Michael Müller will nicht erneut für den SPD-Landesvorsitz kandidieren, Franziska Giffey will Co-Chefin der SPD werden.
Foto: dpa/Gregor Fischer

Berlin Am Ende war es keine allzu große Überraschung mehr: Michael Müller  hat sich entschieden, er will nicht noch einmal für den SPD-Landesvorsitz kandidieren. Müller macht den Weg frei für eine Doppelspitze aus der Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und dem Berliner Fraktionsvorsitzenden Raed Saleh. Diese beide treten beim Landesparteitag am 16. Mai als Duo an.

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Die Bekanntgabe am späten Mittwochnachmittag in einem Bankgebäude in Berlins guter Stube am Pariser Platz wurde eine kleine Franziska-Giffey-Show. „Ich bin Berlinerin“, sagte sie und flunkerte dabei ein wenig, bekanntlich wurde sie vor 41 Jahren in Frankfurt an der Oder geboren. Dennoch ist sie natürlich Berlinerin. „Und als Berlinerin liebe ich meine Stadt. Ich möchte, dass es meiner Stadt gut geht.“ Und auch das Ende der Rede war eine echte Giffey: „Und das wird gut. Ich sag’s Ihnen. Und deswegen: Wir fangen jetzt mal an.“

Michael Müller zieht sich zurück

Michael Müller hatte bei der kurzen Präsentation der künftigen SPD-Doppelspitze berichtet, warum er sich nach zwölf Jahren von diesem Amt zurückziehen wolle. In vielen Gesprächen sei ihm bedeutet worden, er möge doch den Platz freimachen, „für neue Gesichter, neue Ideen“. Er habe sich dann in der stillen Zeit zwischen Weihnachten und Neujahr dazu entschlossen, nicht mehr als Vorsitzender anzutreten. Raed Saleh sagte, er wolle den Charakter der SPD als Volkspartei bewahren. „Wir Sozialdemokraten müssen wieder an die Stammtische kommen“, sagte der langjährige Fraktionschef und Vorsitzende des Kreisverbandes Spandau.

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Aber natürlich waren alle Augen auf Franziska Giffey gerichtet. Für sie schließt sich mit der Rückkehr in die Berliner Politik ein Kreis. Hier war vor zehn Jahren ihr politischer Stern aufgegangen, als sie in Neukölln zunächst Bildungsstadträtin und später Bezirksbürgermeisterin wurde. Der vorläufige Höhepunkt ihrer Karriere war im März 2018 erreicht, als sie überraschend Bundesfamilienministerin wurde.   Bis heute ist sie das populärste SPD-Mitglied der Bundesregierung.

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD).
Foto: Berliner Zeitung/Paulus Ponizak

Dennoch sind ihre Möglichkeiten, auch über die nächste Bundestagswahl hinaus Ministerin zu bleiben, eher gering. Es ist eher unwahrscheinlich, dass es nach der Wahl 2021 wieder eine Große Koalition geben könnte. Andere Bündnisse mit der SPD in der Regierung sind derzeit nicht absehbar. Also sieht Giffey ihre nähere politische Zukunft auf der Landesebene. Saleh wird mit Müllers Rückzug über Nacht zum mächtigsten Mann der Berliner SPD.

Und für Giffey könnte sich die Teambildung insofern lohnen, dass der versierte Organisator und Mehrheitsmacher anders als sie über Hausmacht verfügt. Aber was macht Michael Müller? Dem Vernehmen nach will der 55-Jährige auch das Amt des Regierenden Bürgermeisters aufgeben, das er seit Ende 2014 innehat. Das sei jetzt nicht das Thema, sagte er am Mittwoch, die Frage stelle sich später.

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Giffey gilt als Favorit

2014 war Müller mitten in der Legislaturperiode auf Klaus Wowereit gefolgt. Erst zwei Jahre später wurde  er Spitzenkandidat und zog trotz eines historisch schlechten SPD-Ergebnisses ins Rote Rathaus ein. Seit Dezember 2016 führt Müller die rot-rot-grüne Koalition an. In Umfragen zeigt sich das Bündnis stabil, von Wechselstimmung kann keine Rede sein. Selbst umstrittene Themen wie der Mietendeckel zur massiven Regulierung des Berliner Wohnungsmarkts oder die Verkehrswende mit Beschränkungen für den individuellen Autoverkehr in der Innenstadt ändern daran nichts.

Der einzige, der von den stabilen Umfragewerten nie profitiert hat, ist der Regierungschef. Der oft als grau, müde und resigniert wirkende Müller genießt kaum Amtsbonus. Jetzt gilt ein Wechsel wie vor sechs Jahren als denkbar. In der SPD gibt es viele, die Franziska Giffey als Spitzenkandidatin für die Abgeordnetenhauswahl 2021 favorisieren. Mit ihrer Popularität könnte sie das Rote Rathaus für die Partei quasi im Alleingang erobern, so die Hoffnung.

Bleibt die Frage, wann Müller sein Amt übergibt. Denkbar wäre, dass er noch die Eröffnung des Flughafens BER, geplant für den 31. Oktober diesen Jahres, im Amt erleben möchte – und danach für Giffey Platz macht. Diese hätte dann immer noch rund elf Monate Zeit, sich als Regierungschefin zu profilieren, ehe gewählt wird.