Um Schadensbegrenzung bemüht: Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) und Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD). 
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BerlinDruck zeigt Wirkung. Das gilt erst recht in krisenhaften Zeiten, in denen sich das Coronavirus verbreitet und die Zahl der Infizierten stetig steigt. Zu heftig war die Kritik am Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD), als er am Dienstag sagte, Berlin wolle nicht pauschal alle Veranstaltungen mit 1000 und mehr Teilnehmer untersagen. Am Mittwoch die Rolle rückwärts: Berlin folgt nun doch dem Vorschlag von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Da ist unerheblich, dass man im Senat bei der Kritik bleibe, dass Spahn den Vorschlag nicht mit den Ländern abgestimmt habe.

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Am Dienstag gab es Irritationen, weil Müller dem Pauschalverbot nicht folgen wollte und die gesamte Charité-Spitze um Klinikchef Heyo Krömer, den Ärztlichen Direktor Ulrich Frei und den Chef-Virologen Christian Drosten als Kronzeugen für „sehr gutes, besonnenes und sachgerechtes“ Handeln anführte. Später teilte Kultursenator Klaus Lederer (Linke) mit, dass ab Mittwoch die großen Säle der staatlichen Theater, Opern und Konzerthäuser schließen – Privattheater sollten dies auch tun.

Infektionsschutzgesetz soll um Pauschalverbot ergänzt werden

Wie passt das zusammen? Am Mittwoch waren Müller und Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) dann um Schadensbegrenzung bemüht. Kalayci sagte, dass sie noch am Dienstagabend dem Senat eine Vorlage für eine Pauschalabsage vorgelegt habe. Mit Innensenator Andreas Geisel (SPD) habe sie am Mittwochvormittag eine rechtssichere Variante erarbeitet. Paragraf 28 des Infektionsschutzgesetzes solle um Pauschalverbote erweitert werden.

Müllers vorsichtiger Auftritt tags zuvor hat Verwunderung und Kritik ausgelöst. Nicht nur Thomas Isenberg, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, fand das chaotische Vorgehen von Müller und Lederer am Dienstag nicht gut. „Es ist äußerst ärgerlich, dass der Senat hier nicht mit einer Stimme spricht. Die Bevölkerung braucht in solchen Zeiten Verlässlichkeit sowie Führung und Ansage. Der Dienstag war in dieser Hinsicht kein Lichtblick“, sagte Isenberg.

Grafik: BLZ/Hecher 

Nach seiner Ansicht brauche das Land – und damit auch die Stadt Berlin – „klare Szenarien und Zahlen, und danach ein einheitliches Handeln“. Man sollte lieber zu viel als zu wenig regulieren. Dabei sollte das Land vorangehen. „Ich erwarte, dass alle Landesbetriebe und -verwaltungen schnell darlegen, welche Mitarbeiter sie ab Montag Homeoffice-fähig machen können“, sagte Isenberg.

SPD-Politiker: Lieber zuviel als zu wenig regulieren

Da derzeit jede Aussage des politisch ohnehin geschwächten Regierungschefs argwöhnisch beäugt   wird, sagt Sven Kohlmeier, es gebe von ihm „kein Wort der Kritik an Michael Müller“. Der SPD-Abgeordnete gilt als Müller-Kritiker. Er sei aber sehr wohl der Auffassung, dass der Senat mehr tun sollte. „Ich bin für einen sanften Shutdown des öffentlichen Lebens – dann sehen wir weiter. Gehen wir mal zwei Wochen lang nicht ins Kino, Theater oder in große Restaurants.“

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Interessanterweise hält sich die Opposition beim Müller-Bashing zurück. Zwar kritisierte CDU-Chef Kai Wegner das ursprüngliche Nein zum Pauschalverbot. Doch nun sei „nicht die Stunde parteipolitischer Profilierung“. Im Gegenteil: „Die CDU reicht dem Senat die Hand zu konstruktiver Zusammenarbeit.“ Doch es brauche auch „eine klare Orientierung durch die politisch Verantwortlichen“.

Unterdessen ploppen geradezu minütlich Corona-Meldungen auf. So musste das Krankenhaus Neukölln am Dienstagnachmittag den Betrieb seiner Rettungsstelle zeitweise einschränken.   Wie sich herausstellte, war ein am Montag behandelter Patient positiv getestet worden. Daraufhin wurden drei Mitarbeiter, die Kontakt mit ihm hatten, umgehend vorsorglich aus der Schicht genommen.

Berliner Clubszene folgt Empfehlung

Inzwischen hat auch die Clubszene darauf reagiert, dass ein Club – die Trompete in Tiergarten – bis heute Infektions-Hotspot Nummer eins war. Dort hatte ein infizierter Gast 16 weitere angesteckt. Die Clubcommission teilte mit, es werde sogar „eine temporäre Schließung aller Betriebe“ in Erwägung gezogen, um die Infektionskette zu unterbrechen. Allerdings müsse eine Lösung für soziale Härtefälle gefunden werden. Eine Schließung von auch nur wenigen Wochen würde „unweigerlich zur Insolvenz der meisten Clubs führen.“ Am Mittwochabend machte das Berghain dicht, einer der berühmten Technoclubs der Welt. Ebenso der Acud Club. Weiter werden wohl folgen.

Doch es geht auch anders. So erklärt der Quatsch Comedy Club, dass er offen bleibe – denn er sei nach Lederers Definition nur ein „kleines“ Theater.