BerlinHunderte Polizisten haben am Wochenende in Berlin die Einhaltung der Corona-Regeln kontrolliert. Rund 1000 Polizisten waren im Laufe des Samstags im Einsatz, auch am Sonntag wurde kontrolliert. Die Hälfte der Einsatzkräfte kam von der Bundespolizei. In der Stadt gelten jetzt strengere Regeln - so muss etwa auf Wochenmärkten und zehn Einkaufsstraßen ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden.

Tagsüber hielt sich der Großteil der Menschen einer Zwischenbilanz zufolge an die Regeln. Etwa 80 bis 90 Prozent hätten ihren Mund-Nasen-Schutz getragen und sich an Sicherheitsabstände gehalten, hieß es in einer Mitteilung der Polizei aus der Nacht.

Am Samstagabend wurden dann rund 4000 Menschen kontrolliert, ob sie Mund-Nasen-Schutz tragen und sich an Abstandsregeln halten. Mit 1000 von ihnen seien „Präventionsgespräche “geführt worden, berichtete eine Polizeisprecherin am Sonntag. Zwischen 18 Uhr und 2 Uhr seien rund 280 Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet worden. Tagsüber waren es noch 23 Verfahren gewesen.

Am Samstagabend wurde im Bezirk Mitte eine Veranstaltung aufgelöst. Die Polizei sprach bei Twitter von einer Fetisch-Party und rund 600 Gästen. In einer Mitteilung vom Sonntag war von einer Party mit rund 500 Gästen die Rede. „Es waren einfach zu viele für zu wenig Platz“, hatte es bei der Polizei am späteren Samstagabend geheißen. Die Veranstalterin erwarte demnach ein Verfahren wegen Verstoßes gegen die Infektionsschutzverordnung. Der Mindestabstand habe wegen der Vielzahl der Personen nicht eingehalten werden können.

Die Polizei Berlin war aufgrund mehrerer angemeldeter Kundgebungen und eines Aufzuges am Sonntag bis in die Abendstunden hinein allein in Mitte und Friedrichshain mit rund 650 Einsatzkräften im Einsatz. Wie die Polizei am Montagnachmittag mitteilte, wurden dabei 39 Männer und elf Frauen festgenommen. Die Einsatzkräfte leiteten 64 Strafermittlungsverfahren unter anderem wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz, wegen Landfriedensbruchs, Tätlichen Angriffs und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte sowie wegen versuchter Gefangenenbefreiung ein. Darüber hinaus fertigten die Einsatzkräfte 71 Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen Verstoßes gegen die geltende Infektionsschutzverordnung.18 Einsatzkräfte wurden verletzt.

Demonstranten ignorierten die Corona-Regeln 

Im Bereich des Alexanderplatzes fanden sich ab 11 Uhr mehrere hundert Personen ein und bildeten unter dem Motto „Für die vollständige Widerherstellung aller Grund- und Menschenrechte und die sofortige Beendigung des Pandemiezustandes und aller Corona-Zwangsmaßnahmen“ einen angemeldeten Aufzug. Nach Angaben der Polizei hatte sich die deutliche Mehrheit der Versammlungsteilnehmer nicht an die geltenden Bestimmungen der Infektionsschutzverordnung gehalten. Die Polizei forderte die Demonstranten über Lautsprecherdurchsagen auf, eine Maske anzulegen. Da die meisten der Teilnehmer die Forderungen missachteten, verhinderten die Einsatzkräfte den Start des Aufzuges. Daraufhin zogen viele Demonstranten ab und gingen über die Karl-Marx-Allee in Richtung Strausberger Platz. Dabei kam es zu Auseinandersetzungen zwischen Polizisten  und Demonstranten. 

Kundgebung auf der Karl-Marx-Allee eskaliert 

Auf der Karl-Marx-Allee versammelten sich anschließend unter dem Motto „Europa steht auf“ rund 1600 Personen. Trotz Durchsagen durch den Versammlungsanmelder hielt sich die deutlich überwiegende Anzahl der Teilnehmenden nicht an die geltenden Bestimmungen der Infektionsschutzverordnung. „Es wurden nahezu keine Masken getragen und auch das Abstandsgebot wurde missachtet“, erklärte ein Polizeisprecher der Berliner Zeitung. Gegen 15.40 Uhr beendete der Anmelder seine Kundgebung vorzeitig. Viele Demonstranten äußerten darüber ihren Unmut, setzten sich auf den Boden und riefen dazu auf, vor das Gebäude des Landeskriminalamts zu ziehen.

Etwa 20 Minuten später versuchte eine größere Personengruppe an der Karl-Marx-Allee aufgebaute Absperrgitter zu übersteigen, was die Einsatzkräfte durch körperliche Gewalt verhinderten. Im weiteren Verlauf kam es immer wieder vereinzelt zu Beschimpfungen und Rangeleien. Dabei hatte ein Personengruppe unter anderem eine Sperre überstiegen, die den Strom in Richtung Alexanderplatz aufhalten sollte. 

Bundesweit hatten sich zuletzt immer mehr Menschen mit dem neuartigen Coronavirus infiziert. Die Polizeikontrollen zielten unter anderem auf illegale Partys und die Gastronomie ab, für die größtenteils eine nächtliche Sperrstunde gilt. Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) und Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatten sich auf den gemeinsamen Einsatz verständigt.

Am Abend: Kontrollen in Gaststätten

Am Samstagabend wurden laut Polizei 51 Gaststätten und 14 Geschäfte kontrolliert. Dabei seien 81 Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen fehlender Mund-Nasen-Bedeckungen eingeleitet worden, außerdem sechs Anzeigen, weil gegen die Sperrstunde verstoßen worden sei. In drei Fällen sei unerlaubterweise noch Alkohol ausgeschenkt worden, in zehn Fällen habe ein Hygienekonzept gefehlt.

Die Berliner Landesregierung hatte vergangene Woche die Vorgaben verschärft. So gelten auch für private Treffen nun strengere Regeln: Draußen dürfen sich noch 25 statt 50 Menschen treffen, drinnen nur noch Angehörige eines Haushalts plus maximal fünf andere Personen. Besonders viele Infektionen waren zuletzt in Berlin-Neukölln festgestellt worden. Auf der Karl-Marx-Straße weisen Graffitis nun in mehreren Sprachen daraufhin, dass dort Maskenpflicht gilt.

Der Präsident der Bundespolizei, Dieter Romann, hatte angesichts steigender Corona-Infektionszahlen auch an die Mitarbeiter seiner Behörde appelliert, sich im privaten Bereich besser vor Ansteckung zu schützen. In einer Videobotschaft an die Polizeibeamten hatte er gesagt, aktuell seien 136 Mitarbeiter positiv auf das Virus getestet. 1574 Bundespolizisten befinden sich nach seinen Worten derzeit vorsorglich in Quarantäne.