Senatstreffen: Brainstorming in Britz

Berlin - Berlins Attraktivität wird zur Herausforderung für die Politik. Jedes Jahr wächst die Stadt um rund 40.000 Einwohner, in einigen Bezirken wie Pankow reichen schon jetzt die Schulen nicht aus. Das Bevölkerungswachstum ist eines der Themen, mit denen sich der rot-schwarze Senat am Montag auf einer ganztägigen Klausurtagung befassen will. Vor allem aber soll es um den Doppelhaushalt 2014/15 gehen, um die Personalentwicklung im öffentlichen Dienst sowie die Verwendung künftiger EU-Gelder.

Als Referent ist Steffen Kröhnert vom Berlin-Institut für Bevölkerung und Entwicklung eingeladen. Das Treffen, das im Gutshof Britz in Neukölln stattfindet, dient auch der Vorbereitung der Haushalts-Chefgespräche, die in den nächsten Wochen anstehen. Teilnehmen werden neben den Senatoren auch die Fraktionschefs von SPD und CDU.

Mit der Klausur will die Koalition auch aus den Negativ-Schlagzeilen herauskommen. Seit dem Flughafen-Debakel hatte die Regierungskoalition an Popularität eingebüßt.

Es ist das erste Mal, dass die rot-schwarze Regierung sich zu einer Klausur zurückzieht. Eigentlich trifft sich der Senat einmal die Woche am Dienstag, um aktuelle Themen zu besprechen. Doch das reicht offenbar nicht aus. Der Vermutung, dass damit das Klima zwischen Koalitionspartnern verbessert werden soll, wird in Senatskreisen allerdings widersprochen. „Es handelt sich nicht um eine Therapiestunde, sondern um eine Diskussionsklausur“, heißt es. Im von Hektik geprägten Alltag fehle es oft an Zeit, die großen Linien der Regierungspolitik zu besprechen.