Umfrage: SPD am Tiefpunkt – nur noch 17 Prozent würden die Partei wählen

Doch, es gibt noch Hoffnung. Es ist schließlich keine 14 Jahre her, nur schlappe anderthalb Jahrzehnte, dass die SPD schon mal so flach am Boden lag, dass selbst Projekt-18-Witze schal wirkten – denn die Umfragen wiesen weniger aus. Zur raschen Erinnerung für Neueinsteiger: „Projekt 18“ war im Jahre 2002 einer der größten Wahlkampf-Flops aller Zeiten, als die FDP auf Bundesebene einen Kanzlerkandidaten ausrief, von Panne zu Panne eilte und am Ende bei 7,4 Prozent sowie in der Opposition landete.

Soweit ist es mit der SPD in Berlin noch nicht. Allerdings: Ein eigenes „Projekt 18“ gerät für die Sozialdemokraten der Hauptstadt wohl ganz allmählich in den Bereich der Visionen. Das legt jedenfalls die aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsforschungsinstituts Forsa nahe, das im Auftrag der Berliner Zeitung zwischen dem 16. und dem 26. Juli genau 1009 repräsentativ ausgewählten Berlinerinnen und Berlinern die sogenannte Sonntagsfrage stellte: „Welche Partei würden Sie wählen, wenn am Sonntag Wahlen fürs Abgeordnetenhaus wären?“ Ergebnis: Nur noch 17 Prozent der Befragten würden die SPD ankreuzen.

Das ist der niedrigste von Forsa gemessene Wert seit dem Spätsommer 2004 – damals in der ersten großen Vertrauenskrise des Wowereit-Senats, der den Sparhammer über der Stadt schwang. Spätfolgen dieser Streichpolitik, so nötig sie an vielen Stellen war, sind auch heute noch etwa in Schulen, auf Straßen und bei der Personalausstattung der Behörden zu besichtigen. Dennoch gelang es Wowereit damals, nur zwei Jahre später bei der Berlin-Wahl 2006, sein persönliches Rekordergebnis von 30,8 Prozent für die SPD zu holen.

Nach einer solchen Aufholjagd bis zur kommenden regulären Wahl im Herbst 2021 sieht es derzeit allerdings ganz und gar nicht aus.

Blamables Ergebnis

Denn die für eine Volkspartei – genauer: für eine Partei mit dem Anspruch, eine Volkspartei zu sein – schlichtweg blamablen 17 Prozentpunkte sind derzeit kein krasser Ausrutscher nach unten, sondern liegen im Rahmen der desolaten Werte seit mindestens einem vollen Jahr. Seit Juli 2017 schafft es die SPD Berlin nicht, in Umfragen mehr zu erreichen, als sie bei der vorigen Berlin-Wahl schaffte, nämlich 21,6 Prozent. Und dies war bereits das schlechteste Wahlergebnis in Berlin seit Gründung der beiden deutschen Staaten im Jahre 1949.

Die Sozialdemokraten können offenbar auch keine weiteren Anhänger in der Hauptstadt mobilisieren, denn bei einer Bundestagswahl (siehe Grafik) läge die SPD sogar nur bei 15 Prozent in Berlin. Noch sind es gut drei Jahre bis zur nächsten Berlin-Wahl. Die SPD täte allerdings gut daran, sich an den Gedanken zu gewöhnen, dass sie nicht erneut stärkste Partei wird in der Hauptstadt. Aus den 90er-Jahren kennt man diese Situation noch leidlich.

Gerade auch für den SPD-Spitzenmann, den Regierenden Bürgermeister Michael Müller, wird die Luft immer dünner. In der Beliebtheitsskala (siehe Grafik oben) rutschte Müller, der zuletzt halbwegs Anschluss an die Spitzengruppe gefunden hatte, um signifikante 0,4 Punkte ab. Da scheint sich einiger Frust der befragten Berliner zu entladen, die vielleicht einfach mal wieder etwas anderes lesen wollen, als dass die Kfz-Behörden, die Kitas, die Standesämter oder die Elterngeldstellen mit ihren Aufgaben nicht klarkommen. Jüngst wurde Müller von der Neuköllner Herzschnauze Heinz Buschkowsky (SPD), von Beruf Ex-Bürgermeister, attestiert, keine Chance mehr auf eine erneute Spitzenkandidatur zu haben. Öffentlich stimmte dem bisher niemand zu. Manch ein Genosse wird sich seinen Teil gedacht haben.

AfD profitiert von Bundesebene

Tatsächlich haben sämtliche Senatsmitglieder Popularitätsverluste zu verzeichnen, die einen mehr, die anderen weniger. Am härtesten trifft es mit minus 0,5 noch vor Müller die Verkehrssenatorin Regine Günther (parteilos, für Grüne), deren soeben verabschiedetes Mobilitätskonzept mit dem Schwerpunkt Fahrrad mutmaßlich für einigen Zwist in der Stadt gesorgt hat – obwohl die Berliner laut Umfragen mehrheitlich durchaus mehr und bessere Radwege befürworten. Auch die Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (Linke) kriegt noch weniger Zuspruch als bisher schon.

Während die SPD also schwächelt, profitiert die Berliner AfD offenbar von der bundesweiten Debatte über Grenzsicherung und die Einrichtung sogenannter Asylzentren, die die CSU gegen ihre Schwesterpartei CDU und vor allem gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel inszeniert hatte (ohne selbst zu profitieren). Die alte Bemerkung von AfD-Bundesvorstand Alexander Gauland, die „Flüchtlingskrise“ sei ein Geschenk für die Rechtspopulisten, wird einmal mehr bestätigt – und zwar sogar, nachdem die Krise hier längst keine mehr ist. Für AfD-Anhänger scheint die Bundesführung dabei attraktiver zu sein als das Landespersonal: Bei der Sonntagsfrage im Bund erreicht sie noch zwei Punkte mehr.