Der Taxi-Konkurrent Uber will seinen umstrittenen Fahrdienst in Berlin trotz eines Verbots des Senats weiter betreiben. Der Dienst, der per App Privatleute und Chauffeure als Fahrer vermittelt, werde gegen die Untersagungsverfügung Widerspruch einlegen. „Und bis da etwas entschieden ist, können sie in Berlin weiter fahren“, sagte Uber-Sprecher Fabien Nestmann am Donnerstag.
Über die Absicht von Uber, den Betrieb vorerst aufrecht zu erhalten, hatte zunächst das Handelsblatt berichtet. Auch in Hamburg will die Verkehrsbehörde den Dienst stoppen - muss aber ein Gerichtsurteil zum Widerspruch des Unternehmens abwarten.
Der Berliner Senat will den US-Fahrdienstvermittler Uber in der Hauptstadt verbieten. Dem Dienst, der über eine Handy-App nicht selbstständige Chauffeure und Privatleute als Fahrer vermittelt, sei vom zuständigen Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten eine Untersagungsverfügung zugestellt worden, teilte die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt am Mittwoch mit. Uber dürfe seine Angebote nicht mehr vermitteln. Für jeden Verstoß dagegen drohe eine Geldstrafe von 25.000 Euro. Die Verfügung sei jedoch noch nicht bestandskräftig.
Der Senat erklärte: „Der Schutz des Fahrgastes hat Priorität.“ Die Fahrer seien nicht überprüft und die Wagen nicht konzessioniert. Die Fahrgäste seien im Schadensfall nicht versichert. Auch die Fahrer hätten keinen ausreichenden Haftpflichtschutz.
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Zudem solle das Taxigewerbe geschützt werden, hieß es weiter. Taxifahrer sehen in dem Dienst eine unzulässige Konkurrenz. Mitte Juni hatten sie in ganz Europa mit Streiks und Protestfahrten gegen den Vormarsch von Uber und von anderen App-Dienste demonstriert. (dpa)