Schöffen: Laienrichter dringend gesucht

Berlin - Bettina Cain schwärmt von ihren Erfahrungen vor Gericht. Davon, wie interessant es sei, immer wieder mit unterschiedlichsten Leuten, deren persönlichen Hintergründen und Motiven konfrontiert zu werden. Immer wieder, sagt sie, stehe da die Frage: Warum macht ein Mensch sowas?

Warum hat er dieses oder jenes Verbrechen begangen? Und am Ende jedes Prozesses, wenn Staatsanwalt und Verteidiger ihre Plädoyers abgegeben haben, schlage hinter verschlossenen Türen im Richterzimmer stets die „große Stunde der Schöffen“, sagt Bettina Cain. Das ist der Moment, in dem die Schöffen – also Laien, die als Richter agieren – zusammen mit Berufsrichtern ein Urteil in einem Prozess finden. Niemand wisse, wie groß der Einfluss von Schöffen sei, aber „jedes Urteil ist immer ein gemeinsames Urteil“.

Bettina Cain ist Sprecherin im brandenburgischen Landeswahlbüro in Potsdam und gleichzeitig Vorsitzende des Bundes der Ehrenamtlichen Richter mit Sitz in Berlin. Und in dieser Funktion wirbt sie um rege Teilnahme an der Wahl zu den Laienrichtern. Noch bis Anfang März kann sich jeder bei seinem zuständigen Bürgeramt als Schöffe bewerben.

Die Schöffenwahl wird notwendig, weil für die Zeit von 2014 bis 2018 insgesamt 6000 neue Laienrichter in der Stadt gebraucht werden. Jeder Bezirk muss 600 bis 800 benennen. Sie werden bei jedem Strafprozess eingesetzt, je nach Gericht sind es maximal zwei Schöffen.

Weil jeder Kandidat genau geprüft wird und dabei regelmäßig viele durchfallen, werden immer doppelt so viele Vorschläge gebraucht. Kommen bei der anschließenden Wahl nicht genug geeignete Kandidaten zusammen, bedienen sich die Bezirksämter einfach im Einwohnermelderegister. Dann werden Bürger per Zufallsgenerator „gezogen“ – und können nur aus unwiderlegbaren Gründen ablehnen. Etwa, wenn sie am Arbeitsplatz partout unabkömmlich sind oder als Selbstständige durch zu großen Zeitaufwand bei Gericht in ihrer Existenz bedroht wären.

Tatsächlich kann die zusätzliche Arbeitsbelastung erheblich sein. Die Schöffen erhalten zu Beginn des Jahres bis zu zwölf Termine im Voraus, an denen sie gebraucht werden könnten – oft werden es dann eher sechs bis acht Tage pro Jahr, an denen sie wirklich zum Einsatz kommen. Sie sind dann gehalten, ihren Urlaub nach den Terminen auszurichten. An Amtsgerichten sind die Laien oft nach wenigen Stunden wieder entlassen, an Landgerichten werden sie grundsätzlich den ganzen Tag über benötigt.

Bezahlt werden die Einsätze nicht, jedoch erhalten die Schöffen eine Aufwandsentschädigung. Normalerweise erhalten sie das Geld für Hin- und Rückfahrt zum Gericht zurück, den Verdienstausfall muss der Arbeitgeber übernehmen. Weil das viele Pflichten sind, fanden sich in Berlin zuletzt nicht mehr genug Freiwillige. Da man um die Schöffenmüdigkeit weiß, wirbt der Justizsenator aktiv. Diese Schöffen seien eine „großartige Tradition in Deutschland seit Karl dem Großen“, schreibt Thomas Heilmann (CDU) in einem Wahlaufruf.

Auch für die Schöffen-Chefin Bettina Cain ist das Wesen der ehrenamtlichen Laienrichter eine große demokratische Errungenschaft. „Durch Schöffen bekommt die Formel ,Im Namen des Volkes’ wirkliches Gewicht“, sagt sie.