Spandauer SPD: Mitarbeiter von Raed Saleh geht

Erst kürzlich ist die Spandauer SPD-Fraktion auf bemerkenswerte Weise von 21 auf 23 Bezirksverordnete angewachsen. Unter fast ebenso spektakulären Umständen schrumpft sie nun wieder auf 22 Mitglieder, und beide Vorgänge haben offenbar miteinander zu tun. Jürgen Kessling, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Mitarbeiter im Büro des Kreisvorsitzenden Raed Saleh, kündigte am Mittwochabend an, dass er die Fraktion zum Ende des Monats verlässt. Auch den Vorsitz des Sozial- und Integrationsausschusses will er niederlegen, sein Mandat jedoch behalten.

Zur Begründung sagte der 58-jährige Kessling, es gebe kein Vertrauensverhältnis mehr zwischen ihm und dem Fraktionsvorstand. Aber er bezog sich auch auf die beiden Neuzugänge. Kesslings Vorgesetzter, Raed Saleh, hatte persönlich mit Jochen Anders und Andreas Hehn über ihren Wechsel von der CDU zur SPD verhandelt. Hehn begründete diesen Schritt in einer schriftlichen Erklärung mit dem integrationspolitischen Kurs der SPD. Was erst später bekannt wurde: Hehn und Anders hatten zuvor längere Verhandlungen mit Vertretern der AfD geführt, die auch zu dieser Zeit für eine restriktive Linie in der Integrationspolitik stand. Sie wären die ersten AfD-Abgeordneten in einem Berliner Parlament gewesen – möglicherweise wollte Saleh genau dies verhindern.

Eine Zusammenarbeit mit Anders und Hehn sei unmöglich gewesen, sagte Kessling der Berliner Zeitung. Im Integrationsausschuss seien sie nicht in Erscheinung getreten, wie auch Mitglieder anderer Parten bestätigen. Von vornherein war das Verhältnis zudem belastet: Jochen Anders hatte Kessling im Sommer 2014 wegen Verleumdung angezeigt. Die Staatsanwaltschaft stellte das Verfahren seinerzeit ein.

Kessling betonte, gerade den Vorsitz im Integrationsausschuss niederzulegen, falle ihm als altgedientem Sozialdemokraten schwer. „Spandau nimmt mehr Flüchtlinge auf als je zuvor. Ich war jeden Tag unterwegs, um Probleme zu lösen. Das ist auch unsere Aufgabe, nicht, uns gegenseitig das Leben schwer zu machen“, sagte er.

Seine Kontrahenten Hehn und Anders haben sich in der Spandauer SPD offensichtlich gut eingefunden. Hehn wurde vom Ortsverein Staaken bereits als Kandidat für die Bezirkswahlen im nächsten Jahr nominiert. Auch Anders soll ein vorderer Listenplatz sicher sein.