CDU-Fraktionschef Florian Graf will die Vereinbarkeit von Familie und Beruf in Berlin weiter verbessern. „Ich will die Betreuungslücke zwischen dem Ende der Kita-Zeit und dem Beginn des ersten Schuljahres schließen“, sagte Graf. Künftig soll das letzte Kita-Jahr immer erst dann enden, wenn das erste Schuljahr für die Erstklässler beginnt. Im kommenden Jahr etwa ende das Kita-Jahr schon Ende Juli, die Schule gehe aber erst Anfang September wieder los. „Da haben die Familien ein Betreuungsproblem“, sagte Graf .

Letzten Kita Jahre gebührenfrei

Zwar bestünde die Möglichkeit, das Kind bereits im Grundschulhort betreuen zu lassen. „Doch in dieser ungewohnten Umgebung erscheint mir das über mehrere Wochen kaum praktikabel“, so Graf . „Zumal nicht immer der Hort der künftigen Schule zuständig ist.“ Seine CDU-Fraktion werde nun einen entsprechenden Antrag dazu einbringen. Mögliche Mehrkosten würden sich im Rahmen halten. Häufig nutzen die Kitas die Zeit kurz vor Schuljahresbeginn, um die Krippenkinder einzugewöhnen.

Graf bekannt sich auch klar dazu, dass die letzten drei Kita-Jahre gebührenfrei bleiben und sprach sich zudem für den weiteren Ausbau von Kita-Plätzen aus „Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist ein ganz wichtiger Standortfaktor für Berlin.“

Bei der Früheinschulung zeigte er sich zufrieden damit, das endlich Ruhe in die Schulen gekommen ist. „Das Thema Früheinschulung scheint wie aufgelöst, weil wir für Klarheit gesorgt.“ Ab dem Schuljahr 2017/18 gilt die Schulpflicht nur noch für alle Kinder, die bis zum 30. September eines Jahres geboren wurden. Möglich ist es aber, die Kinder bis Ende März deskommenden Jahres einzuschulen. Bisher mussten Kinder eines Jahrgangs stets beim Schulamt die Rückstellung von der Schulpflicht beantragen.

„Es machte pädagogisch gar keinen Sinn, den Kindern immer zu sagen: Du bist noch nicht so weit, Dich stellen wir zurück“, so Graf. „Sinnvoller ist es doch dem Kind zu sagen: Du bist schon so weit.“ Graf betonte, dass die Bezirke auch bei der diesjährigen Einschulung bereits bei Rückstellungen weitgehend dem Elternwillen gefolgt seien.

Kritisch sieht er es, dass ein Lieblingsprojekt der CDU bisher nicht umfassend umgesetzt werden konnte. Denn an den Schulen sollten schon vor gut einem Jahr 200 Hausmeister-Assistenten zum Einsatz kommen, finanziert vom Förderprogramm „Berlin Arbeit“ des Jobcenters.

Nach Übergriffen an Berliner Grundschulen hatte die CDU diese Hausmeister-Assistenten einrichten wollen, sie wollten für mehr Sicherheit an den Schulen sorgen, Schulfremde ansprechen. Doch bisher sind nur einige dieser Stellen in drei Bezirken besetzt – auch weil die Senatsverwaltungen für Schule und Arbeit ein Jahr lang über Verträge und Bezahlung dieser Hausmeisterassistenten berieten. „Wir finden es sehr bedauerlich, dass hier nicht alle an einem Strang gezogen haben“, sagte Graf . Mittel, die zur Verfügung standen, hätten viel früher abgerufen werden können.

Angesichts der günstigen Steuereinnahmen sieht Graf gute Chancen, auch im kommenden Jahr ein Siwa-Programm für Schulbauten aufzulegen. „Warten wir noch die Steuerschätzung im November ab.“ Weiter setzt sich Graf für die Verbeamtung von Lehrern ein. „Wir müssen im bundesweiten Wettbewerb um Lehrer konkurrenzfähig bleiben.“