Berlin - Mit einem Kneipenverbot reagiert das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg auf die enorme Zunahme von Gaststätten im beliebten Wohnviertel rund um den Winterfeldt- und Nollendorfplatz. Zwei Anträge von Geschäftsleuten hat das zuständige Stadtplanungsamt jetzt abgelehnt. Die Gastronomen wollten zwei Geschäfte in der Maaßenstraße übernehmen und dort Restaurants eröffnen.

Das dürfen sie nun nicht. „Das Viertel ist mit Gastronomie überversorgt“, sagt die Stadträtin für Stadtentwicklung, Sibyll Klotz (Grüne). Alteingesessene Handelsbetriebe und wohnungsnahe Dienstleistungen wie Friseure und Reinigungen würden verdrängt. Rechtlich sieht die Stadträtin in ihrem Vorgehen keine Probleme. Kneipen, Restaurants, Bars und Cafés seien nur noch zulässig, wenn sie der Grundversorgung im Wohngebiet dienten. Ist die verträgliche Zahl überschritten, werden sie nicht mehr zugelassen, so Klotz.

Andere Bezirke reagieren skeptisch

Ganz anders wird die Situation in Friedrichshain-Kreuzberg bewertet. Dort sieht Bürgermeister Franz Schulz (Grüne), zuständig für den Bereich Stadtentwicklung, keine rechtliche Handhabe, Gaststätten den Betrieb zu verweigern. „Die Gewerbefreiheit steht ganz oben im Grundgesetz“, sagt er. „Baurechtlich gibt es keine Chance, sie zu verbieten.“ Vor allem im jahrelangen Konflikt mit Anwohnern im Kneipenviertel an der Simon-Dach-Straße in Friedrichshain hat Schulz die rechtlichen Möglichkeiten ausgetestet.

Der Bezirk hat Lärmgutachten erstellt und Auflagen erteilt, er hat Schankvorgärten verboten und die Zahl der Restaurantplätze begrenzt. Doch ein Kneipenverbot gab es nicht. Auch Pankow reagiert skeptisch auf die Verbotspraxis in Tempelhof-Schöneberg. „Das dürfte schwierig sein, das durchzusetzen“, sagt der Stadtrat für Stadtentwicklung, Jens-Holger Kirchner (Grüne).

Überlegungen, den Kneipenbetrieb in Wohngebieten einzuschränken, gibt es seit vielen Jahren. Ende der 90er-Jahre versuchte der Bezirk Mitte, die schnelle Zunahme von großen Lokalen rund um die Oranienburger Straße zu begrenzen. Statistisch gesehen gab es dort für jeden Einwohner einen Kneipenplatz. Der Bezirk legte fest, dass nur noch jenen Betrieben eine Konzession gewährt wird, die weniger als 50 Plätze und eine Größe von maximal 80 Quadratmetern hatten.

Unterstützung bekommt Stadträtin Klotz vom Deutschen Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga). Thomas Lengfelder, Hauptgeschäftsführer in Berlin, sagt: „Wenn eine Straße nur noch aus Lokalen und Restaurants besteht, fehlt den Anwohnern ein Gesamtangebot an Einkaufsmöglichkeiten.“