Treptow-Köpenick: Stadtrat Michael Vogel verlässt die CDU-Fraktion

Die CDU in Treptow-Köpenick verliert ihren Stadtratsposten. Grund ist Ärger in den eigenen Reihen: Der noch amtierende Stadtrat Michael Vogel hat am Freitag seinen Austritt aus der CDU-Fraktion erklärt. Damit hat die künftige Fraktion nur noch sechs Sitze in der BVV, statt bislang sieben, und der Anspruch auf ein Bezirksamtsmitglied entfällt.

„Ich bin bei der Nominierung für den Stadtratsposten hintergangen worden“, begründete Vogel gegenüber der Berliner Zeitung seinen Schritt. Er sei bei der Wahl angetreten, um erneut für den Stadtratsposten zu kandidieren. Die CDU bewarb Vogel auf ihren Wahlplakaten als Spitzenkandidaten. In einer geheimen Abstimmung der Fraktion vorige Woche fiel der 49-Jährige jedoch mit drei zu vier Stimmen durch. Nominiert wurde stattdessen Maik Penn, stellvertretender Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Treptow-Köpenick und Mitglied des Abgeordnetenhauses. Mit dem Rücktritt von Vogel erledigt sich diese Nominierung. Penn bleibt Abgeordneter. Und für die CDU bedeutet das den Verlust eines Bezirksmandates.

Wie er dazu stehe, dass er seiner eigenen Partei schade, die nun ohne Stadtratsposten dasteht? „Mit Maik Penn als Stadtrat hätte man politisch nichts bewegen können“, sagte Michael Vogel am Montag.

„Die Konsequenzen sind mir bewusst“, sagte er. Seine Parteimitgliedschaft wolle er behalten. „Wenn die Fraktion ein Parteiausschlussverfahren gegen mich einleitet, trete ich freiwillig zurück“, so Vogel. Auch ein früherer Rückzug aus der Partei sei denkbar. „Sollte ich austreten, werde ich zu keiner anderen Partei wechseln, dann ziehe ich mich komplett aus der Politik zurück.“

Vogel stand als Stadtrat wiederholt in der Kritik. Er ignoriere Beschlüsse des Bezirksparlaments und es fehle noch immer ein Kultur- und Weiterbildungskonzept für den Bezirk, hieß es. Auch innerhalb seiner Partei war Vogel, der Ehemann der CDU-Kreischefin Katrin Vogel ist, umstritten. Seine Wiederwahl, so hieß es, wäre kaum in der BVV durchsetzbar gewesen. Schon bei der ersten Wahl vor zwei Jahren brauchte er vier Wahlgänge, ehe er knapp bestätigt wurde.

„Mir gegenüber hat nie jemand Kritik geäußert“, sagte Michael Vogel dagegen am Montag. Hinter vorgehaltener Hand wäre Misstrauen ihm gegenüber geschürt worden. Er selbst habe am 3. Oktober erfahren, dass die Fraktion Maik Penn für den Stadtratsposten nominieren wollte und nicht ihn. In der letzten Woche habe er sich dann zu dem Rückzug aus der Fraktion entschieden.

Aus der CDU-Fraktion gab es noch keine Stellungnahme zu Vogels Rückzug. Ralph Korbus, Vize-Kreisvorsitzender, sagte am Montag, es liege bisher kein offizielles Rücktrittsschreiben vor. Verliert die CDU den Stadtratsposten, „werden wir das erst einmal rechtlich prüfen“. Für die Frage, ob ein Parteiausschlussverfahren gegen Vogel beantragt wird, sei es zu früh.

Nutznießer des CDU-internen Streits ist die Linke. Aufgrund der neuen Kräfteverhältnisse in der BVV stehen ihr zwei Stadträte zu. Bereits nominiert ist Gernot Klemm. Wie Fraktionschef Philipp Wohlfeil sagte, will die Fraktion nächste Woche über den zweiten Posten entscheiden. Wahrscheinlichste Kandidatin ist die derzeitige Stadträtin Sandra Obermeyer.