Berlin -  In der Pressekonferenz des Senats am Dienstag berichtete Sandra Scheeres über die Fortschritte bei der Digitalisierung und der Schulbauoffensive. Ihr Bericht wirkte zugleich wie eine wohlinszenierte Bilanz ihrer Arbeit als Berliner Bildungssenatorin. Die Reaktion auf den Zuzug junger Familien nach Berlin und die steigenden Geburtenraten seien die großen Themen ihrer beiden Amtszeiten gewesen. Sie habe über 50.000 Kita-Plätze geschaffen und über 20.000 Schulplätze, 13.000 weitere Schulplätze werden folgen.

Die Schulbauoffensive mit einer Investitionssummer von 5,5 Milliarden auf den Weg zu bringen, war das größte  Investitionsprojekt der vergangenen beiden Legislaturen. Eigentlich hätte die Verantwortung dafür bei den Bezirken gelegen, aber die waren mit der Größe der Aufgabe überfordert. Deshalb sollten die Bezirke so viel bauen und sanieren, wie sie bewältigen konnten. Und den großen Rest sollte die Senatsverwaltung für Bauen übernehmen oder die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft Howoge, die man sich als Partner an die Seite holte. Diese Struktur aufzusetzen und genau zu definieren, wie die Verantwortung aufgeteilt wurde, war ein komplizierter Prozess. „Die Steuerung wurde in meiner Behörde angesiedelt,“ sagt Sandra Scheeres, die manchmal das Gefühl hatte, „mehr Bausenatorin als Bildungssenatorin“ sein zu müssen.

Zwei Milliarden der investiven Mittel sind schon abgeflossen

Sie hätte dafür gesorgt, dass die Mittel für baulichen Unterhalt seit 2011 um 137 Prozent gestiegen seien. Die Bezirke hätten jetzt insgesamt 159 Millionen jährlich zur Verfügung und könnten dafür sorgen, dass bereits sanierte Gebäude wirklich instand gehalten werden und nicht sofort wieder kaputtgehen. Insgesamt seien schon zwei Milliarden der investiven Mittel abgeflossen, sagte Scheeres, über 1000 Maßnahmen seien noch in Planung. „Meine Nachfolgerin kann sich freuen. Sie wird ein rotes Band nach dem anderen durchschneiden können“, sagte Scheeres. „Das ist kein Schneckchen, diese Schulbauoffensive, sondern das ist alles extrem ins Rollen geraten. Und ich denke, wir haben da als Koalition richtig was auf die Beine gestellt.“

Was die Mittelbindung (67 Prozent) aus dem Digitalpakt angehe, so stehe Berlin im Bundesländerranking mittlerweile hinter NRW und Sachsen auf Platz 3. Am Anfang habe es geruckelt, meint die Senatorin, solange die Verantwortung bei den Bezirken lag. Doch als die zentrale Steuerung dann in ihrem Haus stattfand, wurde alles besser, so das Narrativ. Die Schulen sollen eine einheitliche IT-Infrastruktur bekommen, die jedoch noch nicht ausgerollt sei, und stattliche 4100 IT-Arbeitsplätze für Support. Scheeres spricht von ihren Anschaffungen: 51.000 Tablets für bedürftige Schüler, 21.000 Lehrerendgeräte, 20.000 Router – von ihrem Ärger über den verpatzten Start des Lernraums nach den Weihnachtsferien 2021. Vom quälend langsamen Fortschritt beim Breitbandausbau – der Grundlage von allem  – hat sie lieber geschwiegen.