Berlin - Viel wurde über das solidarische Grundeinkommen (SGE) diskutiert und gestritten. Arbeitsagenturen brachen zwischenzeitlich die Gespräche ab, doch inzwischen sind die Konflikte hier beigelegt: Nun soll es kommen, das solidarische Grundeinkommen, das der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) als Alternative zu Hartz IV im vergangenen Jahr zum ersten Mal ins Gespräch gebracht hat. Am Dienstag wurde es im Senat erwartungsgemäß beschlossen. 

Das SGE – nicht zu verwechseln mit dem bedingungslosen Grundeinkommen, das Geld ohne Arbeit garantiert – soll Langzeitarbeitslosen eine unbefristete, sozialversicherungspflichtige Anstellung bei Kommunen oder landeseigenen Unternehmen und Trägern ermöglichen. Bezahlt wird Tarif- oder Landesmindestlohn.

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