Schadstoffbelastung: Gilt bald Tempo 30 auf der Leipziger Straße in Berlin-Mitte?

Damit die Luft sauberer wird, sollen die Autos langsamer fahren. Für mehrere Hauptstraßen in Berlin will der Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland (BUND) verkehrsbeschränkende Maßnahmen beantragen. Das teilte Martin Schlegel, der Verkehrsreferent des Verbands, der Berliner Zeitung mit. „Im ersten Antrag geht es um Tempo 30 auf der Leipziger Straße in Mitte – auf dem Abschnitt zwischen dem Leipziger Platz und der Charlottenstraße“, sagte er. Der Brief geht in der kommenden Woche an die Verkehrslenkung Berlin, die obere Straßenverkehrsbehörde in Berlin. Weitere Anträge sollen folgen, hieß es.

Sie betreffen weitere Straßenabschnitte, auf denen die Luft besonders stark mit gesundheitsschädlichem Stickstoffdioxid belastet sind.

Schlegel nannte den Tempelhofer Damm in Tempelhof zwischen Albrecht- und Ringbahnstraße, die Hermannstraße in Neukölln zwischen Ringbahn und Silbersteinstraße sowie die Badstraße in Wedding zwischen Gesundbrunnen und Grüntaler Straße. Auf Abschnitten der Sonnenallee in Neukölln und Alt-Moabit in Tiergarten müsse ebenfalls Tempo 30 angeordnet werden. Das gelte auch für Alt-Friedrichsfelde in Lichtenberg. Gemeint ist das Teilstück von der Rosenfelder zur Robert-Uhrig-Straße.

Bei Ablehnung wird geklagt

Schlegel kündigte an, dass es Klagen geben wird, wenn die Behörde die Anträge ablehnt. Das Problem mit den Stickstoffdioxiden, die unter anderem bei der Verbrennung von Dieselkraftstoff frei werden, wird es schon seit Jahren. Der 2010 eingeführte Grenzwert wird in Berlin immer wieder überschritten. Im vergangenen Jahr war das an allen sechs automatischen Straßenmessstellen der Fall, geht aus dem neuen Luftgütebericht des Senats hervor. Eine weitere Absenkung der Stickstoffdioxidbelastung sei nötig.

Tempo 30 trägt dazu bei, sagte Schlegel. Allerdings müsse die Einhaltung der neuen Temporegeln auch überwacht werden. „An allen Abschnitten müssen Radarmessgeräte stationiert werden“, forderte er.

Jörg Becker vom Allgemeinen Deutsche Automobil-Club (ADAC) widersprach. „Von Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen halten wir gar nichts“, sagte er. „Das ist Aktionismus, der nichts bringt.“ Becker verwies auf Messungen des Landesamts für Umwelt in Baden-Württemberg aus dem Jahr 2012. Danach führt Tempo 30 „nicht zu einer Emissionsminderung im Vergleich zu Tempo 50“, hieß es. Viel wirksamer sei es, den Verkehr flüssiger zu gestalten. Ein gleichmäßiger Geschwindigkeitsverlauf ohne Stopp and Go senke die Schadstoffbelastung. Becker forderte außerdem, den öffentlichen Verkehr für die Pendler zwischen Brandenburg und Berlin attraktiver zu gestalten.