SPD Berlin: Michael Müller in Corona-Krise plötzlich beliebt
Seit Jahren ging es für Berlins SPD nur noch bergab. Nun sollte eigentlich Franziska Giffey den Aufschwung bringen. Doch die Corona-Pandemie bringt alles durcheinander.
Berlin-Michael Müller und die Berliner SPD - eine große Liebe war das nie. Seit 2014 ist der 55-Jährige Regierungschef in der Hauptstadt, seit 2004 mit Unterbrechung auch Parteichef. Doch richtig warm wurden der eher von Parteilinken dominierte SPD-Landesverband, in dem sich mehrere Flügel auch gern mal öffentlich fetzen, und sein als wenig charismatisch geltender Chef nicht. Querschüsse aller Art und Kritik an Müller gab es öfter. In Umfragen sackte die Partei, die zumindest im Westteil einst mit absoluter Mehrheit regierte, in Vor- Corona-Zeiten stetig auf zuletzt 15 Prozent ab - und damit auf Platz vier hinter den Koalitionspartnern Grüne und Linke sowie der CDU.
Doch die Corona-Krise könnte nun den im Januar gefassten Plan ins Wanken bringen, Bundesfamilienministerin und Strahlefrau Franziska Giffey an die Parteispitze zu hieven - mit Fraktionschef Raed Saleh an ihrer Seite. Denn der an diesem Samstag (16. Mai) geplante Parteitag als eine Art Krönungsmesse für die Hoffnungsträgerin, die auch als Spitzenkandidatin für die Abgeordnetenhauswahl im September 2021 gehandelt wird, fällt pandemiebedingt aus.
Und Müller hat sich in Covid-19-Zeiten zum anerkannten Krisenmanager gemausert, dem Gestalten und Politik wieder Spaß zu machen scheinen. „Er läuft zu Höchstform auf“, sagt ein langjähriger politischer Begleiter. Grüne und Linke loben die Zusammenarbeit im Senat. Und Grünen-Fraktionschefin Antje Kapek konstatiert: „Müller blüht in der Krise förmlich auf.“
Ein Ergebnis: In einer Ende April veröffentlichten Umfrage zeigten sich zwei Drittel der Berliner zufrieden mit der Politik des Senats. Müller konnte seinen Beliebtheitswert um 15 Punkte auf 51 Prozent steigern - für seine Verhältnisse ein Quantensprung. Und die SPD legte auf immerhin 20 Prozent zu. Warum also Müller auswechseln?
„Man darf da nicht nur die letzten zwei Monate betrachten“, sagt ein SPD-Politiker dazu. „In der Gesamtschau der letzten Jahre ist es sicher besser, mit einem neuen Team anzutreten.“ Auch Fraktionschef Saleh, der nach neuen Planungen am 31. Oktober gemeinsam mit Giffey an die Parteispitze gewählt werden soll, sieht keinen Grund, von dem auch von Müller mitgetragenen Wechselplan abzurücken: „Senat und Fraktion arbeiten in der Krise professionell. Die Kandidatur von Franziska Giffey und mir wird in der Partei breit unterstützt.“
Der Regierungschef habe sich um Berlin verdient gemacht
Der Rechtsexperte der SPD-Fraktion und Müller-Kritiker Sven Kohlmeier sagt, der Regierungschef habe sich um Berlin verdient gemacht. „Deshalb würde ich seine Kandidatur auf Listenplatz eins für den Bundestag unterstützen, wenn er das will.“
CDU-Fraktionschef Burkard Dregger kann sich nicht vorstellen, dass dem so ist. „Wenn man Regierender Bürgermeister ist, will man sich nicht im Bundestag als Abgeordneter in der eigenen Fraktion hintenanstellen“, sagt der Oppositionsführer. „Ich sehe, dass er da ein Stück weit Getriebener ist, er hat starke Widerstände in den eigenen Reihen. Insofern hat er vielleicht keine andere Option, um nicht früh in den Ruhestand zu gehen.��
Ob ein solches Szenario, das schon seit Januar kolportiert wird, am Ende tatsächlich greift, ist offen. Zwar gilt als sicher, dass Müller nicht mehr Parteichef bleiben möchte. Aber vielleicht doch Spitzenkandidat? „Die, die Müller schon abgeschrieben haben, sollten ihn weiter auf dem Zettel haben“, meint Kapek. „Wenn einer gezeigt hat, dass er sich von politischen Rückschlägen erholen kann, dann er“, so die Grünen-Politikerin.
„Die Situation seit Januar hat sich grundlegend geändert“, heißt es aus Müllers Umfeld. „Die SPD ist ja immer für Überraschungen gut“, sagt ein anderer Genosse. Die Entscheidung könnte bis Dezember fallen: Da will die Berliner SPD ihre Liste für den Bundestag wählen.
Und was meint Müller selbst dazu? Lange Zeit nichts. Dann fragte ZDF-Talker Markus Lanz ihn Ende April, ob seine Ankündigungen zu seiner Zukunft in der Landespolitik ein Fehler gewesen seien. Das ließ Müller zwar unbeantwortet, stellte aber klar: „Erstmal haben wir was verabredet für den Parteivorsitz und haben gesagt, wir gucken dann, wie es weitergeht.“ Lanz kommentierte das so: „Ein knallhartes Dementi ist etwas anderes.“ Wenige Tage später verwies Müller im Deutschlandfunk darauf, dass es für die „Arbeit der Ministerpräsidenten“, also auch seine, derzeit „viel Zustimmung in der Bevölkerung“ gebe.
Zumindest ließ Müller keine Amtsmüdigkeit erkennen: „Man wünscht sich so eine Situation nicht, aber eigentlich geht man genau dafür in die Politik, dass man Dinge entscheiden kann, dass man sich um seine Stadt in dieser Situation natürlich sorgt, aber auch guckt, wie man es gut organisiert“, sagte er bei Lanz. Das klang so, als hätte er nichts dagegen, Regierender Bürgermeister zu bleiben - vielleicht auch nach der nächsten Wahl.