Klaus Lederer (Linke).
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BerlinDieser Auftritt wurde mit Spannung erwartet: Nach heftiger Auseinandersetzung erschien Kultursenator Klaus Lederer (Linke) am Dienstag vor dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss, der die Hintergründe der Entlassung des langjährigen Direktors der Stasi-Gedenkstätte Hohenschönhausen, Hubertus Knabe, beleuchten soll. Der Befragung Lederers war ein monatelanges Tauziehen der Opposition mit dem rot-rot-grünen Senat vorausgegangen. CDU, FDP und AfD erhoffen sich vom Ausschuss Hinweise darauf, ob Lederer Knabe im Herbst 2018 entließ, um einen unliebsamen politischen Gegner aus dem Amt zu entfernen, der ihm ein Dorn im Auge gewesen sei.

Senator Lederer präsentierte sich am Dienstag gut vorbereitet. So listete er genau die Daten einzelner Beratungen oder Schriftwechsel auf, in denen sich Frauen bei der Frauenbeauftragten der Senatsverwaltung über den übergriffigen und teils sexistischen Umgang in der Gedenkstätte beschwerten. „Es war klar, dass diese Dinge nach der MeToo-Debatte bedeutsam waren“, sagte Lederer. Am Ende trugen die Berichte und Vorwürfe der Frauen zur Abberufung des Direktors bei.

Knabe habe weder eine Frauenbeauftragte installiert, noch einen Frauenförderplan erstellt oder angemessene Schutzregelungen für anonyme Whistleblower aufgestellt, so Lederer. Das verstoße gegen das Gleichstellungsgesetz und damit gegen Pflichten jedes Arbeitgebers. Irgendwann sei ihm und dem gesamten Stiftungsrat klar geworden, dass ein Kulturwechsel in der Gedenkstätte nur ohne Knabe möglich sei, so Lederer.

Auf die Frage von CDU-Obmann Hans-Christian Hausmann, wie sein Verhältnis zu Knabe gewesen sei, sagte Lederer: „Professionell – und das, obwohl ich weiß, dass Knabe vor meinem Amtsantritt in einem Zeitungsartikel vor mir gewarnt hat.“ Tatsächlich war der Historiker Knabe stets ein scharfer Kritiker der Linkspartei, die im Dezember 2016 zusammen mit SPD und Grünen eine Koalition bildeten.

Nun wird erwartet, dass der Ausschuss demnächst auch Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) in den Zeugenstand ruft. Auch sie hatte für eine Abberufung Knabes votiert.