Die Staatsministerin für Kultur und Medien, Monika Grütters (CDU), hat die Nominierung des Theaterprojekts "Refugee Club Impulse" (RCI) für den Sonderpreis für kulturelle Projekte mit Flüchtlingen – die durch eine Jury empfohlen wurde – zurückgenommen.

Damit reagierte Grütters auf einen Bericht der Berliner Zeitung. Demnach haben Mitarbeiterinnen des Projekts an Veranstaltungen von Anhängern der schiitischen Terrormiliz Hisbollah sowie an israelfeindlichen Al-Kuds-Demonstrationen für die „Befreiung von Jerusalem“ aktiv teilgenommen. Das belegen Fotos und Videos. So ist auf einem Foto eine der Frauen mit Ohrringen zu sehen, auf denen das Hisbollah-Logo prangt.

Verein hat noch kein Preisgeld erhalten

Grütters’ Sprecher Hagen Philipp Wolf wies Behauptungen zurück, dass die Bundesregierung Israelfeinde und Anhänger der Terrororganisation Hisbollah unterstützt. Das sei vollkommen abwegig. „Die Aussöhnung mit den Juden und dem Staat Israel ist für die Bundesrepublik Deutschland Staatsräson und nicht zuletzt im Hinblick auf die Integration Geflüchteter in die deutsche Gesellschaft ein Aspekt, der in Fragen der kulturellen Integration nicht verhandelbar ist.“

Die Vorwürfe gegen den RCI seien geprüft worden. Danach sei entschieden worden, die Nominierung des RCI zurückzunehmen, so Pressesprecher Wolf. Damit könne ein anderes Projekt aus den eingereichten Bewerbungen für die Preisverleihung an insgesamt zehn Initiativen am 21. Mai im Deutschen Historischen Museum nachnominiert werden. Die Nominierungsprämie für den Sonderpreis in Höhe von 2 500 Euro sei noch nicht an den RCI ausgezahlt worden.

Unklar ist, ob der RCI für seine Flüchtlingsarbeit vom Land Berlin Fördermittel von 100.000 Euro erhalten wird. Ein entsprechender Antrag war beim Berliner Projektfonds für kulturelle Bildung gestellt worden. Der neunköpfige Projektbeirat will an diesem Mittwoch darüber entscheiden.

Ihm gehören zum Beispiel Bildungsstaatssekretär Mark Rackles (SPD) und Juliane Witt (Linke), Jugendstadträtin von Marzahn-Hellersdorf, an. Zuvor hatte eine siebenköpfige Jury den Förderantrag bereits positiv beschieden, dem Vernehmen nach einstimmig. Der Jury gehörten zum Beispiel eine Mitarbeiterin des Jugendamtes Steglitz-Zehlendorf und ein Mitarbeiter des Landesinstituts Schule und Medien an.

Die Arbeiterwohlfahrt (AWO), die das Fördergeld für "Refugee Club Impulse" beantragt hat, sieht den Verein weiterhin als positiv. "Wir bleiben bei unserem Antrag. Das ist eine tolle Arbeit, die da geleistet wird", sagte der Kreisvorsitzende Manfred Nowak am Dienstag. Von antisemitischen Verhaltensweisen distanzierte die AWO sich.