Der Ausschuss für Verfassungsschutz des Berliner Abgeordnetenhauses befasst sich an diesem Mittwoch (11.30 Uhr) mit dem Präventions- und Ausstiegsprogramm für gewaltbereite Islamisten. Die Ausschussmitglieder wollen sich über die konkrete Arbeit von Vereinen und Netzwerken informieren, die in der Szene aktiv sind. Vertreter dieser Vereine wurden eingeladen und sollen im Ausschuss berichten.
Die Netzwerke dienen als Anlaufstelle für besorgte Verwandte und Freunde von jungen Muslimen, die sich für radikale und extremistische Strömungen im Islam interessieren. Die Sozialarbeiter sprechen auch mit zurückgekehrten Unterstützern des Terrornetzwerkes IS, die als besondere Gefahr eingestuft werden.
Die bekanntesten, bundesweit agierenden Netzwerke und Beratungsstellen der Hauptstadt sind: VPN (englisch: Violence Prevention Network, deutsch: Netzwerk zur Gewaltprävention), Hayat (arabisch: leben) und Ufuq (arabisch: Horizont).
Sonderprogramm zu De-Radikalisierung
Seit April arbeitet VPN im Auftrag von Innensenator Frank Henkel (CDU) an einem zusätzlichen Sonderprogramm zu De-Radikalisierung. Dafür gibt es fünf Jahre lang jeweils rund 100.000 Euro. Der SPD-Innenpolitiker Tom Schreiber hatte kürzlich deutlich mehr Geld und ein eigenes Landesprogramm gegen die Salafisten gefordert.
Derzeit sind dem Berliner Verfassungsschutz etwa 620 Salafisten in der Hauptstadt bekannt, von denen 330 als gewaltbereit gelten. Rund 90 Berliner Islamisten sind in Richtung der Kriegsgebiete ausgereist. Ungefähr ein Drittel von ihnen kehrte wieder zurück. (dpa)