine Ordnungswidrigkeit begehen, ob es um Steuerhinterziehung, eine Gewalttat oder Falschparken geht, ihre Delikte gehen in eine eigene Statistik ein.

Straftaten wegen „ethnischer Abschottung“?

Der entsprechende Bericht ist im Mai zum zweiten Mal erschienen: das „Lagebild Clan-Kriminalität 2021“. Von den 178 Kontrolleinsätzen gegen Clan-Kriminalität mit Beteiligung der Berliner Polizei erfolgten 71 im Verbund mit anderen Behörden, erfährt man. Pro Einsatz wurden oft mehrere Objekte kontrolliert. Am häufigsten geprüft wurden in Neukölln Restaurants oder Cafés (79), Shishabars (43), Spätis (31) und Barber-Shops (20).

dpa/TeleNewsNetwork
Berliner Polizei kontrolliert eine Bar in Neukölln.

Im „Lagebild“ liest man weiter von 849 erfassten Straftaten, auf Anfrage sagt die Polizei: davon 339 in Neukölln. Von 577 Strafanzeigen wurden 443 in Neukölln verhängt, von 2514 Ordnungswidrigkeiten wurden fast alle, 2145, in Neukölln erfasst.

Gegenüber 2020 sind die Zahlen rückläufig, allerdings fanden auch weniger Kontrollen statt. Pandemiebedingt.

Bis Anfang dieses Jahres erfasste Berlin Delikte der „Clan-Kriminalität“ mit einer eigenen Definition, der „Begehung von Straftaten durch Angehörige ethnisch abgeschotteter Strukturen“. Auf Anfrage der Berliner Zeitung, ob sich „Clan-Kriminalität“ also durch die familiäre Zugehörigkeit des Täters definiere, antwortete die Polizei: „Straftaten im Phänomenbereich der Clankriminalität reichen von Delikten der Allgemeinkriminalität bis zur Organisierten Kriminalität.“ Die Kategorisierung erfolge im Einzelfall.

„Das ist keine Ermittlung, sondern Schikane“, sagt Melly A. Zum Gespräch im April trinkt sie ein Glas Rotwein, ein Glas Wasser dazu, sie hat einen langen Arbeitstag hinter sich. Sie ist als Bürokauffrau angestellt, zusätzlich kellnert sie.

Wenn sie nicht arbeitet, organisiert Melly A. Proteste, spricht auf Kundgebungen, gibt Interviews. Widmet dem Kampf gegen die aus ihrer Sicht unrechten Gewerbekontrollen einen großen Teil ihrer freien Zeit.

Sie kämpft auch gegen dieses Wort: Clans. Kritiker sagen, die Definition bewirke, dass „Clan“ eine Assoziation mit Einwandererfamilien hervorrufe und gleichzeitig fast zum Synonym von Kriminalität geworden sei. Menschen mit den falschen Nachnamen und migrantisch geführtem Gewerbe gerieten so unter Generalverdacht, ganze Communities würden stigmatisiert. Die Betonung der „ethnischen Abschottung“ sei rassifizierend. Seit 2022 gibt es eine neue, bundesweit einheitliche Definition – die neue Bestimmung soll „ethnienoffen, wertneutral und von Kriminalität gelöst“ sein.

Ist der Schaden nicht längst angerichtet? Im Bericht für 2021 ist noch immer von „ethnischer Abschottung“ die Rede. Und auch die neue Definition geht von der Zugehörigkeit als ausschlaggebendem Merkmal aus.

Das Phänomen „Clan-Kriminalität“ gibt es nicht.

Mahmoud Jaraba, Forscher an der Universität Erlangen

Um „Clan-Kriminalität“ zu bekämpfen, setzen die Berliner Behörden auf Masse, das ist kein Geheimnis. Ein großer Teil der ermittelten Delikte verstößt gegen die Gewerbeordnung oder den Jugendschutz. Dabei arbeiten die Behörden im Verbund – das heißt, die Polizei arbeitet mit Ordnungs- und Finanzämtern, Zoll oder dem Landeskriminalamt zusammen.

Umfassende Kontrollen von Geschäften, deren Warenlagern und Finanzen, Lüftungsanlagen, des Personals – und sogar der Gäste – sind so auch ohne richterlichen Beschluss möglich. Die Einsatzkräfte sind nicht selten schwer bewaffnet, tragen Maschinenpistolen und haben Spürhunde dabei.

Dass sich die Kontrollen dieser Art ganz offiziell gegen „Clan-Strukturen“ richten, geht unter anderem auf den ehemaligen Innensenator und heutigen Bausenator Andreas Geisel (SPD) zurück. Sein „Fünf-Punkte-Plan gegen organisierte Kriminalität“ von 2018 legte die Grundlage.

Doch wie kommen die Sicherheitsbehörden voran? Hat der Plan nach fast vier Jahren zum Erfolg geführt?

Aus Sicht der Behörden lautet die Antwort: Ja. Die Berliner Polizei teilt mit, die Verbundeinsätze hätten 2021 „deutliche Erfolge gezeigt“, man habe eine „spürbare Verunsicherung der kriminellen Szene“ festgestellt. Eine „abschließende Aufzählung von Kriterien zur Einschätzung der Verbesserung/Veränderung der Lage lässt sich jedoch nicht abgeben“.

Auch das Bezirksamt Neukölln spricht von „Erfolg“, räumt aber ein, dass es „keine festgelegten Parameter zur Bemessung von Erfolgen“ habe.

Der Forscher Mahmoud Jaraba von der Universität Erlangen sagt: Es gibt keinen Erfolg. Er untersucht andere Effekte der Maßnahmen gegen „Clan-Kriminalität“. Seit sieben Jahren spricht er mit Angehörigen der von den Behörden definierten „Clans“. Kaum einer hat sich so ausführlich mit den Familien, ihrer Geschichte und der Wirkung der Kontrollen auf die Betroffenen beschäftigt.

Ist „Clan-Kriminalität“ ein Mythos?

Das Phänomen „Clan-Kriminalität“ gibt es nicht, sagt er. Alles nur ein Mythos? Ja und Nein, antwortet Jaraba. Es gebe „familienbasierte Kriminalität“. Es wäre gefährlich, dies zu leugnen.

Allerdings beruhten die Methoden der Polizei auf einem Missverständnis. „Was die Polizei macht, ist lächerlich“, sagt Jaraba. „Sie hat keine Strategie.“ Das „Clan-Modell“, sagt Jaraba, biete der Polizei eine einfache Erklärung für komplizierte soziale Probleme. Verallgemeinerungen und Stereotype dienen dazu, die Einsätze zu rechtfertigen.

Denn die kriminellen Tätigkeiten seien nicht in Clans organisiert, sondern in deutlich kleineren familiären Einheiten. „Sub-sub-Clans“, nennt er sie – auf Arabisch: „Bayt“. Eine gute Übersetzung ins Deutsche hat er noch nicht gefunden. Ein Bayt kann laut Jaraba bis zu drei Generationen und Dutzende bis Hunderte Mitglieder umfassen. Fast alle Straftaten würden innerhalb einzelner Bayts organisiert.

Die Behörden wollen die Strukturen aus Jarabas Sicht aber nicht verstehen. Sie konstruierten ein vermeintliches Ganzes, ein Bild von Homogenität der Clans, von der er sagt: Die gibt es nicht.

dpa/Paul Zinken
Trauergäste folgen einem Sarg auf einer Beerdigung.

Anfang Mai wurde ein junger Mann in Berlin beerdigt, der wenige Tage vorher erstochen wurde. Zu seiner Beerdigung kamen Berichten zufolge mehr als 1000 Menschen. Eine „Clan“-Beerdigung? Falsch, sagt Jaraba. Zerstrittene Familien nehmen an solchen Events zwar teil, doch die Unterschiede und auch Kritik, die die einen an den Machenschaften der anderen haben, würden von Behörden, Medien und Gesellschaft übersehen.

Verfolgung ist nichts Neues

Den Anschein des Zusammenhalts nehmen manche Familien notgedrungen in Kauf, sagt Jaraba. Der Staat biete ihnen oft wenig Sicherheit. Mit den Behörden haben viele keine guten Erfahrungen gemacht. Viele leben in Deutschland im Status der Duldung, seit Generationen, müssen ihren Aufenthaltstitel alle paar Monate erneuern, haben keine Arbeitserlaubnis, und Schwierigkeiten, Wohnungen oder Ausbildungsplätze zu bekommen.

Jaraba sagt, die Verbundeinsätze treffen in vielen Fällen die Falschen. Sie seien Machtdemonstration. „Die Pauschalisierung ist extrem gefährlich“, sagt der Forscher. Im schlimmsten Fall förderten sie rechte Hetze.

Ein unmittelbarer und alltäglicher Effekt ist, was die Verfasser des offenen Briefes beschreiben. Jarabas Untersuchungen zeigen, dass die medienwirksamen Kontrollen die Betroffenen weiter aus der Gesellschaft verdrängen. Die, die ohnehin kriminell sind, verstricken sich noch tiefer in kriminellen Strukturen. „Sie interessiert es nicht, was der Staat macht. Für sie ist Verfolgung nichts Neues“, sagt Jaraba.

Die, die nicht kriminell sind, geraten in eine Spirale von Ausgrenzung. Auch wenn sie Kriminalität anderer Familien verurteilen. Viele ziehen sich ins Private zurück. In das Netz, das dann doch wieder aus Familie geknüpft ist. Am schlimmsten trifft es Kinder und Jugendliche. Wenn Schulkameraden (oder deren Eltern) den Nachnamen aus den Medien wiedererkennen, meiden sie den Kontakt. Andere Kinder nutzten den Ruf ihrer Familie, mobben selbst, drohen mit Gewalt. „Wir haben diese Probleme selbst geschaffen“, sagt Jaraba.

Fünf-Punkte-Plan: Prävention nicht umgesetzt

Jaraba erzählt von Eltern, die mit ihm die Sorge teilen, dass ihre Kinder durch den Ausschluss und die kriminellen Erfahrungen von Verwandten kaum eine Wahl sehen, als selbst diesen Weg zu gehen. Der Staat müsste dringend auf präventive Strategien setzen, sagt Jaraba. Er kenne Projekte in ganz Deutschland, die seit Jahren um Gelder dafür kämpften. Und kaum etwas bekämen.

Auch im Fünf-Punkte-Plan des ehemaligen Innensenators Andreas Geisel kommt „Prävention“ vor, an vierter Stelle. Federführend in diesem Geschäftsbereich ist das Bezirksamt Neukölln. Während der Pandemie hätten dafür aber leider die Ressourcen gefehlt, hört man aus dem Bezirksamt. Bisher ist nichts geschehen.

Melly A. geht wieder gern in Shishabars. Dafür hat sie eine Weile gebraucht, sagt sie. „Nach der Kontrolle konnte ich das nicht.“ Aber in Neukölln kann sie wegen ihres Engagements nur schwer abschalten. Die Lokale, in denen Melly. A. ihre freie Zeit wirklich genießen kann, liegen in anderen Bezirken.