Bildung: Spätere Einschulung, mehr Pädagogen, bessere Klos

Die bundesweit einmalige Früheinschulung wird in Berlin abgeschafft. Dies kann sich die CDU als Erfolg anrechnen. Ab dem Schuljahr 2017/18 werden nur noch Kinder schulpflichtig, die bis zum 30. September eines Jahrgangs geboren wurden, bisher galt die Schulpflicht für den kompletten Jahrgang. Kinder, die vom 1. Oktober bis zum 31. März des darauffolgenden Jahres geboren wurden, können aber auch weiterhin bereits eingeschult werden. Bis zur Neuregelung können Eltern einfach unbürokratisch ankreuzen, ob sie ihr Kind zurückstellen wollen.

Dann wird es ohne weitere Überprüfung noch nicht eingeschult. Man geht davon aus, dass mit der neuen Regelung etwa 5000 Kinder ein Jahr länger in der Kita bleiben, was einen zweistelligen Millionenbetrag kosten wird. Das Bildungs- und Wissenschaftsressort von Senatorin Sandra Scheeres (SPD) erhält auch insgesamt deutlich mehr Mittel.

Das liegt nicht zuletzt daran, dass der Bund künftig die Bafög-Kosten allein übernimmt. Deshalb stehen dem Land Berlin nun jährlich 66 Millionen Euro mehr zur Verfügung. 32 Millionen Euro davon sind jetzt für die Sanierung von Hochschulbauten vorgesehen, etwa für die Charité oder die denkmalgerechte Sanierung des Innenhofes der Humboldt-Uni. Weitere 12 Millionen Euro sollen jährlich dazu dienen, die maroden Schultoiletten in einen vorzeigbaren Zustand zu versetzen, Sanitäranlagen-Programm nennt sich das.

Zudem stehen in diesem Jahr 11 und im nächsten Jahr 16 Millionen zur Verfügung, um über 200 zusätzliche Sonderpädagogen einzustellen. „Das wird den Weg zur inklusiven Schule erleichtern“, lobte Sybille Volkholz, die Fachbeiratsvorsitzende Inklusion. In der Vereinbarung ist zudem festgelegt, dass ein Mehrbedarf an sonderpädagogischer Förderung auch wirklich ausgeglichen wird. Bisher waren die Mittel hierfür gedeckelt, obwohl die Zahl der Kinder mit Behinderung stetig anstieg. Doch Scheeres Bereich profitiert nicht nur von den Bafög-Millionen.

In den nächsten Jahren sollen auch weitere 10.000 Kita-Plätze entstehen. Wer sich an Privatschulen für den Erzieher- oder Pflegerberuf ausbilden lässt, muss künftig kein Schulgeld mehr zahlen. Und für Jugendliche wird eine Internetplattform eingerichtet, die relevante Themen altersgemäß aufbereitet.

(Martin Klesmann)

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