Der Bezirksamt Lichtenberg hat wegen der Vorgänge an der Volkshochschule (VHS) des Bezirks im Jahr 2014 die Wirtschaftsprüfer Beil, Baumgartner & Kollegen mit einer Prüfung der Vorgänge beauftragt. Das teilte das Bezirksamt am späten Dienstagabend mit und bestätigte damit einen Bericht der Berliner Zeitung vom selben Tag.

Eine Mitarbeiterin habe auf Unregelmäßigkeiten aufmerksam gemacht, woraufhin die Vorfälle zunächst intern geprüft wurden. Nach Bestätigung der Verdachtsmomente habe man die externen Wirtschaftsprüfer beauftragt. Diese hatten, wie berichtet, zum Teil haarsträubende Missstände an der VHS aufgedeckt.

Komplett vom Kursleiter bezahlt

So waren Kurse durchgeführt worden, obwohl die Teilnehmerzahl zu gering war. Teilweise waren Kurse sogar komplett von Kursleitern bezahlt worden. Von Januar 2013 bis Juni 2014 waren insgesamt 2703 Kurse untersucht worden. Nur 1051 blieben ohne Beanstandung, das sind 38,6 Prozent.

Das Bezirksamt teilte mit, dass man im Juli 2014 Strafanzeige gegen Unbekannt erstattet habe. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft seien noch nicht abgeschlossen. In der Pressemitteilung heißt es weiter, dass der zuständige Kulturausschuss im März 2015 über den externen Bericht informiert worden sei, der den Verdacht gegen die VHS erhärte. Es liefen aber noch Untersuchungen. Der 135 Seiten starke Bericht der Wirtschaftsprüfer war im November 2014 fertig geworden.

Daniel Tietze, Fraktionsvorsitzender der Linken in der BVV Lichtenberg, nannte den Vorgang unsäglich. „Wir haben ab und zu mal gehört, dass es an der VHS Probleme gibt“, sagte er, „dass es aber ein Gutachten gibt, wussten wir nicht.“ Die Fraktion bereitet nun eine Anfrage an die Bezirksstadträtin vor, die in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am Donnerstag gestellt werden soll.

Die Linke will unter anderem wissen, ob das Bezirksamt eventuell zu viel bezahlte Honorare zurückgefordert hat. Auch bei den Grünen und die CDU äußerten sich kritisch. „Das muss jetzt alles auf den Tisch“, sagte die Bezirksverordnete Camilla Schuler.

Amtswechsel im Bezirk

Der Bericht war zum Jahreswechsel 2014/2015 an die Verantwortlichen im Bezirksamt weitergeleitet worden. Das fiel in die Zeit des Amtswechsels an der Spitze des Bezirks. Der damalige Bezirksbürgermeister Andreas Geisel wurde im Dezember 2014 vom Regierenden Bürgermeister in den Senat berufen.

Nachfolgerin von Geisel in Lichtenberg wurde Birgit Monteiro (ebenfalls SPD). Zur gleichen Zeit gab es auch eine Veränderung an der Spitze der Volkshochschule. Neuer Leiter der Volkshochschule wurde Matthias Hartung, zuvor Büroleiter des Bezirksbürgermeisters.