Berlin - Es erinnerte ein bisschen an ein Tennis-Match. Nur dass sich die Kontrahenten statt kleiner gelber Bälle Zahlen zuspielten, die dann im Minutentakt immer größer wurden, bis nach etwa eineinhalb Stunden und 66 Spielzügen plötzlich Schluss war. Spielabbruch bei 2,481 Millionen.

Die Zwangsversteigerung der Erbbaupacht für den Spreepark vor dem Amtsgericht Köpenick wurde am Mittwoch zunächst eingestellt. Beantragt hatte dies ein Vertreter des Finanzamtes Treptow-Köpenick – derselben Behörde, die die Versteigerung beantragt hatte. Der Fiskus wollte so gut 560.000 Euro an Steuerschuld des einstigen Spreepark-Betreibers eintreiben.

Der 21 Hektar große ehemalige Vergnügungspark im Plänterwald in Treptow, der 1969 als DDR-Kulturpark eröffnet worden war, liegt seit 2002 brach. Damals hatte die Spreepark GmbH Insolvenz angemeldet. Jetzt sollte die Erbbaupacht unter den Hammer kommen, um den Weg frei zu machen für einen neuen Betreiber – der nur die Steuerschuld und die Gerichtskosten bezahlen muss, aber ansonsten schuldenfrei in den Vertrag einsteigen kann.

„Ein abgekartertes Spiel“

Doch vor Gericht lief nicht alles nach Plan. Eigentlich wollte eine Tochtergesellschaft des Liegenschaftsfonds, dem das Gelände gehört, die Erbbaupacht ersteigern. Ziel war, dass die Liegenschafts Berlin Projektgesellschaft mbH & Co. KG das weitere Verfahren kontrollieren kann. Mit 810.000 Euro Gebot stieg die Vertreterin des landeseigenen Unternehmens in die Versteigerung ein. Doch es gab einen Kontrahenten, mit dessen Ausdauer wohl niemand gerechnet hatte: die erst Ende Juni gegründete SP Kultur- und Freizeitpark GmbH, ein Zusammenschluss von Theater- und Konzertveranstaltern. Sie konterte alle Gebote.

Als nach rund einer Stunde der Verkehrswert für das Erbbaurecht weit überschritten war, erinnerte die Rechtspflegerin die Kontrahenten an ihre nötigen Sicherheiten. Ein Zehntel des Verkehrswertes, also 162 000 Euro, hatten beide vor Beginn der Versteigerung überweisen müssen. Es war 11.30 Uhr, als die Vertreterin der Liegenschafts-Gesellschaft aufgab, ihr Limit war erreicht.

Soll von Berlin höher geboten werden, muss erst das Abgeordnetenhaus zustimmen, bestätigte dies später eine Sprecherin der Finanzverwaltung. Das Gebot des Gegners, der SP Kultur- und Freizeitpark GmbH, lag da bei 2,481 Millionen Euro. Doch dieses Gebot war nicht siegreich, denn flugs trat der Finanzamts-Vertreter in Aktion. Er legte seinen Antrag auf einstweilige Einstellung des Verfahrens vor.

Die Rechtspflegerin verkündete daraufhin das Ende der Versteigerung und erklärte, dass innerhalb von sechs Monaten ein neues Verfahren beantragt werden könne. Bei den mehr als hundert Besuchern, die das Ganze hinter einer Holzbalustrade stehend und leicht erschöpft verfolgten, war allgemeines Kopfschütteln zu beobachten.

„Ein abgekartertes Spiel“, wetterte Gerd Emge, Chef einer Sicherheitsfirma, die den Spreepark seit Jahren im Auftrag des Liegenschaftsfonds bewacht. Er berichte, dass Investoren mit der Finanzverwaltung verhandelt hätten, diese Gespräche aber vor wenigen Tagen von Seiten der Behörde gestoppt worden seien. Die Interessenten, darunter ein russischer Investor, der den Gorkipark in Moskau sowie weitere Vergnügungsparks weltweit betreibe, seien abgeblockt worden. Von der Finanzverwaltung gab es hierzu keine Stellungnahme.

Maximal um sechs Monate verschoben

Behördensprecherin Kathrin Bierwirth begründete den Abbruch der Versteigerung mit Zeitgewinn: „Das Verfahren ist um höchstens sechs Monate verschoben, was dem Land die Möglichkeit gibt, in vorheriger Absprache mit dem Abgeordnetenhaus auf Augenhöhe mit privaten Bietern weiter zu verhandeln.“ Das Parlament müsse jetzt ein Höchstgebot benennen.

Der Zeitaufschub ist auch eine Möglichkeit, um die Solvenz eines Betreibers zu prüfen. Nichts fürchtet Berlin mehr, als dass man erneut einem windigen Investor wie bei der Vergabe 1996 aufsitzen könnte. Wer diese solventen Bieter „auf Augenhöhe“ sind und ob Moskaus Gorkipark-Betreiber dazu gehört, sagte die Sprecherin nicht.

Irritation gab es auch, weil das Land Berlin trotz vieler gegenteiliger Erklärungen in den vergangenen Wochen überhaupt mitgesteigert hat. Darum hatten aber Treptow-Köpenick und die Stadtentwicklungsverwaltung gebeten. Das Mitbieten erscheint logisch: Wenn Berlin als Grundstückseigentümer nach fast 13 Pleite-Jahren mit dem Spreepark neu anfangen will, muss das Land auch Zugriff auf den Erbbaupachtvertrag haben. Mit einem neuen Betreiber muss dann eine neue Pacht vereinbart werden. Für die „Restlaufzeit“ von 48 Jahren des Vertrages wären das Einnahmen in Höhe von elf Millionen Euro.