Stasi-Beauftragte Brandenburg: Maria Nooke soll Nachfolgerin von Ulrike Poppe werdenals neue

Potsdam - Die Chancen stehen gut, dass Maria Nooke in Brandenburg die Nachfolge der langjährigen Stasi-Beauftragten Ulrike Poppe antreten kann.
Im Landtag zeichnet sich dafür eine breite Mehrheit ab. Am Dienstag erklärten Vertreter von SPD, CDU, Linken, Grünen und Freien Wählern, es handele sich um einen guten Vorschlag. Poppe hatte am Montag erklärt, ihr Amt aus gesundheitlichen Gründen vorzeitig aufgeben zu wollen und selbst die frühere DDR-Oppositionelle Nooke als Nachfolgerin vorgeschlagen.
Nooke gründete in den 1980er Jahren den oppositionellen Ökumenischen Friedenskreis der Region Forst im heutigen Südbrandenburg mit. Sie setzt sich seit Langem in führenden Positionen für das Gedenken und Erinnern ein, so in der Gedenkstätte Berliner Mauer und der Erinnerungsstätte Notaufnahmelager Marienfelde. Nooke soll nun die Gelegenheit bekommen, sich den Fraktionen vorzustellen.

Möglicherweise keine Ausschreibung des Postens

SPD-Fraktionschef Mike Bischoff sagte, auch Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) habe sich in der Fraktion zustimmend zu Poppes Vorschlag geäußert. Woidke kenne Nooke aus seiner Heimat Forst. Auch sonst habe es unter den Sozialdemokraten große Zustimmung gegeben. Nooke sei eine „ganz hervorragend geeignete Persönlichkeit“ und habe gute Kontakte zu den Opferverbänden. Ziel sei es jetzt, sich mit den anderen Fraktionen auf einen Vorschlag zu einigen, der nicht politisch umstritten sei. Gegebenenfalls könne man dann auch auf eine förmliche Ausschreibung des Postens verzichten. Dem stimmten auch die oppositionellen Fraktionschefs von CDU und Grünen zu.

"Eine würdige Nachfolgerin Poppes"

Ingo Senftleben von den Christdemokraten sagte, die Arbeit der Stasi-Beauftragten sei noch lange nicht zu Ende. „Es gibt noch genügend Opfer in Brandenburg, die noch unsere Hilfe brauchen.“ Nooke wäre wegen ihrer Biografie eine würdige Nachfolgerin Poppes. „Wenn man sich ihren Lebensweg anschaut, kann man feststellen, dass sie allein schon aufgrund ihrer eigenen Erfahrungen vor 1989 - auch als Opfer - weiß, wie ein Staat mit Menschen umgehen kann.“

Péter Vida von BVB/Freie Wähler forderte, im Zuge der Neubesetzung noch einmal über die Erwartungen an das Amt zu diskutieren. Nötig sei auch ein Blick auf die Gemeinden Brandenburgs: In vielen Gemeinden werde die Aufklärung von politisch interessierten Kreisen noch immer blockiert oder gebremst, meinte Vida.

Linken-Fraktionschef Ralf Christoffers dankte der scheidenden Beauftragten Poppe, die ihr Amt im August aufgeben will, für ihre Arbeit. Man habe vielleicht nicht immer gleiche Auffassungen gehabt, aber es habe einen gemeinsamen Grundsatz gegeben: „Da wo Unrecht geschehen ist, ist Unrecht auch wiedergutzumachen.“ (dpa)