Sicherheit nach Anschlag in Paris: Polizei vor Tür von Berliner Verlagen

Berlin - Dieser Anblick war neu. Jeder, der am Donnerstagmorgen das Haus des Berliner Verlags am Alexanderplatz betrat, musste an einem Polizeiauto vorbei. So wie im Haus des Berliner Kurier und der Berliner Zeitung waren am Donnerstag weitere Verlagshäuser in Berlin stärker geschützt als zu anderen Zeiten. Hintergrund ist das Attentat auf die Redaktion der Zeitschrift Charlie Hebdo in Paris am Mittwoch. Viele Berliner Zeitungen hatten in ihren Donnerstagsausgaben Karikaturen von Charlie Hebdo veröffentlicht und damit ihre Solidarität mit den französischen Kollegen bekundet.

Hohes Sicherheitsniveau

Auch einen Tag nach dem Attentat haben sich die Sicherheitsbehörden nicht konkret zu verstärkten Sicherheitsvorkehrungen geäußert. Auch die Bundespolizei, die unter anderem für die Sicherung von Flughäfen und Bahnhöfen zuständig ist, gab keinen Kommentar ab. „Dazu können wir aus Gründen der Sicherheit nichts sagen“, teilte ein Sprecher der Berliner Polizei mit. Nur so viel: „Wir befinden uns auf einem ohnehin hohen Sicherheitsniveau.“

Ob die verstärkten Sicherheitsvorkehrungen etwa an Medienhäusern Vorsichtsmaßnahmen sind, oder ob konkrete Hinweise auf eine mögliche Bedrohung vorliegen, blieb offen. Dabei stellt das Landeskriminalamt (LKA) Berlin jeden Morgen eine aktuelle Gefährdungsanalyse auf. Danach werden Sicherheitsmaßnahmen in der Stadt der neuen Lage angepasst. Zugrunde liegt jeweils eine Einschätzung auf Grundlage von Erkenntnissen von Bundeskriminalamt (BKA), Bundesnachrichtendienst und Geheimdiensten befreundeter Länder. Hinzu kommen Informationen des Landesamtes für Verfassungsschutz.

Innensenator Frank Henkel (CDU) warb am Donnerstag für Verständnis für die Zurückhaltung von Polizei, LKA und BKA. „Die Behörden äußern sich aus gutem Grund nicht zu konkreten Schutzmaßnahmen“, sagte er. Die Tatsache, dass mancherorts Polizisten vor Redaktionsgebäuden stehen, nannte er „durchaus beklemmend“. Es sei aber auch ein deutliches Zeichen dafür, „dass alles dafür getan wird, um die Pressefreiheit zu schützen“.

Weiter sagte der Politiker, er halte „die Gefahr für sehr real, dass eine Spaltung der Gesellschaft droht, wenn wir uns nicht alle gemeinsam dagegen stemmen. Wir müssen aufpassen, dass die gesellschaftliche Mitte nicht unter dem Druck der Ränder zerrieben wird.“

Oberstes Ziel von barbarischen Verbrechen wie in Paris sei es, Angst und Misstrauen in unsere Gesellschaft zu tragen. Die Terroristen dürften ihr Ziel nicht erreichen. Die wahre Herausforderung sei es nach solchen Taten, die bisherige Normalität unter neuen Vorzeichen zu verteidigen.