Rigaer Straße – 101 Straftaten und nur eine Verurteilung
Die Wahrscheinlichkeit, dass eine Straftat rund um die Rigaer Straße aufgeklärt wird, ist gering. Viele Ermittlungsverfahren werden eingestellt, weil kein Verdächtiger gefasst werden konnte.
Berlin-Straftaten in der direkten Umgebung der früher besetzten Häuser in der Rigaer Straße in Berlin-Friedrichshain werden in den allerseltensten Fällen aufgeklärt und bestraft. Bei 101 Taten, die in diesem Jahr bis Ende November von der Polizei erfasst wurden, gab es bislang eine einzige Verurteilung.
Das geht aus einer Antwort des Senats auf eine Anfrage des CDU-Abgeordneten Kurt Wansner hervor. 63 Ermittlungsverfahren wurden in diesem Jahr eingestellt, meistens, weil kein Verdächtiger gefasst werden konnte.
Häufig können Täter nicht ermittelt werden
In den vergangenen Jahre sah die Bilanz nicht viel besser aus. Zwischen 95 Taten (2018) und 211 Taten (2016) wurden in dem 200 Meter langen Straßenabschnitt zwischen den Hausnummern 90 und 98 registriert. Die häufigsten Delikte waren Sachbeschädigung, Diebstahl, Betrug, Beleidigung, Körperverletzungen sowie Rauschgifthandel oder -besitz.
Es gab in jedem Jahr etwas mehr als 100 Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft. Zwischen 5 und 11 Menschen wurden jeweils verurteilt. Die übrigen Ermittlungen wurden eingestellt, weil kein Täter gefunden wurde oder nicht genug Indizien für eine Anklage vorlagen. In der Rigaer Straße kommt es bei Demonstrationen immer wieder zu Angriffen von Linksextremisten auf Polizisten. Außerdem werden Autos, Häuser und Bauzäune beschädigt.